# „Einmal im Leben muss man dem Bundespräsidenten Hallo sagen!“

Die Passanten auf der Braubachstraße können es gar nicht glauben. Soll tatsächlich in wenigen Momenten der Bundespräsident hier entlangkommen? Ganz sicher nicht, wissen einige, er werde gewiss nicht den kürzesten Weg durch die Menge von der Paulskirche zum Römerberg nehmen, sondern einen anderen, hintenrum, vage wird mit ausgebreiteten Armen ein Weg jenseits des Rathauses angedeutet….

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#„Die FDP-Fraktion hat noch rund 100 Fragen an Robert Habeck“

Der angekündigte Abgang von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen hat in der Koalition eine Debatte über den Zeitplan für das umstrittene Gebäudeenergiegesetz (GEG) ausgelöst. Die FDP spricht sich dafür aus, den Zeitplan für das auch Heizungsgesetz genannte Projekt zu strecken – mit der Begründung, dem Parlament sei der Ansprechpartner für das Thema abhandengekommen. SPD und Grüne sehen…

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#Frankreich und Deutschland stärken Selenskyj den Rücken

Panzer und Luftabwehrsysteme, aber weiter keine Kampfjets: Der ukrainische Präsident Selenskyj erhält in Berlin und Paris die Zusage weiterer robuster Militärhilfe. Mit der Zusage weiterer dringend benötigter Militärhilfe von Deutschland und Frankreich kehrt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Kiew zurück. In Berlin und Paris pochte Selenskyj dabei gestern zum wiederholten Mal auf…

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#Bremer bestätigen Andreas Bovenschulte im Amt

Die SPD geht ersten Hochrechnung zufolge als Siegerin aus der Bremer Bürgerschaftswahl hervor. Die Sozialdemokraten unter Spitzenkandidat und Bürgermeister Andreas Bovenschulte kommen demnach auf knapp 30 Prozent der Stimmen, etwa fünf Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2019. Damals erreichten sie 24,9 Prozent der Stimmen. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert äußerte sich sehr erfreut. „Wir sind saustolz auf die…

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#SPD-Landratskandidat setzt sich im Kreis Oder-Spree gegen AfD-Mann durch

Der SPD-Kandidat Frank Steffen hat die Stichwahl zum Landrat des Kreises Oder-Spree gegen den AfD-Bewerber Rainer Galla am Sonntag mit 52,4 Prozent der Stimmen gewonnen. Der Bürgermeister der Kreisstadt Beeskow erreichte mit 29.963 Stimmen auch die für die Wahl notwendige Zustimmung von 15 Prozent der Wahlberechtigten, wie die Wahlleitung am Abend mitteilte. Damit ist Steffen…

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#„Wir stehen zusammen!“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und seinem Volk für die Verteidigung gemeinsamer europäischer Werte gedankt. In seiner Laudatio zur Verleihung des Karlspreises erinnerte der SPD-Politiker am Sonntag in Aachen daran, wie Selenskyj am Morgen des russischen Angriffs mit wirkmächtigen Worten den Widerstand bekräftigt habe. „Der Präsident ist hier. Wir alle sind…

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#Diplomatie: „Bereits in Berlin“, twitterte Selenskyj

Der ukrainische Präsident Selenskyj landet in Berlin. Es ist ein erster Besuch in Deutschland, seit Wladimir Putins Truppen die Ukraine angegriffen hatten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist erstmals seit dem russischen Angriff auf sein Land zu politischen Gesprächen nach Deutschland gereist. „Bereits in Berlin“, twitterte Selenskyj am frühen Sonntagmorgen. Das genaue Programm…

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