#Liberaler Newcomer gewinnt wohl Parlamentswahl

Die linksnationale Oppositionspartei „Richtung – Slowakische Sozialdemokratie“ (Smer-SSD) lag in den Umfragen vorn. Nun scheint es bei der Parlamentswahl in der Slowakei eine Überraschung gegeben zu haben. Die bisher noch nicht einmal im Parlament vertretene liberale Partei „Progressive Slowakei“ (PS) dürfte laut einer Prognose die Parlamentswahl in der Slowakei überraschend gewonnen haben. Die…

Weiterlesen

#Wahr und unwahr – neue Folgen 8 – Gesundheits-Check

Wahr ist, dass die „Freien Wähler“ in ihrem Grundsatzprogramm aus dem Jahr 2012 auf Seite 17 ein „neues Gesundheitssystem“ fordern, das die „Regelungen der privaten Krankenversicherungen und der gesetzlichen Krankenversicherung in ein Gesamtsystem zusammenführt: die Soziale Gesundheitsversicherung“, und dass dessen ungeachtet Hubert Aiwanger in den BBB-Nachrichten 9/10 2023 auf Seite 19 kundtut: „Die Einführung einer…

Weiterlesen

#Wie Papst Franziskus sein Erbe bestellt

Die Ernennung von Kardinälen und die anstehende Weltsynode läuten das Ende des Pontifikats des 87-jährigen Argentiniers ein, den gesundheitliche Probleme erheblich einschränken. Papst Franziskus wird im Dezember 87 Jahre alt. Seit Leo XIII. (1878-1903), der im Alter von 93 Jahren starb, ist der Argentinier Jorge Bergoglio der älteste Papst in Amt und Würden….

Weiterlesen

#Wahr und unwahr – neue Folgen 7 – Gesundheits-Check

Wahr ist, dass Friedrich Merz behauptet hat, Deutsche bekämen keinen Zahnarzttermin, weil abgelehnte Asylbewerber die Praxen verstopfen: „Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine.“ Unwahr ist, dass er damit zeigen wollte, was er unter „Alternative für Deutschland mit Substanz“ versteht. Wenn Ihnen der…

Weiterlesen

#CDU in Hessen weiter vorn, Grüne dahinter

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Hessen liegt die CDU einer Umfrage zufolge weiterhin in der Wählergunst klar vorn. Eng ist der Kampf um Platz zwei hinter den Christdemokraten. Die CDU liegt eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Hessen einer Umfrage zufolge weiterhin vorne. Laut einer repräsentativen Erhebung von infratest dimap im Auftrag…

Weiterlesen

#Israel und Deutschland unterzeichnen Raketenabwehr-Deal

Der Ukraine-Krieg überzeugte Deutschland von der Notwendigkeit, seine Raketenabwehr auszubauen. Jetzt unterzeichnen Israel und Deutschland eine erste Vereinbarung – der Startschuss für das Projekt Arrow 3. Deutschland und Israel haben den Kauf des Raketenabwehrsystems Arrow 3 durch Berlin schriftlich vereinbart. Die Verteidigungsminister beider Länder, Boris Pistorius und Joav Galant, unterzeichneten in Berlin eine entsprechende…

Weiterlesen

#Kommt die Kindergrundsicherung jetzt wirklich?

Regierung legt monatelangen Streit bei und beschließt große Sozialreform. Doch es gibt noch Fragezeichen und im Bundesrat droht Widerstand. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Das Kabinett hat die Kindergrundsicherung beschlossen – was ist geplant? Am Mittwoch hat die Ampelkoalition ihren monatelangen Streit über die Kindergrundsicherung beigelegt. Der beschlossene Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Lisa Paus…

Weiterlesen

#Selenskyj reist von USA weiter nach Kanada

Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl hat angeblich kein G7-Land der Ukraine mehr Geld zur Verfügung gestellt als Kanada. Jetzt besucht Präsident Selenskyj den Nato-Staat. Er soll auch eine Rede halten. Nach seinem Besuch in den USA setzt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seine Auslandsreise mit einem Zwischenstopp im benachbarten Kanada fort. Premierminister Justin Trudeau…

Weiterlesen