#Markus Söders Team ist er selbst

Bayerns Ministerpräsident hat im Wahlkampf einsame Entscheidungen getroffen. Führen Sie zum Ziel, ist das allein sein Erfolg. Falls nicht, könnte es einsam um ihn werden. Unabhängig davon, wie die bayerische Landtagswahl ausgeht, eines scheint sicher: CSU-Chef Markus Söder wird erst mal Ministerpräsident bleiben. Mehr lässt sich derzeit kaum sagen. Wie stark seine Regierung…

Weiterlesen

#Kliniken verlangen bei Protesttag zusätzliche Finanzspritzen

Auf Transparenten steht „Rette Dein Krankenhaus“ und „Alarmstufe rot“: Mit bundesweiten Aktionen machen Kliniken ihre teils bedrohliche Finanzlage deutlich. Kommt noch extra Geld? Die Klinikbranche hat wegen akuter wirtschaftlicher Nöte vieler Standorte erneut zusätzliche Hilfen des Bundes verlangt. „Die finanzielle Situation der Krankenhäuser ist dramatisch, und sie gefährdet die Versorgungssicherheit für die Bevölkerung“,…

Weiterlesen

#Britische Regierung will Klimaziele verwässern

Laut einem Bericht will die britische Regierung einige Maßnahmen zum Klimaschutz kippen. Premierminister Rishi Sunak kündigte an, in den kommenden Tage Klarheit zu schaffen. Die konservative britische Regierung will einem Medienbericht zufolge das Aus für Verbrennermotoren verschieben. Wie die BBC am Dienstagabend berichtete, könnten den Plänen zufolge neue Fahrzeuge mit reinem Benzin- oder…

Weiterlesen

#Biden wirbt vor UN für Ukraine-Unterstützung

Noch immer wütet der Krieg in der Ukraine. Präsident Selenskyj wirbt für Unterstützung bei der UN-Generaldebatte – sein wichtigster Verbündeter macht klar: Wenn Kiew nicht sicher ist, ist es niemand. US-Präsident Joe Biden hat die Weltgemeinschaft angesichts zunehmender Kriegsmüdigkeit aufgerufen, der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland auch zum eigenen Schutz beizustehen. „Die Welt…

Weiterlesen

#Israel legt Beschwerde gegen deutschen Botschafter ein

Steffen Seibert besucht als Zuschauer eine historische Beratung des Obersten Gerichts in Jerusalem und spricht darüber auf seinem X-Account. In Israel stößt die Anwesenheit des Botschafters auf Kritik. Israel hat nach Angaben eines israelischen Repräsentanten offiziell Beschwerde in Berlin gegen den deutschen Botschafter in Israel, Steffen Seibert, eingelegt. Grund sei Seiberts Teilnahme als…

Weiterlesen

#Militärausgaben wie im Kalten Krieg schaffen

Laut Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg habe Deutschland eine Vorbildfunktion für andere Mitgliedstaaten. Er fordert daher eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den Druck auf Deutschland verstärkt, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen. „Im Kalten Krieg, als Konrad Adenauer oder Willy Brandt regierten, lagen die Verteidigungsausgaben bei drei bis vier Prozent der Wirtschaftsleistung“,…

Weiterlesen

#Halbe Kraft voraus mit geteilten Kräften? – Gesundheits-Check

Der öffentliche Gesundheitsdienst hat in Deutschland viele Jahre keine gute Zeit gehabt. Er wurde als „Staatsmedizin“ abgewertet, verlor Personal, wurde von der Wissenschaft vernachlässigt, sogar von den in den 1980er Jahren aufgebauten Public Health-Instituten, und er hat auch selbst keine tragfähigen Reformperspektiven entwickeln können, die ihn als einen wirklich relevanten Partner etwa im Umweltschutz, in…

Weiterlesen

#Deutschlandweite Klima-Proteste an fast 250 Orten

Aus Sicht der Klimabewegung Fridays for Future sind Politik und Wirtschaft im „Verdrängungsmodus“, was die fatalen Folgen der Klimakrise angeht. Nun soll ein weiterer globaler Aktionstag Druck aufbauen. Mit Demonstrationen an fast 250 Orten in Deutschland will die Klimaschutzbewegung Fridays for Future heute von der Politik mehr Ehrgeiz im Kampf gegen die Erderwärmung…

Weiterlesen