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„Alles, bloß nicht bei uns“ Als Robert Habeck Mitte März in einen Airbus der Flugbereitschaft stieg, um nach Qatar zu fliegen, da ahnte der Bundeswirtschaftsminister nicht, wie viel Aufregung es noch um diese Reise geben würde. Vermutlich ahnte er es auch in dem Moment noch nicht, als er dem Handelsminister des Wüstenstaats die Hand reichte….
„Robert Habeck mutet den Grünen und Deutschland viel zu mit der Zeitenwende“ Robert Habeck hat im Oktober einen Satz gesagt, der die Zeitenwende überdauert hat. Es wäre doch ein „Treppenwitz der Geschichte“, wenn die Grünen, die der Gesellschaft so viel zumuten wollten, nicht bereit seien, sich selbst etwas zuzumuten. Damit warb der damalige Grünen-Vorsitzende bei…
„Fünf Cent mehr je Kilowattstunde?“ Bis zuletzt wird um die Höhe der neuen Gasumlage gerungen, die am Montag bekannt gegeben wird. Die Industrie befürchtet 5 Cent je Kilowattstunde, die Gasbranche erhofft sich genau dieses Niveau, um ihre Verluste auszugleichen. Die Bundesregierung aber möchte die Belastungen möglich klein bei eher 2 Cent halten. Entschieden wird am…
„Faeser: Friedlicher Protest hört da auf, wo andere bedroht werden“ Das Bundeswirtschaftsministerium geht gegen ein Video Rechtsextremer vor, das Minister Robert Habeck (Grüne) als Schuldigen in einem Prozess wegen der Sanktionspolitik seiner Partei darstellt. „Wir haben das Video bei Facebook gemeldet, damit es dem Netzwerk-Durchsetzungsgesetz entsprechend geprüft und gelöscht wird. Zudem prüfen wir den Sachverhalt…
„Die Gasumlage könnte noch teurer werden als gedacht“ Was bereitet die Regierung vor? Vom 1. Oktober an sollen Gasimporteure 90 Prozent ihrer höheren Einkaufskosten auf die Kunden umlegen dürfen. Grundlage ist Paragraf 26 des Energiesicherungsgesetzes, kurz EnSiG. Das Wirtschaftsministerium hat dafür eine Gaspreisanpassungsverordnung erarbeitet, in der das Prozedere geregelt wird. Die Umlage soll vom 1….
„Habeck im Lärm der Trillerpfeifen“ „Hau ab, Hau ab, Hau ab“ – auch nach einer Stunde ebbt der Chor der Wütenden kaum ab, die sich am Donnerstagabend vor den Absperrgittern am Ehrenhof in der Bayreuther Innenstadt versammelt haben. Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist zu einem „Bürgerdialog“ in der Stadt, es ist eine von…
„Ein neues Geschäftsmodell für die Deutschland AG“ Als Anfang Juli die Stiftung Familienunternehmen ihre jährliche Tagung im Berliner Hotel Adlon abhielt, waren die Mittelständler sichtlich bemüht, dass sich der chinesische Botschafter bei ihnen wohlfühlte. China sei ein Partner für die Lösung der dringlichen Probleme der Welt, lobte Stiftungsvorstand Rainer Kirchdörfer. Es sei wichtig, miteinander und…
„Merz fordert sofortige Bestellung neuer Brennstäbe für Atomkraftwerke“ CDU-Chef Friedrich Merz hat die Bundesregierung aufgefordert, umgehend neue Brennstäbe für die drei verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland zu beschaffen. „Die Bundesregierung muss sich jetzt um neue Brennstäbe bemühen“, sagte Merz den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. Es könne nicht nur ein vorübergehender Streckbetrieb mit alten Brennstäben…
„Jetzt droht auch noch ein Stromproblem“ So hatte sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck das nicht vorgestellt: Zwar ist es sein erklärtes Ziel, dass in Deutschland künftig mit Strom statt mit Gas und Öl geheizt wird. Doch was sich dieser Tage in Deutschland abspielt, ist so gar nicht im Interesse des Grünen. Denn die Menschen versuchen nicht…
„Habecks Energiepläne, Baerbocks Ängste, Russlands Gas“ Zwei Paukenschläge sollen den Bürgern in Deutschland und der EU das Gefühl geben, ohne neue Hiobsbotschaften über Herbst und Winter zu kommen. Die EZB erhöht den Leitzins stärker als erwartet, und Robert Habeck kündigt das nächste Energiesparpaket an. Das eine ist so nötig wie das andere. Die EZB will…