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„„Einen gewissen Teil der Bevölkerung wird man nicht erreichen““ Regelmäßig gehen in Sachsen Menschen auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung zu protestieren. Im F.A.Z. Podcast für Deutschland spricht der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) unter dem Eindruck dieser Demonstrationen und der sogenannten „Spaziergänge“ in seinem Land über Ostdeutsche als große…
„Mordaufrufe hundertfach“ Morddrohungen auf Telegram, wie sie gegen die Ministerpräsidenten Manuela Schwesig (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) ausgestoßen wurden, sind kein Einzelfall. Sie finden sich dort hundertfach, wie eine Recherche der Redaktion von „tagesschau.de“ ergibt. Sie fördert zutage, dass es in geheimen und offenen Telegram-Chatgruppen seit Mitte November täglich Tötungsaufrufe gibt – gegen Persönlichkeiten aus Politik,…
„Wie sich der Hass im Netz stoppen lässt“ Was wird Telegram vorgeworfen? In den vergangenen Monaten ist der ausländische Messengerdienst Telegram immer mehr in den Fokus der Diskussion gerückt, weil sich dort neben vielen normalen Nutzern auch Verschwörungstheoretiker, Kriminelle und Rechtsextreme austauschen. Sie tun dies über Direktnachrichten, aber auch in öffentlichen Kanälen oder Chatgruppen, die…
„Aufmarsch mit brennenden Fackeln“ Der Aufzug mit brennenden Fackeln in der Dunkelheit wirkte martialisch, und er sollte Angst einflößen. Rund 30 radikale Gegner der Corona-Maßnahmen waren am Freitagabend vor das Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) in der Nähe von Leipzig gezogen, angeblich um ihren Unmut über die sächsische Regierung zu äußern. Als die…
„An den Grenzen der Autorität“ Der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) macht es sich nicht leicht auf dem Weg ins Regierungsamt. Erst wirft er im Bundestag den Kritikern des unnötig geänderten Infektionsschutzgesetzes vor, sich nicht wie aufrechte Demokraten zu verhalten und „fake news“ zu verbreiten. Nun weist er öffentlich einen Ministerpräsidenten zurecht („Reißen Sie sich am Riemen!“),…
„Sachsen plant rigorose Einschränkungen für Ungeimpfte“ Es kommt selten vor, dass Legislative und Exekutive gemeinsam vor die Presse treten. Doch besondere Situationen brauchten besondere Maßnahmen, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), der am Freitagabend in Dresden gemeinsam mit den Partnern von Grünen und SPD aus Landtag und Regierung die Pläne seiner Koalition vorstellte, die bereits…
„„Wir waren noch nie so beunruhigt““ Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat ein dramatisches Bild der Corona-Lage in Deutschland gezeichnet. „Wir laufen momentan in eine ernste Notlage. Wir werden wirklich ein sehr schlimmes Weihnachtsfest haben, wenn wir jetzt nicht gegensteuern“, sagte Wieler am Mittwochabend bei einer Online-Diskussion mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael…
„Ungeimpfte Soldaten im Hilfseinsatz?“ Die Bundeswehr versetzt entgegen früherer Planung abermals bis zu 10.000 Soldaten in Alarmbereitschaft, um in Anbetracht des rasanten Anstiegs von Corona-Erkrankungen dort auszuhelfen, wo zivile Kräfte nicht mehr ausreichen. Damit erreicht der Alarmierungsgrad wieder den Stand aus der Hochzeit des Infektionsgeschehens im vergangenen Winter. Zugleich steigt auch die Zahl der Infektionen…
„Ketschmer rechnet mit Opferzahlen in Rekordhöhe“ Die aktuelle Infektionswelle wird laut Sachsens Ministerpräsident alle bisherigen Wellen in den Schatten stellen. Die Chefin des Marburger Bundes zeigt sich alarmiert: „Ich habe mir noch nie so große Sorgen gemacht wie jetzt.“ Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen…
„Kretschmer rechnet mit Opferzahlen in Rekordhöhe“ Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer befürchtet mehr Tote durch die aktuelle Verschärfung der Corona-Pandemie als bei den bisherigen Wellen. „Wir stehen erst am Anfang eines harten Winters: Die Welle, die wir vor uns haben, wird alle bisherigen Wellen in den Schatten stellen“, sagte der CDU-Politiker der Zeitung Bild am Sonntag….