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„Esken kann sich Parteispitze mit Klingbeil „sehr gut vorstellen““ Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken kann sich sehr gut vorstellen, künftig mit Lars Klingbeil eine Doppelspitze zu bilden. Sie arbeite mit dem SPD-Generalsekretär seit vielen Jahren eng zusammen, sagte Esken am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Der 43 Jahre alte Klingbeil sei ein „Architekt der Erneuerung der SPD“ und…
„Deutschland will EU-Empfehlung für Atomkraft verhindern“ Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) wendet sich gegen Forderungen von EU-Partnern, die Atomenergie als nachhaltig einzustufen. „Wir wollen keine Atomenergie, wir halten sie nicht für nachhaltig, und wir wollen auch nicht, dass die EU das unterstützt“, sagte die geschäftsführende Ministerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bis Ende 2022 sollen alle…
„Unterstützung für Klingbeil und Esken“ Die Führungsgremien der SPD wollen an diesem Montag einen Vorschlag für die beiden künftigen Vorsitzenden unterbreiten. Das Duo, das bislang dafür im Gespräch ist, Saskia Esken und Lars Klingbeil, fand am Wochenende Unterstützung bei SPD-Politikern. So sagte die Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: „Ich unterstütze eine Doppelspitze mit Saskia Esken…
„Ein Landkreis mit einer Inzidenz über 850“ Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist abermals deutlich angestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 191,5 an. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 183,7 gelegen, vor einer Woche bei 149,4. Den Höchstwert der Inzidenz in der gesamten Pandemie gab…
„Sieben-Tage-Inzidenz nähert sich dem Rekordwert von Dezember“ Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut deutlich angestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 191,5 an. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 183,7 gelegen, vor einer Woche bei 149,4. Den Höchstwert der Inzidenz in der gesamten Pandemie gab…
„Entwicklungsminister Müller kritisiert bisherige Ergebnisse des Klimagipfels“ Der geschäftsführende Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die bisherigen Verhandlungsergebnisse bei der UN-Klimakonferenz COP26 scharf kritisiert. „Die sich abzeichnenden Beschlüsse reichen nicht aus, das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen“, sagte Müller dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die geschäftsführende Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) äußerte sich hingegen optimistischer mit Blick auf das 1,5-Grad-Ziel des…
„SPD und Linke inhaltlich über Koalitionsvertrag einig“ Nach acht Gesprächsrunden haben SPD und Linke in Mecklenburg-Vorpommern ihre Koalitionsverhandlungen inhaltlich abgeschlossen. Die Verhandlungsführerinnen, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und Linken-Landtagsfraktionschefin Simone Oldenburg, sprachen am Freitag von fairen und ergebnisorientierten Gesprächen. Die großen inhaltlichen Blöcke seien zu Ende verhandelt, strittige Punkte gebe es keine mehr, sagte Schwesig. Über…
„Booster-Impfungen und Tests: Gesundheitsminister ringen um weiteren Corona-Kurs“ Die Pandemie-Lage wird kritischer und schlägt auch in Kliniken und Pflegeheime durch. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten über zusätzliche Vorkehrungen – und wieder mal übers Impfen. Die vierte Corona-Welle in Deutschland hat bisher nicht gekannte Höhen erreicht: Laut RKI meldeten die Gesundheitsämter einen…
„RKI meldet weiteren Rückgang der Sieben-Tage-Inzidenz“ Eine Mitarbeiterin eines Testzentrums in Mecklenburg-Vorpommern hält einen Teststab für einen Corona-Test in ihren Händen. Bild: dpa Die bundesweite Inzidenz fällt auf 146,6. Eine Entspannung der Corona-Lage scheint jedoch nicht in Sicht. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert eine Wiedereröffnung der Impfzentren. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist am…
„Verzicht auf bewaffnete Drohnen erhöht „Risiko der Truppe““ Der Befehlshaber der im Ausland laufenden Bundeswehreinsätze, Generalleutnant Erich Pfeffer, hat davor gewarnt, auf einen Schutz der Truppe durch bewaffnete Drohnen zu verzichten. Mehrere Aspekte sprächen ganz deutlich für die bewaffnete Drohne, sagte Pfeffer der Deutschen Presse-Agentur. „Die Truppe selbst kann im Grunde diese Diskussion nicht verstehen,…