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„Das sind die neuen Corona-Regeln im Herbst“ Der kommende Winter hält nicht nur Schreckliches bereit, sondern auch ein hoffnungsvolles Großereignis für Sportfreunde, die Fußballweltmeisterschaft Ende November in Qatar. Daran denkt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) jetzt schon im Zusammenhang mit der weniger erfreulichen Aussicht auf die nächste Coronawelle. Im neuen Infektionsschutzgesetz, das Buschmann und Bundesgesundheitsminister Karl…
„Großprojekte in Deutschland: Voll verplant“ Deutschland hat in den nächsten Jahren viel vor: Neue Windparks, LNG-Terminals und robuste Autobahnbrücken müssen her, und das möglichst kostensparend und in Rekordgeschwindigkeit. In Zeiten explodierender Baukosten und einem notorischen Fachkräftemangel ist das schwierig genug. Aber darüber hinaus müssen auch die Belange von Haselmaus und Rotmilan berücksichtigt werden. Das Planungsrecht…
„Diese Nachbesserungen fordern die Landesgesundheitsminister von Lauterbach“ Die Gesundheitsminister der Länder sehen Nachbesserungsbedarf beim Entwurf des Bundes für das künftige Infektionsschutzgesetz. Die vorgesehenen Ausnahmen von der Maskenpflicht in Innenräumen für frisch Geimpfte und Genesene seien „in der praktischen Umsetzung nur schwer kontrollier- und umsetzbar“, hieß es in einer nach den Beratungen der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am…
„Lauterbach will klare Impfempfehlungen für alle Altersgruppen“ Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für „klare Empfehlungen“ auch für Menschen unter 60 oder 70 Jahren ausgesprochen, ob und in welchen Fällen eine vierte Corona-Impfung ratsam ist. „Natürlich wollen auch die Jüngeren wissen, was sie denn nun machen sollen. Wir brauchen jetzt klare Empfehlungen für alle Altersgruppen“, sagte…
„Buschmann: Gewalt gegen Frauen härter bestrafen“ Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Gewalt gegen Frauen künftig strenger bestrafen. „Kein Mann darf sich anmaßen, über das Leben einer anderen Frau zu bestimmen. Im Jahr 2022 sollte das selbstverständlich sein“, sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Daher solle Paragraf 46 des Strafgesetzbuchs, der die Grundlage der Strafzumessung…
„FDP schwenkt bei Maskenpflicht um“ Fast klingt Marco Buschmann schon wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Was der FDP-Justizminister im Blick auf die Corona-Strategie der Bundesregierung für den Herbst ankündigt, ist ein bemerkenswerter Schwenk seiner Partei weg von der bisherigen Linie des Laissez-faire gegenüber dem Virus. Noch vor wenigen Wochen weckte Buschmann Zweifel am Nutzen einer Maskenpflicht…
„Weniger Zeit im Gefängnis, mehr gemeinnützige Arbeit“ Ersatzfreiheitsstrafe ist ein sperriges Wort, für Tausende Menschen in Deutschland aber sehr real: Weil sie eine Geldstrafe nicht zahlen können oder wollen, müssen sie stattdessen ins Gefängnis. Das betrifft rund sechs Prozent der Straftäter, die zu einer Geldstrafe verurteilt wurden, also gut 33.000 Menschen. Das Konzept ist unter…
„Justizminister Buschmann hält Maskenpflicht wieder für möglich“ Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schließt nicht aus, dass mit Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wieder eine weitreichende Maskenpflicht in Deutschland eingeführt wird. „Wir werden vermutlich noch im Laufe dieses Monats ein Konzept vorlegen. Da wird die Maske sicher eine Rolle spielen“, sagte Buschmann im Gespräch mit „Welt am…
„Lauterbach: Gutachten ist „keine Bibel, aus der zu zitieren ist““ Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach befürchtet im Herbst eine deutliche Verschlechterung der Corona-Situation. „Es wird ein schwerer Herbst werden, wir müssen vorbereitet sein“, sagte der SPD-Politiker am Freitagabend in den ARD-„Tagesthemen“. Er glaube, dass „wir mit der BA.5-Variante, die sich jetzt hier ausbreitet, große Schwierigkeiten bekommen werden“….
„So soll sich Deutschland auf den Corona-Herbst vorbereiten“ Dass die Corona-Infektionszahlen im Herbst wieder steigen dürften, gilt als wahrscheinlich. Die Menschen sind dann wieder häufiger drinnen unterwegs und die kalte Witterung macht es Viren ohnehin leichter. Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung plädiert daher für „weiterhin an die Situation angepasste Kontrollmaßnahmen“, wie es in einem Papier des…