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„Was Sie über den Heizkosten-Zuschuss wissen müssen“ Wenn im Sommer die Heizkosten-Abrechnung im Briefkasten liegt, droht vielen Verbrauchern ein Schock. Im vergangenen Jahr sind die Preise für Heizöl, Strom und Gas nahezu explodiert – mit der Nebenkostenabrechnung für 2021 müssen viele also eine saftige Nachzahlung fürchten. Um die Belastung wenigstens für Geringverdiener aufzufangen, wollen SPD,…
„Wie die SPD mit windigen Umfragen Wahlkampf macht“ Es war nicht die selbst ernannte Fortschrittspartei SPD, sondern die CDU mit ihrem „alten Fuchs“ Konrad Adenauer, die sich schon in den Anfangsjahren der Bundesrepublik in Wahlkämpfen systematisch von Meinungsforschern wissenschaftlich begleiten und beraten ließ. Die Sozialdemokraten dagegen glaubten lange, auf demoskopische Befunde verzichten zu können. Erst…
„Die Gefahren der irrlichternden Kommunikation“ Mit ihrer Ankündigung, im äußersten Notfall und zur Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur ausnahmsweise auch symptomfreie Infizierte arbeiten zu lassen, hat Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Wochenende für viel Verwirrung gesorgt. Denn auch Berlin ist von einer Gefährdung der Wasser- und Stromversorgung nicht bedroht, und selbst in der Charité…
„Niemand soll von PCR-Tests ausgeschlossen werden“ Die Gesundheitsminister der Länder haben sich am Montagabend dafür ausgesprochen, dass niemand den Anspruch auf einen PCR-Test verlieren soll. Einen entsprechenden Beschluss habe das Gremium nicht gefasst, sagte die Vorsitzende der Konferenz, Sachsen-Anhalts Ressortchefin Petra Grimm-Benne (SPD). An einer Priorisierung der Tests solle aber festgehalten werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach…
„Niemand soll von PCR-Tests ausgeschlossen werden“ Die Gesundheitsminister der Länder haben sich am Montagabend dafür ausgesprochen, dass niemand den Anspruch auf einen PCR-Test verlieren soll. Einen entsprechenden Beschluss habe das Gremium nicht gefasst, sagte die Vorsitzende der Konferenz, Sachsen-Anhalts Ressortchefin Petra Grimm-Benne (SPD). An einer Priorisierung der Tests solle aber festgehalten werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach…
„Die SPD und die Ukraine: Deutsche Moral“ Eine Klausurtagung über ihre Russlandpolitik hätte die SPD schon lange abhalten müssen. Mit Entspannungspolitik nach dem Vorbild von Willy Brandt kommt man Putins Revisionismus nicht bei, mit schröderscher Geschäftemacherei schon gar nicht. Die deutsche Sozialdemokratie kennt aber auch andere Traditionen im Umgang mit Moskau. Helmut Schmidt war maßgeblich…
„Lars Klingbeil und Markus Söder über Drohungen gegen Russland“ Zwei deutsche Parteichefs, Lars Klingbeil von der SPD und Markus Söder von der CSU, haben unlängst von Russland gesprochen. Es las sich, als hätten sich zwei Schuljungs den Spickzettel geteilt. Söder sagte angesichts des russischen Aufmarsches gegen die Ukraine in der F.A.S., „ständig neue Drohungen“ gegen…
„„Das Böse steckt in uns allen““ Herr Castellucci, vor der Bundestagswahl und nun auch nach dem Münchner Missbrauchs-Gutachten haben Sie sich als einziger Bundespolitiker zu dem Thema sexuelle Gewalt geäußert. Habe ich andere Stimmen überhört? Daniel Deckers in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“. Das Thema Kinderschutz hat im Koalitionsvertrag der Ampelregierung eine Bedeutung…
„Der Fachkräftemängel bremst die Baupläne der Regierung aus“ Wenn die Ministerien der Ampelkoalition eines eint, dann das: Alle wollen bauen. Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) will, dass statt 450 Windrädern im Jahr dreimal so viele entstehen. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) muss Deutschlands marode Brücken sanieren und die immer noch vielerorts fehlenden Glasfaserkabel verlegen, Bauministerin…
„Das Zauberwort des Kanzlers“ Olaf Scholz hat sich klein gemacht, um ganz nach oben zu kommen. Eine ganze Weile schon hatte er das versucht. Ende 2019, als er noch Bundesfinanzminister war und für den Parteivorsitz kandidierte und sich den Parteimitgliedern vorstellte als Anwalt für Arbeitsrecht. Als Mann also, der sich um die kleinen Leute und…