#Timanowskaja „froh, in Sicherheit zu sein“

„Timanowskaja „froh, in Sicherheit zu sein““ Nach ihrer Ankunft in Polen hat die geflohene belarussische Leichtathletin Kristina Timanowskaja ihre Erleichterung ausgedrückt. Sie sei „froh, in Sicherheit zu sein“, sagte die 24-Jährige, die mit Entführungsvorwürfen gegen ihre eigene Delegation während der Olympischen Spiele weltweit Bekanntheit erlangt hat, am Donnerstag in Warschau. Polen hat Timanowskaja ein humanitäres…

Weiterlesen

#Gedenken an Warschauer Aufstand vor 77 Jahren

„Gedenken an Warschauer Aufstand vor 77 Jahren“ Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet ist nach Polen gereist, um dort der Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft zu gedenken. Er nahm am Samstagabend an einem Staatsakt und Gottesdienst am Denkmal des Warschauer Aufstands teil, der vor 77 Jahren ausbrach. Mutige Frauen und Männer hätten sich der Nazi-Barbarei und der Besetzung Polens entgegengestellt,…

Weiterlesen

#Zweiter Weltkrieg: Laschet in Polen: Gedenken an Warschauer Aufstand

„Zweiter Weltkrieg: Laschet in Polen: Gedenken an Warschauer Aufstand“ Armin Laschet, Kanzlerkandidat der Union, macht eine Auslandsreise nach Polen. Er erinnert dort an ein besonders düsteres Kapitel der deutschen Geschichte. Und er bedankt sich für Hilfe aus dem Nachbarland. Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet ist nach Polen gereist, um dort der Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft zu…

Weiterlesen

#Zweiter Weltkrieg: Laschet erinnert an deutsche Gräueltaten in Polen

„Zweiter Weltkrieg: Laschet erinnert an deutsche Gräueltaten in Polen“ NRW-Ministerpräsident Armin Laschet ist zum Jahrestag des Warschauer Aufstands nach Polen gereist. Dort erinnerte er an die deutsche Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg. CDU/CSU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat zum 77. Jahrestag des Beginns des Warschauer Aufstands an die deutsche Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg erinnert….

Weiterlesen

#Wie kann Polen auf Brüssels Ultimatum reagieren?

„Wie kann Polen auf Brüssels Ultimatum reagieren?“ Eigentlich hätte die Disziplinarkammer des Obersten Gerichts in Polen am Montag tagen sollen. Es wäre ihre erste Verhandlung nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Donnerstag voriger Woche gewesen, in dem dieser das polnische Disziplinarwesen für Richter für unvereinbar mit EU-Recht erklärt hatte. Doch die Sitzung wurde…

Weiterlesen

#„Die Rechtsstaatlichkeit hat die Pandemie überlebt“

„„Die Rechtsstaatlichkeit hat die Pandemie überlebt““ Věra Jourová zeigte sich am Dienstag ein Stück weit erleichtert. „Die Rechtsstaatlichkeit hat die Pandemie überlebt“, sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission, für das Thema Rechtsstaatlichkeit verantwortlich, im Gespräch mit sechs europäischen Zeitungen, darunter der F.A.Z. Seit Frühjahr vorigen Jahres hatte die Liberale aus der Tschechischen Republik immer wieder vor…

Weiterlesen

#Warschau auf dem Weg zum Polexit

„Warschau auf dem Weg zum Polexit“ Die Luxemburger Richter stiegen am Donnerstag mit sehr grundsätzlichen Bemerkungen ein. Dabei beriefen sie sich auch auf rechtliche Normen, vor allem aber auf Werte. „Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Union aus Staaten besteht, die die in Art. 2 EUV genannten Werte von sich aus und freiwillig übernommen haben,…

Weiterlesen

#Stellt Polen nationales Recht über das der EU?

„Stellt Polen nationales Recht über das der EU?“ Das polnische Verfassungsgericht hat am Dienstag seine Beratungen darüber aufgenommen, ob in letzter Konsequenz nationales Recht vor EU-Recht geht. Im Einzelnen geht es darum, ob eine Reihe von Bestimmungen in den EU-Verträgen mit der polnischen Verfassung vereinbar sind. Das betrifft unter anderem die Frage, ob polnische Gerichte…

Weiterlesen

# Polnische Finanzaufsicht warnt Anleger vor Binance

„ Polnische Finanzaufsicht warnt Anleger vor Binance “ Nachdem die marktführende Kryptobörse Binance zurzeit immer mehr in das Fadenkreuz der Regulierungsbehörden gerät, spricht nun auch die polnische Finanzaufsicht eine Warnung bezüglich der Handelsplattform aus. Die Polish Financial Supervision Authority (PFSA) bezieht sich in ihrer offiziellen Stellungnahme ausdrücklich auf die zunehmenden rechtlichen Probleme der Binance auf…

Weiterlesen