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„Spahn fordert Wiedereröffnung und Länder halten dagegen“ Erst zu, dann wieder offen? Die Debatte um die Impfzentren folgt einem Muster in der Pandemiebekämpfung. Bild: dpa Noch im September hielten Gesundheitsminister Spahn und seine Länderkollegen den Weiterbetrieb der Impfzentren für unnötig. Nun fordert Spahn die Wiedereröffnung, die Länder halten dagegen. Die Kakophonie ist perfekt. Es ist…
„Fortschritt und Technologie stehen zu Recht ganz oben auf der Agenda“ Haben die Koalitionäre das wirklich durchdacht? Im zwölf Seiten umfassenden Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP ist schon in den ersten zehn Zeilen so fürchterlich viel von „Erneuerung“ und „Veränderung“ die Rede, dass Unsportliche die Lektüre erschrocken abbrechen. Der Mensch liebt Gewohnheit und Gewissheit,…
„Neue Abgeordnete sorgen für frischen Wind im Bundestag“ Nun ist der bekennende Macho Wolfgang Kubicki im Präsidium des Bundestags allein unter Frauen. Und dann hat ihn die neue Präsidentin des Bundestags, Bärbel Bas, auch noch übergangen. Als sie die Vizekandidaten aufzählte, nannte sie Aydan Özoguz von der SPD, Yvonne Magwas von der CDU, Claudia Roth…
„Spahn will Bund-Länder-Treffen – Lauterbach die Impfzentren wieder öffnen“ Um Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus zu forcieren, dringt der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf ein Bund-Länder-Treffen. „Aktuelle Daten aus Israel zeigen, dass das Boostern einen ganz entscheidenden Unterschied macht, um die vierte Welle zu brechen“, sagte Spahn der Bild am Sonntag. „Aktuell reicht das Booster-Tempo…
„G 20 billigen Konzept für globale Mindeststeuer“ Die globale Mindeststeuer ist beschlossene Sache. Die Staats- und Regierungschef aus der Gruppe der zwanzig wichtigsten Wirtschaftsnationen (G 20) billigten am Samstag in Rom das Konzept, auf das sich zuvor 136 Länder verständigt hatten. Das berichtete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Abend des ersten Gipfeltages. Thema sei die…
„Mützenich: Bei Ministeramt sollte Esken Parteivorsitz niederlegen“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat nach dem angekündigten Rückzug von Norbert Walter-Borjans von der Parteispitze die Co-Vorsitzende Saskia Esken aufgefordert, auf den Vorsitz zu verzichten, wenn sie Ministerin werden will. „Ich glaube, die Konzentration jeweils auf ein Amt ist schon herausfordernd genug“, sagte er im „Interview der Woche“…
„Kommentar zum Rückzug von Walter-Borjans: Die Partei ist Scholz“ Die Karriere des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans ist rückblickend ein Kuriosum unter den zahlreichen Karrieren an der Spitze der SPD: Sie begann, um sie zu beenden. Dass Walter-Borjans mit seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden „keine weitere Karriereplanung“ verband, wie er jetzt der Zeitung Rheinische Post anvertraute, wurde schon…
„SPD: „Auftrag erfüllt“: Norbert Walter-Borjans will nicht mehr SPD-Vorsitzender sein“ Norbert Walter-Borjans will sein Amt als SPD-Vorsitzender abgeben. Er hat seiner Partei erfolgreich gedient und macht nun den Weg frei – möglicherweise für Olaf Scholz. Es war nicht die ganz große Überraschung, die da am Freitagvormittag über die Nachrichtenticker lief. Der SPD-Vorsitzende Norbert…
„Norbert Walter-Borjans tritt nicht mehr als SPD-Vorsitzender an“ Norbert Walter-Borjans will sein Amt als SPD-Parteivorsitzender abgeben. Er werde sich beim Parteitag im Dezember nicht abermals um den Parteivorsitz bewerben, sagte der Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Eine SPD-Sprecherin bestätigte in Berlin am Freitag, Walter-Borjans werde dann nicht wieder antreten. Walter-Borjans war 2019 gemeinsam mit Saskia Esken bei…
„Kreisvorsitzende suchen den Weg aus der Krise“ Astrid Damerow erinnert sich noch genau an den Wahlabend. Die CDU-Politikerin hat ihn in ihrem Wahlkreis verbracht, mit ihrem Kreisverband. In einem Lokal in Husum an der Nordsee, und weil sie bei Wahlen so nervös ist, lief sie von einem Bildschirm zum nächsten, von einem Parteifreund zum anderen,…