#Brüssel und EZB drängen auf Vollendung der Bankenunion

„Brüssel und EZB drängen auf Vollendung der Bankenunion“ Bröckelt die deutsche Festung? Die Frage drängt sich auf, wenn es um die gemeinsame Einlagensicherung für europäische Bankkunden geht. Bislang hat die deutsche Regierung den Plänen von Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission standgehalten und als Voraussetzung den Abbau fauler Kredite in den Bilanzen südeuropäischer Banken gefordert. Doch…

Weiterlesen

#Gruppen von Migranten durchbrechen Grenze nach Polen

„Gruppen von Migranten durchbrechen Grenze nach Polen“ Zwei größere Gruppen von Flüchtlingen haben auf ihrem erhofften Weg in die EU einem polnischen Medienbericht zufolge die Grenze von Belarus nach Polen durchbrochen. Mehreren Dutzend Migranten sei es gelungen, Zäune in der Nähe der Dörfer Krynki und Białowieża zu zerstören und die Grenze zu passieren, berichtete die…

Weiterlesen

#„Signal der Planlosigkeit“

„„Signal der Planlosigkeit““ Der Gesetzentwurf der Ampel-Parteien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist auf viel Kritik gestoßen. Die CSU-Landesgruppe lehnt die Pläne ab, auch der Deutsche Städtetag und die Sozialverbände weisen auf Versäumnisse hin. Hausärzte warnten angesichts der hohen Infektionszahlen dagegen vor Panikmache und Verunsicherung. Nach einem Gesetzesentwurf von SPD, FDP und Grünen, der am kommenden Donnerstag…

Weiterlesen

#„Signal der Planlosigkeit“

„„Signal der Planlosigkeit““ Der Gesetzentwurf der Ampel-Parteien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist auf viel Kritik gestoßen. Die CSU-Landesgruppe lehnt die Pläne ab, auch der Deutsche Städtetag und die Sozialverbände weisen auf Versäumnisse hin. Hausärzte warnten angesichts der hohen Infektionszahlen dagegen vor Panikmache und Verunsicherung. Nach einem Gesetzesentwurf von SPD, FDP und Grünen, der am kommenden Donnerstag…

Weiterlesen

#Koalitionsverhandlungen: Erste Fehlschaltungen bei den Ampel-Parteien: Es knirscht in den Verhandlungen

„Koalitionsverhandlungen: Erste Fehlschaltungen bei den Ampel-Parteien: Es knirscht in den Verhandlungen“ SPD, Grüne und FDP sind bei den Koalitionsverhandlungen in den Mühen der Ebene angelangt. Vor allem eine Partei tut sich schwer. Wenn man aus dem Himmel kommt, fühlt sich das normale Leben auf der Erde schwerfällig an. Genau das passiert gerade den…

Weiterlesen

#„Wenn Sie Kanzler werden wollen, müssen Sie Politik für alle machen“

„„Wenn Sie Kanzler werden wollen, müssen Sie Politik für alle machen““ Nach dem verpassten Erfolg der Grünen bei der Bundestagswahl sieht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Gründe für das Scheitern auch bei Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. „Wenn Sie Ministerpräsident oder Kanzler werden wollen, müssen Sie Politik für alle machen. Wenn Sie das höchste Amt anstreben, müssen…

Weiterlesen

#Ein zusätzlicher Feiertag und viele neue Projekte

„Ein zusätzlicher Feiertag und viele neue Projekte“ In Mecklenburg-Vorpommern wird es künftig am 8. März, dem Internationalen Frauentag, einen weiteren gesetzlichen Feiertag geben. Das ist Teil des rot-roten Koalitionsvertrages, den Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und Simone Oldenburg (Linke) am Montag in Schwerin vorgestellt haben. Schwesig äußerte, Mecklenburg-Vorpommern habe bislang weniger Feiertage als andere Länder. Eine…

Weiterlesen

#Ampel-Koalition spricht von Ende der epidemischen Lage

„Ampel-Koalition spricht von Ende der epidemischen Lage“ Verkehrte Welt? Während die Corona-Zahlen in neue Rekordhöhen schießen und die geschäftsführende Bundesregierung zur Vorsicht mahnt, ruft die Ampel-Koalition in Gründung schon das Ende der epidemischen Lage aus. Jeder hat eben seine Rolle. Die Regierung, in der ja die SPD schon sitzt, hat noch die Verantwortung, während das…

Weiterlesen