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„Protest gegen Giga-Gewächshaus in Südhessen“ Gegen das geplante Riesengewächshaus bei Gernsheim im Süden des Kreises Groß-Gerau regt sich nach heftiger Kritik von Umweltverbänden nun auch Widerstand in der Politik. Die Koalition aus SPD, Grünen und Linken bringt in der nächsten Kreistagssitzung eine Resolution mit dem Ziel ein, das Projekt, das eine Fläche von mehr als…
„CDU und CSU bei 30 Prozent“ In der neuesten Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der F.A.Z. erreicht die Union 30 Prozent. Das ist im Vergleich zum August ein Zuwachs um 2,5 Prozentpunkte. Die SPD kommt auf 20 Prozent (minus zwei), die Grünen auf 19 Prozent (minus drei). Die AfD liegt bei 13…
„Scholz: Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien „macht keinen Sinn““ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Aserbaidschan und Armenien aufgerufen, ihren Konflikt auf dem Verhandlungsweg beizulegen und von weiteren Kämpfen abzusehen. „Dieser Konflikt macht keinen Sinn“, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibaschwili. Die Bundesregierung hatte sich zuvor schon…
„Das steckt im neuen Bürgergeld“ Mit dem Bürgergeld will das Bundeskabinett an diesem Mittwoch die zentrale Sozialreform der Ampel-Koalition auf den Weg bringen. Die Ministerrunde will dazu einen Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) beschließen. Damit soll der Weg für das parlamentarische Verfahren freigemacht werden. „Mit dem Bürgergeld werden wir Hartz IV überwinden“, sagte der…
„Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage“ Die Ukraine meldet weitere Geländegewinne: Hunderte Ortschaften seien allein im Gebiet Charkiw befreit worden. Russische Besatzer ziehen sich zurück. Wie bedeutsam ist das militärisch? Die News im Überblick. Im Abwehrkampf gegen Russland hat die Ukraine weitere Geländegewinne im Nordosten des Landes gemeldet. Demnach…
„Kanzler Scholz setzt trotz des Kriegs weiter auf Globalisierung“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt trotz des Krieges in der Ukraine und dessen Folgen weiterhin auf wirtschaftliche Globalisierung. Er wende sich „gegen all diejenigen, die jetzt die Idee der Deglobalisierung nach vorne stellen“, sagte Scholz beim traditionellen Arbeitgebertag am Dienstag in Berlin. „Wir werden das nicht…
„Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage“ Kiews Truppen drängen die russischen Besatzer in einigen Gebieten im Osten und Süden zurück. Muss der Westen nun mehr und andere Waffen liefern, um die Ukraine zu stärken? Die Ukraine meldet weitere Erfolge im Kampf gegen die russischen Besatzer. In der Ostukraine seien…
„Russlands Angriffskrieg: Panzer für die Ukraine: FDP und Grüne verstärken den Druck“ Die Rückeroberung ukrainischer Gebiete heizt die Debatte um Waffenlieferungen an. Macht Deutschland genug? Die SPD stellt weiterhin Warnungen vor „Alleingängen“ in den Mittelpunkt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt bei der militärischen Unterstützung der Ukraine ungeachtet wachsenden Drucks seiner Koalitionspartner auf Artillerie…
„Schuldspruch in zwei Fällen“ Das Landgericht Hanau hat am Montag den Vater des Attentäters von Hanau wegen Beleidigung in zwei Fällen zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen verurteilt. Beim Einkommen des deutschen Angeklagten macht das einen Betrag von 4800 Euro aus. Nach Überzeugung der Richter hatte er Demonstranten vor seinem Haus rassistisch beleidigt. Das Spezialeinsatzkommando…
„Gemeinsames Gedenken und Hilfe bei der Zeitenwende“ Der Deutschlandbesuch des israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid am Montag hat die aktuellen politischen Themen wie den Ukraine-Krieg, die Energiekrise oder auch den Konflikt um die atomare Bewaffnung Irans mit Gesprächen über die nationalsozialistische Vergangenheit Deutschlands verbunden. Nachdem Lapid am Morgen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen worden war, traf…