#Warum zu den Bundeswehr-Sonderschulden längst nicht alles geklärt ist

„Warum zu den Bundeswehr-Sonderschulden längst nicht alles geklärt ist“ Rechtzeitig zum Beginn der Haushaltswoche, an deren Ende der Bundestag den Etat für das Jahr 2022 verabschieden will, haben sich die Vertreter der Ampel-Parteien und der Unionsfraktion über die Sonderschulden (offiziell: Sondervermögen) für die Bundeswehr verständigt. Nach einer Rückkoppelung mit den jeweiligen Fraktionen verschickte das Bundesfinanzministerium…

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#Zwischenfall in Stuttgart: Klimaaktivistin Neubauer wirft Scholz Nazi-Vergleich vor

„Zwischenfall in Stuttgart: Klimaaktivistin Neubauer wirft Scholz Nazi-Vergleich vor“ Ein Aktivist versucht, beim Kirchentag in Stuttgart die Bühne zu stürmen, auf der gerade Kanzler Olaf Scholz spricht. Der kontert mit einem Vergleich, für den ihn Luisa Neubauer nun heftig kritisiert. Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, er habe „Klimaaktivist:innen…

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#Sondervermögen-Einigung: Rüstungsbestellungen rücken näher

„Sondervermögen-Einigung: Rüstungsbestellungen rücken näher“ Enorme Summen will die Koalition in die Bundeswehr fließen lassen. Nun sollen die konkreten gesetzlichen Grundlagen dafür gelegt werden – um den Weg für Rüstungsaufträge in großem Stil frei zu machen. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in…

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#Bundeskanzler Olaf Scholz liefert keine Waffen an die Ukraine und beschädigt das Ansehen der deutschen Politik

„Bundeskanzler Olaf Scholz liefert keine Waffen an die Ukraine und beschädigt das Ansehen der deutschen Politik“ Der Philosoph Jürgen Habermas hat vor einem Monat der Besonnenheit das Wort geredet. Der Westen müsse bei jedem Schritt der militärischen Unterstützung sorgfältig abwägen, ob er damit nicht die von Putin definierbare Grenze des Kriegseintritts überschreite. Dem entspricht die…

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#Militärexperte über Putins Donbass-Offensive: „Es läuft für ihn“

„Militärexperte über Putins Donbass-Offensive: „Es läuft für ihn““ Der russische Präsident Wladimir Putin sieht nach Einschätzung des Politologen und Militärexperten Carlo Masala derzeit keinen Grund zu Verhandlungen mit der Ukraine. Putin werde erst dann ernsthaft zu verhandeln beginnen, wenn er befürchten müsse, durch eine Fortführung des Krieges mehr zu verlieren als zu gewinnen, sagte Masala,…

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#Selenskyj fordert Einstufung Russlands als Terrorstaat

„Selenskyj fordert Einstufung Russlands als Terrorstaat“ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland eine Politik des Terrors vorgeworfen. „Ich werde die Welt immer wieder daran erinnern, dass Russland endlich offiziell als Terrorstaat, als Förderer des Terrorismus, anerkannt werden muss“, sagte Selenskyj in einer Videoansprache. Er wolle sich zu Wochenbeginn an die Teilnehmer des EU-Sondergipfels in…

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#Putin warnt Deutschland vor Waffenlieferungen an Ukraine

„Putin warnt Deutschland vor Waffenlieferungen an Ukraine“ Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gewarnt. Das berge das Risiko einer weiteren Destabilisierung der Lage und der Verschärfung der humanitären Krise, sagte Putin einer…

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#Eine Welt auf rauen Pfaden

„Eine Welt auf rauen Pfaden“ Die Weltpolitik und die Weltwirtschaft befinden sich in einer Unordnung, die jenseits der Erkenntnis, dass sich die Weltgeschichte an einem Wendepunkt befinden könnte, keine belastbaren Schlüsse über die Zukunft gestattet. Dieses Fazit lässt sich am Ende des diesjährigen Weltwirtschaftsforums ziehen – ein Fazit, das so ganz im Widerspruch zum düsteren…

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#Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

„Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage“ Der deutsche Kanzler nutzt das Weltwirtschaftsforum zur Abrechnung mit Moskau. Schweden versucht derweil den Widerstand der Türkei gegen einen Nato-Beitritt zu brechen. Die Entwicklungen im Überblick. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich überzeugt gezeigt, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg in…

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