#Ist ein Lenin-Museum in Finnland noch zeitgemäß?

Als Wladimir Iljitsch Lenin nach Tampere fuhr, kam er zu Be­such zu Freunden. Finnland war damals ein autonomes Großfürstentum des russischen Reiches mit vergleichsweise großen Freiheiten. Es diente als Rückzugsort für Lenins in der Heimat verfolgte Bolschewisten. 1905 versammelten sie sich in Tampere in der Halle der Arbeiter. Auch Josef Stalin war dabei, den Lenin…

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#Emmanuel Macron ist ein unzeitgemäßer Präsident

Zu den Stärken Emmanuel Macrons zählt seine Unerschrockenheit, europäische Lebenslügen offenzulegen. Er hat überfällige Debatten über wirtschaftliche und militärische Abhängigkeiten angestoßen und in der EU zu einem Umdenken beigetragen. Doch seinen Führungsanspruch in Europa macht der französische Präsident derzeit selbst zunichte. Seine Abgrenzungssucht gegenüber den Vereinigten Staaten steht in sonderbarem Gegensatz zu seiner Neigung, sich…

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#Bundeswehr kann Bündnisverpflichtungen angeblich nicht erfüllen

Die Bundeswehr kann einem Bericht zufolge ihre NATO-Zusagen und Bündnisverpflichtungen nicht erfüllen. Die Einsatzbereitschaft der von Deutschland ab 2025 zugesagten Division könne nur „bedingt“ hergestellt werden, berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf ein Schreiben des Inspekteurs des Heeres, Alfons Mais, an den Bundeswehr-Generalinspekteur. Selbst das Zusammenziehen der gesamten Heeresbestände könne dem Schreiben zufolge keine volle…

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#Selenskyj sieht sein Land weiter auf dem Weg in die NATO

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht sein Land trotz des russischen Angriffskriegs auf dem Weg in die NATO. Angesichts neuer Militärhilfe des Westens und der internationalen Unterstützung habe die Ukraine eine gute Woche für ihre „Bewegung Richtung NATO“ hinter sich, sagte Selenskyj in einer am Samstagabend in Kiew verbreiteten Videobotschaft. Das EU-Land Litauen habe in…

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#Selenskyj: Der Schutz des Volkes hat immer Vorrang

Nach seiner Rückkehr vom Staatsbesuch in Warschau hat Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj die Bedeutung solcher Zusammenkünfte für die Sicherheit seines Landes unterstrichen. Mit neuen Waffenkäufen im Ausland füllt sich das Arsenal der Ukraine. Bei der Frage nach Zeit und Ort der erwarteten Frühjahrsoffensive will sich Kiew nicht in die Karten schauen lassen. Unterdessen sollen laut…

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#Xi und Macron fordern rasche Friedensgespräche

Bei einem Treffen in Peking haben Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping rasche Friedensgespräche zwischen Kiew und Moskau gefordert. Aus Macrons Sicht spielt China „eine wichtige Rolle bei der Schaffung von Frieden“ im Ukrainekrieg. In bilateralen Gesprächen mit Xi lotete Macron aus, ob China dafür seinen Einfluss auf seinen „strategischen…

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#Polen empfängt Selenskyj wie einen Helden

Zu seinem ersten Staatsbesuch seit Kriegsbeginn ist der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, am Mittwoch in Warschau eingetroffen. Sein Gastgeber, Präsident Andrzej Duda, empfing das ukrainische Präsidentenpaar und mehrere Kiewer Minister vor seinem Amtssitz mit militärischen Ehren. Bei der dritten Auslandsreise Selenskyjs seit Beginn des russischen Überfalls wollten beide Seiten die Schicksalsgemeinschaft beider Völker unterstreichen,…

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#Finnland ist offiziell NATO-Mitglied

Finnland ist am Dienstag als 31. Mitgliedsland der NATO beigetreten. Außenminister Pekka Haavisto überreichte dem amerikanischen Außenminister Antony Blinken die Beitrittsurkunde seines Landes, wodurch die Aufnahme rechtskräftig wurde. Der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, sprach von einem „historischen Tag“. Finnland bekomme damit „eine felsenfeste Garantie“ zu seiner Verteidigung, sagte er in Brüssel. „Artikel 5, alle…

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#Weniger Genehmigungen für Waffenexporte

Die Bundesregierung hat in den ersten drei Monaten dieses Jahres etwas weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Der Wert der erlaubten Lieferungen lag nach vorläufigen Zahlen von Januar bis März insgesamt bei 2,4 Milliarden Euro, wobei die Hälfte aller Exportgenehmigungen für Kriegswaffen erteilt wurde, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Montag mitteilte. Im ersten Quartal 2022 lag…

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#Konservative gewinnen Wahl in Finnland

Das künftige Nato-Land Finnland steht vor einem Regierungswechsel. Die Konservativen und auch die Rechtspopulisten ziehen an Sanna Marins Sozialdemokraten vorbei. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Sanna Marin (37) sind nach der Wahl in Finnland nicht mehr stärkste Kraft im Parlament. Trotz Zugewinnen bei der Wahl kam die Partei gestern nach vorläufiger Auszählung aller Wählerstimmen…

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