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„Warum die Ampel den Kohleausstieg nur vielleicht auf 2030 vorzieht“ Idealerweise – dieses Wort ist die Zauberformel, die die Ampelparteien zur Lösung ihres Kohlekonflikts gefunden haben. Schon lange trommeln die Grünen dafür, die Kohleverstromung spätestens 2030 zu beenden. Auch im Bundestagswahlkampf zählte das zu ihren Kernversprechen. SPD und FDP dagegen plädierten dafür, am nach langem…
„Warum die Ampel den Kohleausstieg nur vielleicht auf 2030 vorzieht“ Idealerweise – dieses Wort ist die Zauberformel, die die Ampelparteien zur Lösung ihres Kohlekonflikts gefunden haben. Schon lange trommeln die Grünen dafür, die Kohleverstromung spätestens 2030 zu beenden. Auch im Bundestagswahlkampf zählte das zu ihren Kernversprechen. SPD und FDP dagegen plädierten dafür, am nach langem…
„Für die Ampel gibt es keine Schonfrist“ Die neue Koalition aus SPD, den Grünen und der FDP ist noch nicht im Amt. Das muss man gleich zu Beginn festhalten. Diese Woche hat die sogenannte Ampel erst ihren Koalitionsvertrag vorgestellt, in dem es heißt, man wolle „mehr Fortschritt wagen“. Doch was eine deutsche Regierung in Zukunft…
„Wissenschaftler empfehlen strikte Kontaktbeschränkungen“ „Welchen Sinn hätte die Impfung, wenn man dann doch in den Lockdown muss?“ Diese Frage stammt nicht etwa von Impfgegnern, sondern vom Gesundheitspolitiker der SPD und möglichen künftigen neuen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Sie trifft den Kern der politischen Debatte in der sich verschärfenden Corona-Krise mit täglich steigenden Inzidenzen und einer Virusvariante,…
„Wie sich die Ampel als Fortschrittskoalition verkauft“ Die historische Parallele, die sich der künftige Kanzler da zurechtgelegt hatte, wirkte auf den ersten Blick ein bisschen weit hergeholt. Vor fast genau 97 Jahren, am 15. Dezember 1924, sei am Potsdamer Platz in Berlin die erste deutsche Verkehrsampel in Betrieb gegangen, erläuterte Olaf Scholz während der Vorstellung…
„Muss Olaf Scholz die Jusos fürchten?“ Auf die Idee, Olaf Scholz zu seinem Wahlsieg – und damit im Grunde ja dem Wahlsieg aller Sozialdemokraten – mal zu gratulieren, kommen sie nicht. Stattdessen tritt ein Jungsozialist nach dem anderen ans Mikrophon, sagt „Schön, Olaf, dass du dich der Diskussion stellst“, und legt los: Mona Jaeger Stellvertretende…
„Das Zauberkunststück der Ampel-Koalition – ein Kommentar“ Es war leichtsinnig von Hermann Hesse, wirklich jedem Anfang einen Zauber zuzuschreiben. Aber wie hätte er auch ahnen sollen, dass seine Worte besonders dann mit hoher Wahrscheinlichkeit aus Politikern herausquellen, wenn sie Koalitionsverhandlungen abgeschlossen haben? Dieses Mal benutzte Saskia Esken die ziemlich verschlissene Formel, um Deutschland wissen zu…
„Was der Corona-Krisenstab von Olaf Scholz tun soll“ Angela Merkel hat am Donnerstag einen Vorschlag ihres Nachfolgers Olaf Scholz aufgegriffen, um die vierte Welle der Corona-Pandemie zu bremsen und weitere zu verhindern. Der zukünftige Kanzler von der SPD hatte am Tag zuvor die Einrichtung eines Bund-Länder-Krisenstabes angekündigt. Sie habe daher sehr aufmerksam zugehört, sagte Merkel….
„Özdemir sticht Hofreiter aus“ In einem Machtkampf um die Grünen-Ministerposten in der neuen Bundesregierung hat sich der frühere Parteichef Cem Özdemir gegen Fraktionschef Anton Hofreiter durchgesetzt. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner teilte der Mitgliedschaft am Donnerstagabend das Personaltableau mit. Demnach wird Özdemir Landwirtschafts- und Ernährungsminister. Die Parteilinke Steffi Lemke soll Umweltschutzministerin werden und Anne Spiegel aus Rheinland-Pfalz…
„CDU wirft Ampel Linkskurs vor“ Es gibt ein neues Modewort im politischen Schlagabtausch: „links-gelb“. CDU-Abgeordnete wie der Innenpolitiker Thorsten Frei oder der Rechtspolitiker Jan-Marco Luczak haben den Begriff benutzt, um ihre Kritik am Koalitionsvertrag der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP einzuleiten. Nun würden weder Sozialdemokraten noch Grüne bestreiten, linke Parteien zu sein, und die…