#Amtszeit von Stoltenberg könnte abermals verlängert werden

Bei der NATO mehren sich die Hinweise darauf, dass die Amtszeit von Generalsekretär Jens Stoltenberg abermals verlängert wird. „Wenn wir uns nicht verständigen auf eine Nachfolgekandidatin oder einen Nachfolgekandidaten, wird die NATO ja nicht ohne Generalsekretär dastehen können“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag vor einem Treffen mit seinen Kollegen aus der Allianz. „Von…

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#Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Der ukrainische Präsident Selenskyj unterstreicht die Nato-Ambitionen seines Landes. Verwirrung gibt es derweil um einen Vertrauten von Tschetscheniens Machthaber Kadyrow. Die News im Überblick. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs einmal mehr einen zügigen Nato-Beitritt seines Landes gefordert. Er habe mit Polens Präsident Andrzej Duda eine gemeinsame Linie für…

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#Luftwaffenübung „Air Defender 2023“ beginnt

Im Luftraum über Deutschland wird es nun eng. Grund ist das Großmanöver „Air Defender 2023“. Unterschiedliche Einschätzungen gab es dazu, wie stark zivile Flüge beeinträchtigt werden. Die größte Luftwaffenübung seit Bestehen der Nato – das Manöver „Air Defender 2023“ – beginnt heute. An der Übung unter deutscher Führung nehmen bis zum 23. Juni…

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#Pro-europäische Präsidenten-Partei führt nach ersten Auszählungen

Jakov Milatovic (Mitte), dessen Partei PES die Parlamentswahlen in Montenegro gerade anführt, nach seinem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen. Bild: AP Nachdem der lange amtierende Präsident Djukanovic im April abgewählt wurde, zeichnet sich auch im Parlament Montenegros eine Machtverschiebung ab. Ein Sieg der PES würde eine stärkere Bindung an Europa bedeuten. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in…

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#Was auf dem Lechfeld passieren soll

Bei der größten Übung von Luftstreitkräften seit Bestehen der Nato sind tausende Soldaten im Einsatz. In Bayern wird das Lechfeld eine wichtige Rolle spielen. 250 Flugzeuge, 10.000 Soldatinnen und Soldaten, 25 Nationen: Zwischen dem 12. und 23. Juni wird Deutschland bei der Operation „Air Defender 23“ zum Schauplatz einer Militärübung der Superlative. Seit…

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#Die Ukraine auf der Suche nach Sicherheitsgarantien

Wie kann der Westen die Ukraine vor einem weiteren russischen Angriff schützen, wenn dieser Krieg vorüber ist? Darüber wird schon länger diskutiert, aber nun hat die Debatte an Fahrt aufgenommen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ließ beim jüngsten Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Moldau keinen Zweifel an seiner Antwort. Er forderte vom NATO-Gipfeltreffen in…

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#Diplomatie: Europa-Gipfel: Klares Signal an Moskau

Fast ganz Europa trifft sich zu einem großen Solidaritätsgipfel für die Nachbarstaaten Russlands. Das Signal an Moskau ist deutlich. Neue Versprechen für die Ukraine, Moldau oder Georgien gibt es aber nicht. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat beim Europa-Gipfel in Moldau eine schnelle Ost-Erweiterung von EU und Nato zum Schutz vor russischer Aggression…

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#Die rote Linie der NATO

Der Generalsekretär der NATO hat die Beschlusslage sehr genau wiedergegeben, als er sagte, alle Mitglieder seien sich einig, dass die Ukraine dem Bündnis beitreten solle. Genau so wurde es 2008 vereinbart, aber eben schon damals ohne konkretes Beitrittsdatum. Und das fehlt immer noch. Es ist sogar eine Bedingung hinzugekommen: Der Krieg muss vorüber sein, wie…

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#Biden unterstützt weiter Verkauf von F-16 an Türkei

Handelt es sich bei der Lieferung von F-16-Kampfjets an die Türkei um ein Quid pro quo in Sachen Nato-Norderweiterung? Diese Lesart weist das Weiße Haus deutlich zurück. Die Lieferung von F-16-Kampfjets an die Türkei stellt der US-Regierung zufolge keine Gegenleistung für eine Zustimmung Ankaras zu einem Nato-Beitritt Schwedens dar. „Das ist keine Bedingung“, betonte gestern die Sprecherin…

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