#Kommentar zum Rückzug von Walter-Borjans: Die Partei ist Scholz

Die Karriere des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans ist rückblickend ein Kuriosum unter den zahlreichen Karrieren an der Spitze der SPD: Sie begann, um sie zu beenden. Dass Walter-Borjans mit seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden „keine weitere Karriereplanung“ verband, wie er jetzt der Zeitung Rheinische Post anvertraute, wurde schon im Bewerbungsverfahren damals deutlich. Er und Saskia Esken wollten die SPD aus der großen Koalition in die Opposition führen. Das misslang – nicht zum Schaden der SPD, wie wir heute wissen.

Auch die zweite Begründung für seine Nicht-Karriere, die SPD „auf Kurs zu bringen“, ist etwas krumm. Auf Kurs hatten die SPD nicht Walter-Borjans und Esken gebracht. Das war Andrea Nahles durch die Korrektur der Agenda 2010 und die Formulierung eines „neuen Sozialstaats“. Ihre Nachfolger waren die Nutznießer.

Ironie der Geschichte?

Das gilt auch für Olaf Scholz, mit dem Unterschied, dass er ein Architekt dieser Kurskorrektur war (im Hintergrund schon damals Lars Klingbeil). Scholz hatte bei der Wahl der Vorsitzenden keine Chance, konnte aber der SPD dennoch seinen Stempel aufdrücken – bis hin zur Kanzlerkandidatur, die am Ende nicht wegen, sondern trotz der beiden Vorsitzenden zustande kam. Er ist nun der starke Mann der Partei, und es fragt sich, ob er sich damit begnügen kann oder neben dem Kanzleramt auch den Parteivorsitz anstreben soll.

Es wäre zunächst eine Ironie der Geschichte, wenn Scholz einfach den Platz von Walter-Borjans einnähme und neben Saskia Esken träte. Esken hängt noch immer ihre Abneigung gegen Scholz nach, die sich in der Weigerung zeigte, ihn als „aufrechten Sozialdemokraten“ zu bezeichnen. Entscheidend aber wird sein, was Walter-Borjans ansprach: das Verhältnis von Regierung und Partei. Ein Kabinettsmitglied im Parteivorsitz als „Regierungssprecher“ zu bezeichnen, wie er das tat, ist zwar eine unglückliche Formulierung, beschreibt aber ganz gut das sozialdemokratische Politikverständnis. Regierungsmitgliedern wird gerne das Recht abgesprochen, im Dienste der Partei unterwegs zu sein.

Wie sieht die künftige Arbeitsteilung aus?

Die bisherige Arbeitsteilung – Parteivorsitz auf der einen und Regierungsamt auf der anderen Seite – habe sich bewährt, sagte Walter-Borjans. Die Situation für die Partei ist jetzt aber eine andere als in den vergangenen Jahren. Es geht nun wieder um die Kanzlerschaft. Da ist es in der Tat schwierig, wenn ein Kabinettsmitglied (oder gar zwei) Parteivorsitzender unter einem SPD-Kanzler wird – Lafontaine lässt grüßen. Gerhard Schröder hat es nachträglich bereut, den Parteivorsitz aufgegeben zu haben; auch Helmut Schmidt ist daran gescheitert, dass ihm die eigene Partei von der Fahne lief (er war allerdings nie Vorsitzender und vielleicht ganz froh darum).

Scholz wäre aber nicht unbedingt ein schwächerer Kanzler, wenn er nicht Vorsitzender werden würde – zumal er das nicht alleine wäre. Das Risiko ist zwar groß, dass es so kommt – je länger die Wahlperiode dauert, desto größer das Kühnert-Risiko. Zu einem späteren Zeitpunkt nach dem Parteivorsitz greifen zu wollen, scheidet aus. Zu durchsichtig wäre der Versuch, die Partei an die Kandare zu legen. Günstiger könnte der Zeitpunkt für Scholz also nicht sein. Die Partei ist Scholz.

Vielleicht ist aber gerade das der Grund, warum Scholz sich sagt: Solange das so ist, muss ich nicht Vorsitzender sein. Ich bin es auch ohne Parteiamt. Ist es eines Tages nicht mehr so, nutzt ihm auch der Vorsitz nichts.