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„CDU-Politiker wollen „Treuhänder“ an Parteispitze“ In der CDU macht der Gedanke die Runde, die Parteiführung übergangsweise jemandem anzuvertrauen, der sich nicht als künftigen Kanzler sieht, sondern als Moderator. Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien fasst die Idee in die Worte, sie wünsche sich einen „Treuhänder“ , der die Partei wieder „fit“ mache. Prien steht für die…
„Was die Sachsen über Corona denken“ Ist Sachsen ein „Kernland der Querdenker“ mit einer „renitenten“ Bevölkerung? Solche Vermutungen kamen auf, als die zweite Welle der Corona-Pandemie in Deutschland grassierte und Sachsen zu den am schwersten betroffenen Ländern zählte. Die Infektionszahlen erreichten Rekordwerte, und in den Monaten November, Dezember und Januar starben im Freistaat zum Teil…
„„Ohne Halbleiter geht nichts mehr““ Die Kanzlerin war sichtlich angetan vom Herz der neuen Bosch-Chipfabrik, die sie am Dienstag anlässlich der Eröffnungsfeier besichtigen konnte: ein Reinraum von 70 Meter Breite und 120 Meter Länge, groß genug für ein großes Flugzeug, gemacht aber für kleinste Teile, für Halbleiter, die heute die Wirtschaft antreiben, vor allem die…
„Wunschdenken vom Ende der AfD“ Die Bändigung der AfD in Sachsen-Anhalt ist nur für die CDU eine Nachricht, die mit stolz geschwellter Brust zur Kenntnis genommen werden darf. Denn alle anderen Parteien hatten buchstäblich kaum einen Anteil daran. Zwar konnten Grüne und FDP Stimmen hinzugewinnen; SPD und Linke hingegen verloren, obgleich sie doch erwarten mussten,…
„Er will Russland zugewandt bleiben“ Den Anlass für die Reise des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) nach Moskau boten „Träume von Freiheit“. So heißt eine Ausstellung über „Romantik in Russland und Deutschland“, die von diesem Freitag an bis zum 8. August in der Neuen Tretjakow-Galerie der russischen Hauptstadt gezeigt wird. Dafür sind unter anderem Werke…
„„Diesen Einheitswahn teile ich überhaupt nicht““ Bereits vor zwei Wochen warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Talkshow „Anne Will“, dass sie die Umsetzung der vereinbarten Notbremse beobachte und der Bund, falls nötig, auch eingreifen und mehr Kompetenzen an sich ziehen würde. Plänen der Regierung zufolge soll dies noch schon in der kommenden Woche geschehen….
„Ein Königreich für eine durchdachte Strategie“ Selten schien die politische Bewältigung der Corona-Pandemie so verfahren wie in diesen Tagen. Die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung sowie der Ministerpräsidenten ist auf einem Tiefstand. Die Kakophonie der Bund-Länder-Treffen nährt die Politikverdrossenheit. Begonnen hat die Erosion des Vertrauens allerdings schon im Oktober, als die Kanzlerin Zweifel an den Beschlüssen der…
„Ein Königreich für eine durchdachte Strategie“ Niemand weiß mehr genau, was wo warum gilt in Sachen Corona. Der Appell an die Eigenverantwortung der Bürger verfängt nicht mehr. Ratgeber der Politik fordern, es müsse endlich eine Gesamtstrategie her. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns…
„Ist in der Pandemie die Politik ungerecht oder das Virus?“ Gleichheitsrechte und Freiheitsrechte sind nach dem Grundgesetz gleichrangig. In der Corona-Pandemie allerdings führen die Gleichheitsrechte ein eigentümliches Schattendasein. Die Debatte über vermeintliche „Privilegien“ für Geimpfte ändert daran nichts, weil egalitäres Irrlichtern die Schatten auf dem Gleichheitspostulat noch verstärkt. Mit den Freiheitsbeschränkungen in der Pandemie haben…
„Ministerpräsidenten werben für russischen Impfstoff Sputnik V“ Nach dem vorläufigen Stopp der Corona-Impfungen mit dem Vakzin von Astra-Zeneca werben mehrere ostdeutsche Ministerpräsidenten für den russischen Impfstoff Sputnik V. „Russland ist ein großes Land der Wissenschaft, und ich habe nicht die geringsten Zweifel, dass die dortige Wissenschaft imstande ist, einen leistungsfähigen Impfstoff herzustellen“, sagte Sachsens Ministerpräsident…