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„Polens Parlament stimmt für umstrittenes Mediengesetz“ Einen Tag nach dem Zerbrechen der nationalkonservativen Koalition in Polen hat das Parlament am Mittwochabend dem umstrittenen Mediengesetz der Regierung zugestimmt. Zuvor hatte die Abstimmung das Parlament stundenlang in Atem gehalten, als eine Entscheidung zunächst vertagt wurde, dann jedoch am Abend doch abgestimmt wurde. Nach Ansicht der Opposition bedroht…
„Regierungskrise: Streit um Rundfunkgesetz: Polens Parlament tagt doch weiter“ Das nationalkonservative Regierungsbündnis in Polen ist zerbrochen. Trotzdem soll das Parlament über ein neues Rundfunkgesetz entscheiden. Die Sitzung wird zum Showdown. Überraschende Kehrtwende im Tauziehen um die Abstimmung über ein umstrittenes Rundfunkgesetz in Polen: Das Parlament in Warschau hat seine Sitzung wieder aufgenommen. Zuvor…
„Polens Parlament debattiert nun doch weiter über Rundfunkgesetz“ Im Tauziehen um die Abstimmung über ein umstrittenes Rundfunkgesetz in Polen kam es zu einer überraschenden Kehrtwende: Das Parlament in Warschau hat seine Sitzung am Mittwochabend wieder aufgenommen. Zuvor hatte die Opposition am Mittwochabend mit 229 zu 227 Stimmen eine Verschiebung der Abstimmung bewirkt. Doch Parlamentspräsidentin Elzbieta…
„Neues Rundfunkgesetz: Streit um Reformen eskaliert: Polens Regierung vor dem Aus“ Polens Regierungschef Morawiecki entlässt einen seiner Stellvertreter. Dieser kündigt daraufhin das nationalkonservative Bündnis mit der PiS auf. Ist dies das Aus für die Regierung? Nach einem Streit um Reformen und ein neues Rundfunkgesetz steht in Polen das nationalkonservative Regierungsbündnis von Ministerpräsident Mateusz…
„Konservatives Bündnis: Polens Regierung vor dem Aus – Streit um Rundfunkgesetz“ Polens Ministerpräsident Morawiecki entlässt einen seiner Stellvertreter. Dieser kündigt daraufhin das nationalkonservative Bündnis mit der PiS auf. Ist die Regierung nun am Ende? In Polen steht das nationalkonservative Regierungsbündnis von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki vor dem Ende. Der bisherige Vize-Regierungschef Jaroslaw Gowin kündigte…
„Nationalkonservative Koalition in Polen geplatzt“ Polens Ministerpräsident Morawiecki (l.) und der Vorsitzende der Partei Verständigung, Jaroslaw Gowin (2.v.r.) im vergangenen September in Warschau. Bild: Reuters Die von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) angeführte Regierungskoalition in Polen ist zerbrochen. Zuvor hatte Ministerpräsident Morawiecki, den Vorsitzenden der Partei Verständigung als Vize-Regierungschef abberufen. Die von der…
„Polnisches Mediengesetz: VAUNET besorgt über Einschränkung der Freiheit“ Bild: © Vaunet Anzeige Der Branchenverband privater audiovisueller Medien, VAUNET, zeigt sich besorgt über ein Gesetzesvorhaben zu einem Mediengesetz, das im polnische Parlament zur Abstimmung steht. Der VAUNET, nach seiner Eigenbeschreibung der Spitzenverband der privaten audiovisuellen Medien in Deutschland, äußert sich in einer Pressemitteilung vom heutigen Dienstag,…
„Kritik der EU: Polen lenkt ein – umstrittene Disziplinarkammer vor dem Aus“ Die Kammer konnte bislang jeden Richter oder Staatsanwalt entlassen. Laut Europäischem Gerichtshof verstößt das gegen EU-Recht – hätte Polen die Kammer nicht abgeschafft, hätten Strafzahlungen gedroht. Polen hat ein Einlenken im Dauerstreit mit der EU angekündigt und will seine umstrittene Einrichtung zur Disziplinierung…
„Olympia: Abgang der 50-Kilometer-Geher: Hilbert holt Silber-Sensation“ Jonathan Hilbert hat in Sapporo einen Silber-Gang hingelegt! Der Thüringer schafft mit seinem Medaillengewinn bei den Olympischen Spielen eine Sensation. Es ist eine Abschiedsvorstellung für die 50-Kilometer-Geher. Ungläubig fasste sich Jonathan Hilbert an den Kopf und brach anschließend in Tränen aus. Der 26-Jährige von der LG…
„EU-Exil in Polen: Belarussin Timanowskaja fühlt sich nach Flucht sicher“ Nach einem angeblichen Entführungsversuch bei Olympia ist die belarussische Athletin Kristina Timanowskaja wohlbehalten im EU-Exil in Polen angekommen. Sorgen macht die junge Frau sich aber um das Wohl ihrer Eltern. Nach tagelangen Strapazen hat sich die belarussische Olympia-Athletin Kristina Timanowskaja erleichtert über ihre…