#Landesnahverkehrsplan: Konzept für Erhalt von Bahnlinien in Brandenburg vorgestellt

„Landesnahverkehrsplan: Konzept für Erhalt von Bahnlinien in Brandenburg vorgestellt“ Laut Nahverkehrsplan-Entwurf soll die Bahnverbindung von Kyritz nach Meyenburg bald Geschichte sein. Ein Bündnis und die betroffenen Landräte haben jedoch Ideen, wie die Strecken erhalten bleiben können. Auch aus der Landesregierung kommen positive Signale. Das Bündnis Schiene Berlin-Brandenburg und Landräte der Region haben ein…

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#Oktoberfest: Wiesn-Countdown zwischen Corona, Inflation und Energiekrise

„Oktoberfest: Wiesn-Countdown zwischen Corona, Inflation und Energiekrise“ Nach zwei Jahren Corona-Pause soll das Oktoberfest wieder gefeiert werden, ganz wie früher mit Millionen Gästen und ohne Auflagen. Viele sind begeistert, manche sehen das skeptisch. Die Bierzelte stehen, und auch das Riesenrad und die Olympia Looping-Achterbahn. Rundum rollen Lastwagen und Gabelstapler. Auf den Straßen in…

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#Soziales: Bundestagspräsidentin kritisiert Ampel-Entlastungspakete | Augsburger Allgemeine

„Soziales: Bundestagspräsidentin kritisiert Ampel-Entlastungspakete | Augsburger Allgemeine“ Bärbel Bas hätte sich „mehr Differenzierung“ gewünscht, um gezielter ärmere Menschen zu unterstützen. Die soziale Lage in Deutschland hält die Bundestagspräsidentin für besorgniserregend. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat Kritik an den Entlastungspaketen der Ampel-Koalition im Kampf gegen die Energiekrise geübt. „Ich hätte mir mehr Differenzierung gewünscht,…

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#Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober 2022

„Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober 2022“ Am 9. Oktober wählt Niedersachsen einen neuen Landtag. Im flächenmäßig zweitgrößten deutschen Bundesland sind mehr als sechs Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, die mindestens 135 Abgeordnete für das Landesparlament zu bestimmen. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wirbt im Wahlkampf offensiv für Rot-Grün und will die derzeit regierende große…

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#Feldjäger meldet „scharfen Einsatz im Inland“ als Dienstvergehen

„Feldjäger meldet „scharfen Einsatz im Inland“ als Dienstvergehen“ Ein Militärpolizist der Bundeswehr hat nach einer mit Waffen und Sturmhauben ausgeführten Razzia gegen Zielpersonen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) den Verdacht eines Dienstvergehens angezeigt. Der Feldjäger meldete in einer Vernehmung Bedenken gegen Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit des Einsatzes vom März an, der zudem als geheim eingestufte Übung angesetzt…

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#Die Atomkraft sollte weiterlaufen

„Die Atomkraft sollte weiterlaufen“ Der Stresstest zum Strommarkt zerrt an den Nerven der Koalition. Während Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Szenarien für den Winter vorstellte, sprach sich der Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner für eine echte Laufzeitverlängerung der drei letzten Kernkraftwerke aus. Habeck indes verwarf diese Idee kategorisch. Sein Modell fällt sogar noch minimaler aus…

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#Bundeshaushalt: Zurück zur Schuldenbremse: Lindners Debüt-Etat

„Bundeshaushalt: Zurück zur Schuldenbremse: Lindners Debüt-Etat“ Einen echten Lindner-Haushalt gebe es nur mit Schuldenbremse, das hat der Finanzminister längst klar gemacht. Doch schon jetzt stellt sich die Frage, ob sein Erstlingswerk krisenfest ist. Wenn es nach Finanzminister Christian Lindner geht, sollen drei Jahre Ausnahmezustand beendet werden. Ab Dienstag debattiert der Bundestag vier Tage…

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#Steigende Preise: Bund-Länder-Gipfel berät über drittes Entlastungspaket

„Steigende Preise: Bund-Länder-Gipfel berät über drittes Entlastungspaket“ Wer soll das bezahlen? Nach der Einigung auf ein weiteres Enlastungspaket gibt es offene Fragen und Kritik. Der Kanzler will die Ministerpräsidenten bei weiteren Schritten ins Boot holen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will mit den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer über die Finanzierung des neuen Entlastungspaketes sprechen….

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#Der Bund muss wieder lernen, mit seinen Mitteln hauszuhalten

„Der Bund muss wieder lernen, mit seinen Mitteln hauszuhalten“ Die Koalition sieht sich gezwungen, ein drittes Entlastungspaket aufzulegen. Zu viel ist im heißen Sommer passiert. Die Energiepreise steigen ins schier Unermessliche. Die höheren Kosten verunsichern Verbraucher und Un­ter­nehmer. Die Wachstumsaussichten leiden. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat sich gleichwohl allen Forderungen aus den Reihen von Grünen und…

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#Ukraine will Atomstrom nach Deutschland liefern

„Ukraine will Atomstrom nach Deutschland liefern“ Die Ukraine will Deutschland mit der Lieferung von Atomstrom auf dem Weg aus der Abhängigkeit von russischen Energielieferungen unterstützen. „Derzeit exportiert die Ukraine ihren Strom nach Moldau, Rumänien, in die Slowakei und nach Polen. Aber wir sind durchaus bereit, unsere Exporte auf Deutschland zu erweitern“, sagte der ukrainische Ministerpräsident…

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