#Russisches Ultimatum an eingekesselte Verteidiger von Mariupol

„Russisches Ultimatum an eingekesselte Verteidiger von Mariupol“ Angesichts der „unmenschlichen“ Situation in der schwer umkämpften Hafenstadt Mariupol hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mehr Unterstützung vom Westen gefordert. Entweder die „Partner liefern der Ukraine sofort alle notwendigen schweren Waffen“, oder sie unterstützten ihn bei den Verhandlungen über ein Ende der Belagerung, sagte Selenskyj in der…

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#„Wir werden uns ganz in Ruhe besprechen“

„„Wir werden uns ganz in Ruhe besprechen““ Beinahe ebenso spannend wie dieses Abendspiel bei Borussia Mönchengladbach wird der Sonntagvormittag für die Anhänger von Hertha BSC. Nach der 2:0-Niederlage kündigte Manager Fredi Bobic an, sich zeitnah mit dem Präsidenten Werner Gegenbauer und mit dem Geschäftsführer Ingo Schiller treffen, um darüber zu beraten, ob nach dem neunten…

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#Ukrainischer Botschafter fordert von Scholz „klares Ultimatum“ an Putin

„Ukrainischer Botschafter fordert von Scholz „klares Ultimatum“ an Putin“ Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinem Moskau-Besuch am Dienstag ein Ultimatum an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gefordert. „Nur ein klipp und klares Ultimatum an Herrn Putin mit einer Deadline, seine bis zu den Zähnen bewaffneten Horden…

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#Ukraine fordert von Scholz „klares Ultimatum“ an Putin

„Ukraine fordert von Scholz „klares Ultimatum“ an Putin“ Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinem Moskau-Besuch am Dienstag ein Ultimatum an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gefordert. „Nur ein klipp und klares Ultimatum an Herrn Putin mit einer Deadline, seine bis zu den Zähnen bewaffneten Horden nicht…

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#London stellt Paris Ultimatum im Fischereistreit

„London stellt Paris Ultimatum im Fischereistreit“ Im Fischereistreit mit Frankreich hat Großbritannien nun seinerseits ein Ultimatum gestellt. „Dieses Problem muss innerhalb der nächsten 48 Stunden gelöst sein“, sagte die britische Außenministerin Liz Truss am Montag dem Sender Sky News. Ansonsten werde London den im Brexit-Vertrag vereinbarten Streitschlichtungsmechanismus auslösen, um Kompensationen einzufordern. „Hört auf, britischen Fischerbooten…

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#Wie kann Polen auf Brüssels Ultimatum reagieren?

„Wie kann Polen auf Brüssels Ultimatum reagieren?“ Eigentlich hätte die Disziplinarkammer des Obersten Gerichts in Polen am Montag tagen sollen. Es wäre ihre erste Verhandlung nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Donnerstag voriger Woche gewesen, in dem dieser das polnische Disziplinarwesen für Richter für unvereinbar mit EU-Recht erklärt hatte. Doch die Sitzung wurde…

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#Jetzt kann es für Warschau teuer werden

„Jetzt kann es für Warschau teuer werden“ Die EU-Kommission hat Polen im Konflikt um Rechtsstaatlichkeit am Dienstag ein Ultimatum gesetzt und Strafzahlungen angedroht. Wenn das Land nicht bis zum 16. August bestätigt, dass er die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Disziplinarkammer respektiert, will die Kommission beim EuGH Strafzahlungen gegen beantragen. Ein solcher Fall kommt…

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#Datenschützer setzen Unternehmen die Pistole auf die Brust

„Datenschützer setzen Unternehmen die Pistole auf die Brust“ Die Organisation des österreichischen Datenschutzaktivisten Max Schrems heißt „Noyb“. Das ist ein Akronym und steht für „my privacy is None Of Your Business“ – also etwa „meine Privatsphäre geht dich gar nichts an“. Und der Name ist Programm: Denn nachdem Schrems erst nacheinander zwei Abkommen zum transatlantischen…

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#Neuer tschechischer Außenminister stellt Russland Ultimatum

„Neuer tschechischer Außenminister stellt Russland Ultimatum“ Der diplomatische Streit zwischen Prag und Moskau ist weiter eskaliert. Der neue tschechische Außenminister Jakub Kulhanek stellte Russland am Mittwochabend ein Ultimatum. Er forderte den Kreml auf, bis Donnerstagmittag, 12.00 Uhr, die Rückkehr aller 20 ausgewiesenen tschechischen Diplomaten in die Moskauer Botschaft zu ermöglichen. Andernfalls werde die Zahl der…

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