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Schlagwort: SPD

#Bundesinnenministerin Faeser beruft BSI-Chef Schönbohm ab

Admin01 mins

„Bundesinnenministerin Faeser beruft BSI-Chef Schönbohm ab“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, abberufen. Das teilte ein Sprecher ihres Ministeriums am Dienstag in Berlin mit – zuerst hatte der „Spiegel“ berichtet. Schönbohm stand wegen möglicherweise mangelnder Distanz zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein „Cyber-Sicherheitsrat…

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#„Prozessbeginn statt Buchmesse im Fokus“

Admin09 mins

„„Prozessbeginn statt Buchmesse im Fokus““ An diesem Dienstag schauen alle auf Frankfurt. „Das besondere Ereignis ist diesmal allerdings nicht die Eröffnung der Buchmesse“, hat der CDU-Parteivorsitzende Uwe Becker einen Tag vorher gesagt. „Sondern die Eröffnung des Prozesses gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann.“ Statt Bilder der größten Buchmesse der Welt und einer Leistungsschau der Literatur würden Aufnahmen…

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#Peter Beuth tritt 2023 nicht wieder zur Landtagswahl an

Admin07 mins

„Peter Beuth tritt 2023 nicht wieder zur Landtagswahl an“ Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) tritt im Herbst 2023 nicht wieder als Landtagsabgeordneter an. Dazu habe er sich „nach reiflicher Überlegung und Beratungen mit meiner Familie“ entschieden, heißt es in einem Brief an den Kreisvorstand und an die Delegierten der Wahlkreisversammlung, die Beuth am Freitag…

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#Kommt die Rettung im AKW-Streit aus Bayern?

Admin01 mins

„Kommt die Rettung im AKW-Streit aus Bayern?“ Die FDP fände es wohl hilfreich, wenn wenigstens das Atomkraftwerk Isar 2 bis 2024 weiterliefe. Technisch wäre das möglich, aber noch gibt es ein defektes Druckventil. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News,…

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#Energiekrise: Scholz zuversichtlich über Einigung im Streit um Atomkraft

Admin06 mins

„Energiekrise: Scholz zuversichtlich über Einigung im Streit um Atomkraft“ Wie geht es weiter mit Deutschlands Kernkraftwerken? Ein Krisentreffen von Scholz, Habeck und Lindner brachte am Wochenende keinen Durchbruch. Wann es einen neuen Termin gibt, ist offen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist laut einer Regierungssprecherin zuversichtlich, dass bald eine Einigung im Koalitionsstreit um die…

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#Coronavirus: Das Corona-Update vom 16. Oktober

Admin07 mins

„Coronavirus: Das Corona-Update vom 16. Oktober“ Das Coronavirus und seine Folgen bestimmen seit zwei Jahren den Alltag vieler Menschen. Wir sammeln an dieser Stelle alles, was in dieser Woche wichtig war. In den vergangenen zwei Wintern der Pandemie wurden Konzepte auf den Weg gebracht, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Um Bürgerinnen und…

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#Bundesländer: Bayern fordert Rettungsschirm für Gesundheit und Pflege

Admin03 mins

„Bundesländer: Bayern fordert Rettungsschirm für Gesundheit und Pflege“ Am Mittwoch kommen in Hannover Bund und Länder zur Jahreskonferenz zusammen. Dabei dürfte es einmal mehr um die Folgen der Energiekrise gehen. Aus dem Süden werden Hilferufe für Kliniken und Praxen laut. Vor der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert Bayern vom Bund…

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#Opposition sieht Glaubwürdigkeit des Kanzlers erschüttert

Admin06 mins

„Opposition sieht Glaubwürdigkeit des Kanzlers erschüttert“ Ein neues Buch über den „Cum-Ex“-Fall der Hamburger Warburg Bank hat im Bundestag zu einem Schlagabtausch über die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in diesem Zusammenhang geäußerten Erinnerungslücken geführt. Während Vertreter von CDU/CSU, Linken und AfD am Donnerstag die Glaubwürdigkeit des Kanzlers bezweifelten und weitere Aufklärung forderten, warfen SPD,…

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#Flut Im Ahrtal: Lewentz’ überfälliger Rücktritt

Admin04 mins

„Flut Im Ahrtal: Lewentz’ überfälliger Rücktritt“ In anderen Bundesländern oder Staaten hätte ein Minister oder Regierungschef schon wegen weitaus geringerer Anlässe zurücktreten müssen. Dass in Rheinland-Pfalz nun mehr als ein Jahr nach der verheerenden Flut im Ahrtal mit 134 Toten der für den Katastrophenschutz zuständige Innenminister seinen Rücktritt erklärt hat, ist deshalb überfällig gewesen. Und…

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