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„Auch Deutsche Welle soll Scholz nach Russland begleiten“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll auf seiner Reise nach Moskau am 15. Februar auch von einer Reporterin und einem Kameramann der Deutschen Welle begleitet werden. „Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die Deutsche Welle ist zur Reise des Bundeskanzlers nach Moskau eingeladen“, twitterte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstagabend. Die…
„Ukraine-Krise: Scholz will „in Kürze“ zu Putin nach Moskau reisen“ Wegen der Zurückhaltung in der Ukraine-Krise haben sich viele gefragt: Wo ist Scholz? Jetzt meldet er sich mit einer Reiseankündigung zurück. Und mit einer Botschaft an einen seiner Vorgänger. Bundeskanzler Olaf Scholz will „in Kürze“ zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir…
„Johnson warnt vor „tragischer Fehlkalkulation“ in der Ukraine“ Einen Tag nach seinem Besuch in Kiew hat der britische Premierminister Boris Johnson den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor einer „tragischen Fehlkalkulation“ gewarnt, sollte er einen Einmarsch in die Ukraine planen. In einem Telefongespräch mit Putin sprach Johnson am Mittwoch laut einer Mitteilung aus der Downing Street,…
„Ministerien wollen 400 Milliarden Euro mehr als geplant“ Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat nur noch wenige Wochen, um die Forderungen der Kabinettskollegen auf das zurückzustutzen, was haushaltspolitisch vertretbar ist. Dieses Jahr liegt die Latte nicht ganz so hoch wie in den nächsten Jahren, da noch einmal die Ausnahmeklausel im Grundgesetz unter Verweis auf die Corona-Pandemie…
„Das Zauberwort des Kanzlers“ Olaf Scholz hat sich klein gemacht, um ganz nach oben zu kommen. Eine ganze Weile schon hatte er das versucht. Ende 2019, als er noch Bundesfinanzminister war und für den Parteivorsitz kandidierte und sich den Parteimitgliedern vorstellte als Anwalt für Arbeitsrecht. Als Mann also, der sich um die kleinen Leute und…
„Mehrheit der Deutschen gegen Waffenlieferungen“ Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist gegen die Lieferung deutscher Waffen an die Ukraine. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov schlossen sich 59 Prozent der Befragten der Haltung der Bundesregierung an, dem Land keine Waffen zur Verteidigung gegen einen möglichen Angriff Russlands zur Verfügung zu stellen. Nur 20 Prozent sprachen…
„Mindestlohn soll am 1. Oktober auf 12 Euro steigen“ Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland soll nach dem Willen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) schon am 1. Oktober dieses Jahres auf 12 Euro je Stunde steigen. Das ergibt sich aus einem Gesetzentwurf, den sein Ministerium nun fertiggestellt hat, um das im Ampel-Koalitionsvertrag verankerte Wahlversprechen der SPD…
„Die Ampel will Tempo beim Klimaschutz“ Seit sechs Wochen ist Olaf Scholz Bundeskanzler und am Freitag kam seine Regierung zu einer ersten Klausurtagung im Kanzleramt zusammen. Üblicherweise dienen solche Treffen dazu, die Vorhaben einer Koalition in Ruhe zu besprechen. Zu Beginn einer Regierungszeit können sich Ministerinnen und Minister untereinander besser kennenlernen. Wegen der Pandemie kam…
„Ampel will Impfpflicht von 18 Jahren an“ Die Absender des Briefs sprechen sich für eine „allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren“ aus. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vertritt zwar seit November vorigen Jahres die Linie, dass die Entscheidung nicht von der Regierung kommen solle, sondern aus der Mitte des Parlaments, hatte sich kürzlich aber vor dem Bundestag…
„Ampel will Impfpflicht von 18 Jahren an“ Die Absender des Briefs sprechen sich für eine „allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren“ aus. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vertritt zwar seit November vorigen Jahres die Linie, dass die Entscheidung nicht von der Regierung kommen solle, sondern aus der Mitte des Parlaments, hatte sich kürzlich aber vor dem Bundestag…