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„Scholz nach Vilnius: Sinne schärfen in Baltikum“ Eine Reise ins Baltikum schärft die Sinne. Nach seinem Berliner Treffen vor dem russischen Einmarsch sieht Olaf Scholz an diesem Dienstag die Regierungschefs aus Lettland und Estland und den litauischen Staatspräsidenten in Vilnius wieder. Dort herrscht seit drei Jahrzehnten eine etwas andere Philosophie gegenüber Russland als in Berlin….
„Geringverdiener: Mindestlohn soll erhöht werden – Kritik am Gesamtpaket“ Ein Mindestlohn von 12 Euro – so hat es Olaf Scholz versprochen, und so soll es umgesetzt werden. Auch ein anderer Beschluss soll zeitgleich erfolgen. Am Gesamtpaket gibt es Kritik. Die Ampelkoalition im Bundestag will am Freitag die versprochene Erhöhung des Mindestlohns auf 12…
„Großartig, so ein Familientreffen“ Die sinkenden Fallzahlen der Corona-Infektionen in Deutschland machen direkte Treffen mit Freunden wieder möglich. Und so trafen sich am Donnerstag auch die mehr oder weniger befreundeten Chefinnen und Chefs der Bundesländer wieder in direktem Kreis, am Nachmittag zunächst unter sich und am Abend mit dem Bundeskanzler und Ministern der Bundesregierung. Es…
„Raketenangriff auf die Westukraine, Ungarn blockiert neue Sanktionen“ Das neue EU-Sanktionspaket gegen Russland wegen des Angriffskrieges auf die Ukraine kann wegen eines weiteren Einspruchs aus Ungarn nicht in Kraft treten. Die Regierung in Budapest verlangt, die geplanten Strafmaßnahmen gegen Patriarch Kirill, das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, zu streichen. Das bestätigten mehrere Diplomaten in Brüssel der…
„Ministerpräsidenten-Konferenz: Bund und Länder beraten über Ukraine, Energie und Corona“ Deutschland will so schnell wie möglich unabhängig von russischer Energie werden. Das Thema beschäftigt auch die Ministerpräsidenten. Bei ihrem Treffen mit dem Kanzler wird es auch um Corona gehen. Die Sorge um die Energiesicherheit Deutschlands steht im Fokus der Konferenz der Ministerpräsidenten der…
„Zurück in die Zukunft“ Die Spitzen von Arbeitgebern und Gewerkschaften waren über den Plan des Bundeskanzlers für eine „Konzertierte Aktion“ gegen wachsende Inflationsrisiken zwar vorab informiert und lehnen ihn auch nicht ab. Helle Begeisterung erntete Olaf Scholz (SPD) mit seiner in der Haushaltsdebatte des Bundestags öffentlich ausgesprochenen Einladung an sie aber nicht: Vor allem auf…
„Russische Invasion: Scholz verspricht Ukraine weitere schwere Waffen“ Olaf Scholz wurde Zögerlichkeit bei den Waffenlieferungen in die Ukraine vorgeworfen. Jetzt holt er in seiner bisher kämpferischsten Rede als Kanzler zum Befreiungsschlag aus. Deutschland will der Ukraine Mehrfachraketenwerfer und ein modernes Flugabwehrsystem für den Kampf gegen die russischen Angreifer liefern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)…
„Merz lockt Scholz aus der Reserve: Eiertanz nach der Zeitenwende“ Am Mittwoch ist es dem Oppositionsführer tatsächlich gelungen, den Kanzler aus der Reserve zu locken. Olaf Scholz wich, wie von Friedrich Merz gefordert, vom Redemanuskript ab. Den Vorwurf des Zauderns wies der Regierungschef für seine Verhältnisse geradezu kämpferisch zurück. Die Chance aber, die im In-…
„Bundeswehr soll Dutzende Chinook-47-Hubschrauber bekommen“ Das Verteidigungsministerium will nach Informationen der F.A.Z. am Mittwoch die Auswahlentscheidung über einen künftigen Transporthubschrauber treffen. Nach jahrelangen Verzögerungen und einer abgebrochenen Ausschreibung sollen den Informationen zufolge nun etwa 60 Hubschrauber des Typs Chinook CH47 beschafft werden. Da die Bundeswehr bei dieser Bestellung weitgehend auf Sonderwünsche verzichtet, könnten die ersten…
„Sanktionen gegen Russland: EU-Gipfel: Vorerst kein vollständiges Öl-Embargo“ Ursprünglich sollte die Einfuhr russischen Öls schon bald weitgehend verboten sein. Doch in der EU ist über das geplante Embargo heftiger Streit entbrannt. Nun zeichnet sich ein Kompromiss ab. Die Pläne für ein vollständiges europäisches Öl-Embargo gegen Russland sind wegen einer Blockade aus Ungarn vorerst…