#Berliner Verfassungsschutz beobachtet Teile der Corona-Protestbewegung

„Berliner Verfassungsschutz beobachtet Teile der Corona-Protestbewegung“ Teile der Corona-Protestbewegung werden in Berlin zukünftig als Verdachtsfall einer extremistischen Bestrebung vom Verfassungsschutz beobachtet.  Das teilte der Berliner Innensenator Andreas Geisel am Mittwoch im Abgeordnetenhaus mit. Neben Neonazis und Leuten aus der Reichsbürgerszene gebe es ein drittes Spektrum, einen Extremismus eigener Art, der nicht dem Rechts- oder Linksextremismus…

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#Was ist Faschismus?

„Was ist Faschismus?“ Die unabhängige Minsker Theatergruppe Kupalauzy präsentierte Ende März auf Youtube eine Neuinszenierung von Bertolt Brechts „Furcht und Elend im Dritten Reich“. Die Truppe besteht aus ehemaligen Schauspielern des Nationalen Janka Kupala Theaters, die im vergangenen August gekündigt hatten, nachdem der Direktor Pawel Latuschka entlassen worden war. Die mit dem Titel „Furcht“ (Strach)…

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#„Das Regime hat keine Überlebenschance“

„„Das Regime hat keine Überlebenschance““ Im Ort Schdanowitschi nahe Minsk hat die belarussische Polizei gerade eine Mutter von fünf Kindern wegen „aktiver Protesttätigkeit“ festgenommen. Ihr Mann erhielt am selben Abend zehn Tage Arrest, angeblich wegen einer weiß-rot-weißen Protestfahne im Fenster. Am Dienstag wurde bekannt, dass eine zu zwei Jahren Haft verurteilte Journalistin ohne Wissen ihrer…

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#Warum das neue britische Polizeigesetz umstritten ist

„Warum das neue britische Polizeigesetz umstritten ist“ Bei einer gewaltsamen Demonstration in Bristol sind in der Nacht zu Montag zwanzig Polizisten zum Teil schwer verletzt worden. Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft bezeichnete die Demonstranten am Montag als „Mob von Tieren“. Innenministerin Priti Patel sprach von „inakzeptablen“ Szenen. Beamte waren getreten und mit schweren Gegenständen beworfen worden….

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#Italien streitet über McKinsey & Co.

„Italien streitet über McKinsey & Co.“ Wenige Tage nach Amtsantritt von Mario Draghi als Italiens Regierungschef, gibt es in der italienischen Regierungskoalition schon Streit um seine Politik. Dabei geht es weniger um Inhalte, sondern nur über die Methode: Draghi hat für den Kern der Regierungsarbeit, die Formulierung eines neuen Programms für den europäischen Aufbaufonds, parteilose…

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#Steht eine Spaltung der Fünf Sterne bevor?

„Steht eine Spaltung der Fünf Sterne bevor?“ Der Abwärtstrend ist deutlich. Als die registrierten Mitglieder und Aktivisten der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung nach dem Sieg bei der Parlamentswahl im März 2018, mit fast 33 Prozent der Wählerstimmen, erstmals über eine Regierungsbeteiligung in Rom abstimmten, sagten 94 Prozent ja: zur Koalition mit der rechtsnationalistischen Lega. Das war im…

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#Heiliger Zorn

„Heiliger Zorn“ Die Polen seien ihrem Wesen nach eine „revolutionäre Nation“, schrieb vor Jahren, als ganz Europa in ruhigeren Wassern segelte, der Warschauer Politologe Piotr Buras. Recht hatte er. Deutschlands großer östlicher Nachbar macht diesem Ruf gerade wieder alle Ehre. Eine Protestbewegung hat seit Ende Oktober mit Demonstrationen und Verkehrsblockaden nach Polizeiangaben vierhundert Städte und…

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#Was die Frauen in Polen von der Regierung fordern

„Was die Frauen in Polen von der Regierung fordern“ Für Freitagnachmittag rief die neue polnische Protestbewegung zu ihrer ersten zentral organisierten landesweiten Kundgebung nach Warschau. Zehntausende wurden erwartet. Kurz zuvor luden die Kritikerinnen der Verschärfung des Abtreibungsrechts – an der Spitze der Bewegung stehen Frauen – zu einer Pressekonferenz in ihr Büro ein. Es liegt…

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#Von Hongkong und Bruce Lee lernen

„Von Hongkong und Bruce Lee lernen“ Ungeachtet eines Versammlungsverbots protestieren in Bangkok und anderen thailändischen Städten seit Tagen wieder Tausende überwiegend junge Menschen für Demokratie und Reformen. Sie trotzen dem verschärften Ausnahmezustand, den die Regierung in der vergangenen Woche verhängt hatte und der Versammlungen von mehr als vier Personen untersagt. Die Protestbewegung lässt sich auch…

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#Versammlungsverbot in Bangkok

„Versammlungsverbot in Bangkok“ In der thailändischen Hauptstadt Bangkok sind seit diesem Donnerstag Versammlungen von fünf oder mehr Personen verboten. Die Maßnahme erfolge, um eine Eskalation der Straßenproteste zu stoppen, teilte die Regierung mit. Zudem sei die Veröffentlichung von Nachrichten oder Online-Mitteilungen verboten, die „Angst erzeugen“, die nationale Sicherheit beeinträchtigen oder die öffentliche Moral schädigen könnten….

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