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„Der Balken im eigenen Auge“ In der Geschichtsschreibung gehören verpasste Gelegenheiten zu den beliebtesten Sujets. Was wäre gewesen, wenn sich handelnde Akteure an den entscheidenden Wegmarken anders verhalten hätten? Natürlich wissen wir nicht, ob sich Donald Trump solche Fragen in den letzten Stunden seiner Amtszeit ebenfalls stellt. Sein Mitteilungsbedürfnis wurde bekanntlich durch die Sperrung seiner…
„Kommen als nächstes Homeoffice-Pflicht und Ausgangssperren?“ Die Corona-Eindämmungsmaßnahmen könnten unter anderem mit Ausgangssperren oder einer FFP2-Maskenpflicht im Bahnverkehrausgeweitet werden. „Es liegt eine Auswahl von Möglichkeiten auf dem Tisch, von der Homeoffice-Pflicht über die FFP2-Maskenpflicht im Bahnverkehr bis hin zu deutlicheren Kontaktbeschränkungen oder Ausgangssperren“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier der „Rheinischen Post“ (Montag). Vizekanzler Olaf Scholz (SPD)…
„Altmaier will Hilfen für Unternehmen verschlanken“ Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist am Wochenende im Amt „bestätigt“ worden. Denn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder lehnten am Samstag einhellig und unverzüglich den Vorstoß des unterlegenen Parteivorsitz-Kandidaten Friedrich Merz ab, in der jetzigen Bundesregierung sogleich das Amt das Wirtschaftsministers…
„Keine Versöhnung, sondern eine Kampfansage“ Friedrich Merz hat nicht lange gefackelt. Seine Niederlage im Ringen um den CDU-Vorsitz war kaum besiegelt, da veröffentlichte er eine Botschaft, wie er sich seine künftige Rolle in der Politik vorstelle. „Dem neuen Parteivorsitzenden Armin Laschet habe ich angeboten, in die jetzige Bundesregierung einzutreten und das Bundeswirtschaftsministerium zu übernehmen.“ Man…
„Unternehmer und Steuerberater sind sauer“ Der Brief von Finanzminister Olaf Scholz soll Zuversicht verbreiten. „Seit Beginn der Pandemie haben wir Einschränkungen des Wirtschaftslebens mit Hilfen kompensiert, damit alle möglichst gut durch diese Krise kommen können“, schreibt der Kanzlerkandidat der SPD am 5. Januar an seine Fraktionskollegen. „Die vollständige Auszahlung der beantragten Hilfen über die Länder…
„Nicht immun gegen Wahlkampf“ Einige Minister werden am Mittwochvormittag nach der allwöchentlichen Sitzung des Kabinetts noch etwas länger im Kanzleramt bleiben: Gesundheitsminister Jens Spahn, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Finanzminister Olaf Scholz. Kanzleramtschef Helge Braun bleibt ohnehin. Heike Schmoll Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“. Nachdem die Debatte in der Koalition über den Beginn…
„Comeback im Doppelpack“ Es war vor gut einem Jahr, am 30. November, einem Samstag. Olaf Scholz saß mit seinen Getreuen in einem Lokal in der Nähe der Berliner SPD-Zentrale und dachte übers Aufhören nach. Die Mitglieder der Partei hatten gerade entschieden, dass er nicht Parteivorsitzender werden soll. Der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland musste sich einem…
„Das Trojanische Pferd unserer Zeit“ Kürzlich konnte man im „Tatort“ sehen, wie die Polizei eine Frau mit Abhörtechnik im Ausschnitt ausstattete, um so an Beweise gegen ihren Mann und die Mafia zu kommen. Derlei kommt natürlich immer gut, zumal im Fernsehen. Aber hätte es nicht auch ein gängiges Smartphone getan, unauffällig in der Küche abgelegt,…
„Altmaier rät zu Verzicht auf Weihnachtsshopping“ Politiker warnten vor einem Run auf die Einkaufsstraßen am Montag und Dienstag, den letzten beiden Tagen mit geöffneten Geschäften vor dem neuen Lockdown, der ab Mittwoch gilt. Die Corona-Infektionszahlen seien jetzt so hoch, „dass wir unmittelbar die Kontakte reduzieren müssen“, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun am Sonntagabend in der ARD….
„Altmaier gibt Siemens Energy und Porsche einen Schub“ Die Zukunft der Energieversorgung liegt im Ausland. Davon ist Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) überzeugt. Besonderes Augenmerk liegt für ihn auf der Wasserstofftechnik, weil sie es erlaubt, mit Hilfe erneuerbarer Energien durch Elektrolyse Wasserstoff herzustellen, der als Energiespeicher dienen kann. An diesem Dienstag hat Altmaier dem Münchener Unternehmen…