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„Corona-Politik: SPD-Zeitplan zur Impfpflicht: Regierungsbefragung mit Scholz“ In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht war Kanzler Scholz zuletzt unter Druck geraten. Das Thema dürfte auch eine Rolle spielen, wenn er sich heute im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellt. Kurz vor einem wichtigen Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag hat die SPD…
„Scholz kann Impfpflicht-Versprechen bis März offenbar nicht halten“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann das von ihm gegebene Impfpflicht-Versprechen bis März einem Bericht zufolge nicht mehr halten. Die Gründe dafür sind der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats sowie komplizierte juristische Fragen, wie der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet. Scholz hatte Ende November im ZDF…
„So wollen Bund und Länder Omikron aufhalten“ Gerade hatten Bund und Länder sich gegenseitig ihrer Einigkeit versichert, da scherte der erste Ministerpräsident schon wieder aus. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht angesichts der derzeit noch vorherrschenden Delta-Variante in seinem Land keinen Grund, 2 G plus in der Gastronomie einzuführen. Sachsen-Anhalt bleibt deshalb bis zum 18….
„Scholz: Alle 16 Bundesländer für allgemeine Impfpflicht“ In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht haben sich alle Bundesländer nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Einführung ausgesprochen. „Alle 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind“, sagte Scholz nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Lage am Freitag. „Ich…
„Lauterbach: „Die Gastronomie ist ein Problembereich““ Angesichts der Omikron-Variante des Coronavirus hält Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mehr Kontaktbeschränkungen in der Gastronomie für nötig. In der Sendung „RTL Direkt“ sagte er am Donnerstagabend, es sei für die Innenräume der Gastronomie angedacht, „dass man dort nur eintreten kann, wenn man zweimal geimpft und getestet ist. Nur noch…
„Infiziert hinter der Supermarktkasse“ In der Corona-Pandemie wächst die Sorge vor ausgedünnten Pflegeabteilungen und leer gefegten Werkbänken. Die Verbreitung der Omikron-Variante nimmt bedrohliche Ausmaße an, deshalb will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an diesem Freitag mit den Ministerpräsidenten über verkürzte Quarantäneregeln sprechen. In die Debatte mischen sich jetzt auch die Arbeitgeber ein und bringen ein Instrument…
„Wie hält der Kanzler es mit Russland?“ Es gab eine Zeit, da war Olaf Scholz so links, wie es selbst russische Kommunisten nicht mehr waren. Das war die Juso-Phase des heutigen Bundeskanzlers. Er gehörte zu den ganz Harten, zum Stamokap-Flügel, benannt nach Lenins Begriff für Staatsmonopolkapitalismus. Scholz vernebelte sich in den Grabenkämpfen dieser Zeit sein…
„Mordaufrufe hundertfach“ Morddrohungen auf Telegram, wie sie gegen die Ministerpräsidenten Manuela Schwesig (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) ausgestoßen wurden, sind kein Einzelfall. Sie finden sich dort hundertfach, wie eine Recherche der Redaktion von „tagesschau.de“ ergibt. Sie fördert zutage, dass es in geheimen und offenen Telegram-Chatgruppen seit Mitte November täglich Tötungsaufrufe gibt – gegen Persönlichkeiten aus Politik,…
„Omikron: Welche Maßnahmen kommen?“ Deutschland wappnet sich für die drohende nächste Corona-Welle – bis Ende der Woche sollen Vorschläge auf dem Tisch liegen. Für mögliche kürzere Quarantäne-Zeiten kommen besondere Bedingungen ins Gespräch. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken…
„Die große Transformation der Europäischen Union“ Ganz am Anfang, im Februar und März 2020, als das Coronavirus in Europa ankam und sich rasch verbreitete, drohte es in der EU zum Spaltpilz zu werden. Die Mitgliedstaaten schlossen ihre Grenzen ohne Abstimmung mit den Nachbarn, Deutschland und andere Länder erließen Exportverbote für medizinische Ausrüstung. Die Bundesregierung achtete…