#Berlusconi verzichtet auf Kandidatur als Staatspräsident

„Berlusconi verzichtet auf Kandidatur als Staatspräsident“ Silvio Berlusconi hat seine Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten in Italien aufgegeben. Der ehemalige Ministerpräsident ließ auf einem virtuellen Spitzentreffen der Mitte-Rechts-Parteien am Samstagabend mitteilen, dass er sich aus dem Rennen um die höchste politische Position zurückziehe. Der Parteichef der Forza Italia sei bei der Videoschalte gar nicht…

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#Mogeln unmöglich

„Mogeln unmöglich“ Unlängst hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International die von Mario Draghi geführte Regierungskoalition aufgefordert, die „unverhältnismäßige Diskriminierung von Ungeimpften“ in Italien zu beenden. Tatsächlich hat kein anderer westeuropäischer Staat so strikte Corona-Verordnungen erlassen, kein anderer ist beim Kampf gegen die Pandemie so tief in das Geflecht von Staatsrecht und Ethik vorgestoßen. Italien gilt in…

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#Italiens rechte Parteien unterstützen Kandidatur Berlusconis

„Italiens rechte Parteien unterstützen Kandidatur Berlusconis“ Italiens rechte Parteien haben ihre Unterstützung für die Bewerbung des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi für das Amt des Staatspräsidenten erklärt. Die Einigung erfolgte am Freitag nach einem Treffen Berlusconis mit dem Parteichef der rechtsradikalen Lega, Matteo Salvini, sowie der Vorsitzenden der neofaschistischen Fratelli d’Italia, Giorgia Meloni. Die drei Parteichefs…

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#„Ein großer Italiener und Europäer“

„„Ein großer Italiener und Europäer““ Politiker der EU sind in Trauer. Ratspräsident Charles Michel würdigt den verstorbenen Parlamentspräsidenten David Sassoli als „aufrichtigen und passionierten Europäer“. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen Sie…

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#„Ein großer Italiener und Europäer“

„„Ein großer Italiener und Europäer““ Die Nachricht vom Tod des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli übermittelte dessen Sprecher Roberto Cuillo mitten in der Nacht: Sassoli sei am frühen Dienstagmorgen gegen 1.15 Uhr in der onkologischen Abteilung der Klinik von Aviano bei Udine wegen „schwerer Komplikationen aufgrund einer Funktionsstörung des Immunsystems“ gestorben. Sassoli, der am 30. Mai 1956…

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#Die Atom-Debatte ist wieder in vollem Gange

„Die Atom-Debatte ist wieder in vollem Gange“ In Italien hat der Plan der EU-Kommission, die Atomenergie als bedingt klimafreundlich einzustufen, die Debatte über die Rückkehr zur Kernkraft neu entfacht und zum Streit in der Koalition geführt. Der frühere Innenminister Matteo Salvini von der rechtsnationalen Lega begrüßte die Aufnahme der Kernenergie in die sogenannte Taxonomie durch…

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#Vom Impfmusterland zum Hochrisikogebiet

„Vom Impfmusterland zum Hochrisikogebiet“ Es ist erst wenige Tage her, da wurde Italien als Erfolgsmodell für die Impfkampagne gegen das Coronavirus gepriesen: hohe Impfquote, niedrige Inzidenz. Zum Selbstlob der italienischen Regierung kam jenes der ausländischen Besucher. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hob bei seinem Antrittsbesuch in Rom am 20. Dezember die „sehr vorbildliche Impfquote“ Italiens hervor….

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#Draghi drückt expansive Haushaltspolitik in Italien durch

„Draghi drückt expansive Haushaltspolitik in Italien durch“ Das italienische Parlament hat am Donnerstag den ersten und vielleicht letzten Haushaltsplan der Regierung von Mario Draghi verabschiedet. Es war eine schwere Geburt. Die Zustimmung der Abgeordneten erfolgte mit erheblicher Verspätung. Die Regierung musste mit der Verabschiedung Vertrauensabstimmungen in Parlament und Senat verbinden sowie die Debattenzeit verkürzen, um…

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#Hoffen auf den Totimpfstoff

„Hoffen auf den Totimpfstoff“ Der Satz von Bundeskanzler Olaf Scholz „Corona macht keine Weihnachtspause“ ist aus Rom in den vergangenen Tagen zwar nicht überliefert worden. Aber die italienische Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi handelte danach: Noch am Heiligabend wurde im offiziellen Amtsblatt ein tags zuvor beschlossenes Dekret veröffentlicht, das die Corona-Auflagen vom 25. Dezember an…

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#Draghi hält an Präsenzunterricht fest

„Draghi hält an Präsenzunterricht fest“ Um den Präsenzunterricht auch bei steigenden Infektionszahlen aufrecht zu erhalten, hat Ministerpräsident Mario Draghi am Dienstagabend eine Kehrtwende vollzogen. Noch am Morgen hatte das Gesundheitsministerium verordnet, dass wegen der steigenden Inzidenz schon bei einer einzigen nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus die gesamte Klasse in den Fernunterricht wechseln müsse. Die Bestimmung…

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