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Schlagwort: Robert Habeck

#Wie könnten Notlösungen für die Energiekrise aussehen?

Admin08 mins

„Wie könnten Notlösungen für die Energiekrise aussehen?“ Preisdeckel, Gewinnabschöpfung und Stromsparzwang – das sind die Schlagworte, mit denen sich die Energieminister der EU-Länder in der gegenwärtigen Notlage auseinandersetzen müssen. An diesem Freitag berät Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit seinen Kollegen über fünf Vorschläge der EU-Kommission, wie Verbraucher und Unternehmen vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs bei…

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#AfD lehnt sich an Trump an

Admin05 mins

„AfD lehnt sich an Trump an“ Die Kampagne, mit der die AfD Protest gegen die Energie- und Russlandpolitik der Bundesregierung entfachen will, trägt den Titel: „Unser Land zuerst!“. Das klingt mehr als nur ein wenig nach Donald Trumps „America first“. Ist der frühere amerikanische Präsident ein Vorbild für die AfD? Der Parteivorsitzende Tino Chrupalla wand…

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#„Sechzehn Jahre energiepolitisches Versagen“

Admin05 mins

„„Sechzehn Jahre energiepolitisches Versagen““ Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat auf die harsche Kritik der Union an ihm mit einem Gegenangriff geantwortet. Der „Sound der Selbstkritiklosigkeit“, der sich in der Generaldebatte am Vortag gezeigt habe, erfordere eine Antwort, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag im Bundestag bei der Debatte über den Haushalt seines Ministeriums. CDU-Chef Friedrich Merz hatte…

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#Die Atomkraft sollte weiterlaufen

Admin08 mins

„Die Atomkraft sollte weiterlaufen“ Der Stresstest zum Strommarkt zerrt an den Nerven der Koalition. Während Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Szenarien für den Winter vorstellte, sprach sich der Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner für eine echte Laufzeitverlängerung der drei letzten Kernkraftwerke aus. Habeck indes verwarf diese Idee kategorisch. Sein Modell fällt sogar noch minimaler aus…

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#Auch Privathaushalte müssen im Ernstfall Gas sparen

Admin06 mins

„Auch Privathaushalte müssen im Ernstfall Gas sparen“ Auch Privathaushalte könnten in einer Gasmangellage verpflichtet werden, ihren Gasverbrauch zu senken. Dies geht aus einem Papier hervor, das die Bundesnetzagentur am Montag veröffentlicht hat. „Geschützte Kunden genießen keinen absoluten Schutz“, heißt es darin. „Die Bundesnetzagentur kann nicht ausschließen, dass in einer Gasmangellage auch gegenüber geschützten Kunden Anweisungen…

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#Ergebnisse verkündet Scholz erst am Sonntagvormittag

Admin04 mins

„Ergebnisse verkündet Scholz erst am Sonntagvormittag“ Bundeskanzler Olaf Scholz will an diesem Sonntag um 11 Uhr die Ergebnisse der Koalitions-Beratungen über finanzielle Entlastungen der Bürger in Deutschland bekanntgeben. Das kündigte das Kanzleramt in der Nacht zum Sonntag während der noch laufenden Verhandlungen der Spitzen von SPD, Grünen und FDP an. Die Beratungen in der Regierungszentrale…

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#Kritik an der Ampel-Koalition: Bemüht um Gleichgewicht

Admin08 mins

„Kritik an der Ampel-Koalition: Bemüht um Gleichgewicht“ Regieren und Balancieren haben einiges gemeinsam, zum Beispiel, dass es leichter ist, das Gleichgewicht zu finden, als es dann auch zu halten. Ständige Feinkorrekturen sind kein Zeichen von Schwäche, sondern der Normalfall. Wie krisenfest die Bundesregierung derzeit ist, lässt sich also nicht daran messen, wie eisern sie steht,…

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#Die Ampel demonstriert Harmonie

Admin06 mins

„Die Ampel demonstriert Harmonie“ Die Berliner Ampel-Koalition hat sich auf ihrem Landsitz in Meseberg im Havelland in eitel Sonnenschein präsentiert. Sie hat dort Fragen „von allergrößter Bedeutung“ (Olaf Scholz) erörtert, hat „die veränderte Weltlage sehr sorgfältig bewertet“ (auch Bundeskanzler Scholz), hat aber außer einer „Digitalisierungsstrategie“ und einer „Exzellenz-Initiative für die berufliche Bildung“ weiter keine Beschlüsse…

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#Der Minister für hohe Energiepreise

Admin09 mins

„Der Minister für hohe Energiepreise“ Wir brauchen gute Nachrichten, müssen sie sich im Wirtschaftsministerium Ende vergangener Woche gesagt haben. Seitdem vergeht jedenfalls kein Tag ohne eine neue frohe Kunde aus dem Haus von Robert Habeck (Grüne). Tag eins: Habeck will den Strommarkt reformieren, damit die Preise für die Verbraucher sinken. Tag zwei: Die Gasspeicher füllen…

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