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„Auch ARD und ZDF zeigen Triell der Kanzlerkandidaten live“ © Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann Anzeige Die Kanzlerkandidaten stehen fest: Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz. Deren Triell im September übertragen ARD und ZDF live. Die Wahl zum neuen Bundeskanzler oder zur neuen Bundeskanzlerin rückt immer näher. Und auch die Kanzlerkandidaten stehen mittlerweile fest: Annalena…
„Nach der Wahl wird investiert“ Was fordern die Parteien? Linke und Grüne werben für ein großes Investitionspaket. Die Linken wollen die Schuldenbremse abschaffen, die Grünen wollen sie reformieren. Die SPD will nur den Rahmen ausschöpfen, den das Grundgesetz zulässt, um die Investitionen auf hohem Niveau zu stabilisieren. Union-Kanzlerkandidat Armin Laschet will einen Deutschland-Fonds zum Ausbau…
„Scholz will Schuldenbremse von 2023 an wieder einhalten“ Vor der Vorstellung der Steuerschätzung an diesem Mittwoch hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) seinen Willen bekräftigt, die Schuldenbremse von 2023 an wieder einzuhalten und bis 2030 die Stabilitätskriterien des EU-Stabilitätspakts zu erfüllen. „Wenn wir es klug anstellen, werden wir zum Ende des Jahrzehnts wieder alle Stabilitätskriterien erfüllen….
„Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann vor dem Aus?“ Seit Anfang des Jahres ermittelt die Staatsanwaltschaft in der AWO-Affäre gegen Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann. Jetzt erhöht die CDU im Römer den Druck auf den Sozialdemokraten. Der CDU-Stadtverordnete Stephan Siegler kündigte am Dienstag an, dass seine Fraktion den Oberbürgermeister per Antrag auffordern werde, sein Amt bis zum Abschluss des…
„„Für viele Frauen ist dieses Hilfetelefon zum Rettungsanker geworden““ Die Zahl der Beratungen am Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ ist im vergangenen Jahr klar gestiegen. Es gab rund 51.400 Beratungen, ein Anstieg um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie aus dem Jahresbericht der Beratungsstelle hervorgeht. Die Anfragen zu häuslicher Gewalt nahmen dabei überproportional zu. „Für…
„Jedes zweite Kind in Notbetreuung“ Halbe Auslastung: Jedes zweite Kind ist in einer Notbetreuung. Bild: dpa Die Auslastung der Kitas, Horte und der erweiterten schulischen Betreuung liegt trotz der Notbetreuung bei etwa 50 Prozent. Sollte die Inzidenz zur neuen Woche sinken, könnte der Unterricht wieder beginnen. Auch in Zeiten der Notbetreuung sind die Kitas, Horte…
„Ein Kandidat, kein Gegner mehr“ Dass Olaf Scholz es könne und er im Stande wäre, das Land als Kanzler zu führen, sagten viele an diesem Tag, vor allem aber Scholz selbst: „Ich kann meine Erfahrung, meine Kraft und meine Ideen einbringen. Als Regierungschef der Stadt Hamburg. Als Minister. Als Vizekanzler. Als überzeugter Europäer.“ Das sei,…
„Klingbeil nennt die Union unfähig, das Land weiter zu regieren“ Zum Auftakt des SPD-Parteitages hat Generalsekretär Lars Klingbeil scharfe Kritik an der Union geübt und der Partei inhaltliche und personelle Befähigung abgesprochen, das Land weiter zu regieren. „Die Konservativen in diesem Land haben keine Kraft mehr“, sagte Klingbeil in seiner Rede und beschrieb die Union…
„Wird die SPD grüner als die Grünen?“ Kurz vor dem Parteitag schärft die SPD ihr Klimaprogramm nach. Olaf Scholz will eine große Rede halten und hofft dann auf breite Zustimmung und den 600 Delegierten. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google…
„Der Sozialonkel aus Wattenscheid“ Es ist nicht leicht für Europaabgeordnete, Aufmerksamkeit zu bekommen. Man muss sich schon wie der einstige SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz im Plenum von einem politischen Schwergewicht wie dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi für die Rolle des Lagerführers in einem KZ-Film vorschlagen lassen. Oder in der Bundespolitik eine wichtige Rolle gespielt haben, wie…