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Eine Woche vor den Wahlen in der Türkei ist der Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu im Wahlkampf attackiert und zum Abbruch seines Auftritts gezwungen worden. Das Büro Imamoglus, der Bürgermeister von Istanbul ist, veröffentlichte Aufnahmen von dem Angriff in der osttürkischen Stadt Erzurum, wo der Politiker am Sonntag eine Wahlkampfrede hielt. Wütende Demonstranten schleuderten Steine gegen seinen…
In Norderstedt liegt an diesem Abend Spargel auf den Tellern. Für viele der anwesenden FDP-Mitglieder ist es der erste in diesem Jahr, dazu gibt es Weinschorle und Bier. Trotzdem ist die Stimmung beim Treffen der Kommunalpolitiker durchwachsen: In wenigen Wochen steht in Schleswig-Holstein die Kommunalwahl an, doch die Umfragen sind überschaubar. Bundesthemen dominierten, vor allem…
Frau Güler, Sie waren vergangene Woche im Erdbebengebiet in der Türkei. Wie ist die Lage dort zweieinhalb Monate nach der Katastrophe? Nur zwei Beispiele: In Antakya, einer Stadt mit einer wirklich beeindruckenden kulturellen, religiösen Geschichte, sind 90 Prozent des kulturellen Erbes zerstört. 90.000 Gebäude sind zerstört, mindestens 400.000 Menschen haben ihr Heim und 21.000 ihr…
Das Timing hätte besser nicht sein können. Der Frankfurter Planungsdezernent hat die Agentur des städtischen Wandels an der Braubachstraße erst vor ein paar Tagen eröffnet. Nicht einmal eine Straßenbahnhaltestelle vom Rathaus Römer entfernt ist ein leerstehendes Ladenlokal zu einer Art Stadtteilbüro umgebaut worden. Dort, wo bis vor kurzem noch Autoersatzteile verkauft wurden, soll jetzt über…
Amerika schreibt Justizgeschichte, erstmals soll ein Strafverfahren gegen einen früheren Präsidenten eröffnet werden. Der Aufruf Donald Trumps, gegen seine Verhaftung zu protestieren, erwies sich zwar als verfrüht. Doch wird nun mit einer Anklage gerechnet. Einer ersten. Weitere stehen aus. Und genau hier liegt das Problem: Die Zahlung von Schweigegeld an eine Pornodarstellerin im Wahlkampf 2016…
In Finnland ist ein jüdischer Parlamentsabgeordneter im Wahlkampf bedroht und geschlagen worden. Videoaufnahmen, die die Zeitung Iltalehti veröffentlichte, zeigen, wie der Abgeordnete Ben Zyskowicz von der oppositionellen „Nationalen Sammlungspartei“ von einem dunkel gekleideten Mann zu Boden gerissen wird. Julian Staib Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg. Der Angreifer habe ihn angeschrien…
„Munition für den Vorwahlkampf“ Die erwartete Anklage gegen Donald Trump wegen einer Schweigegeldzahlung im Wahlkampf 2016 hat eine historische Dimension. Es wäre die erste Strafsache überhaupt gegen einen früheren amerikanischen Präsidenten. Doch Trumps Berater beschäftigen derzeit weniger die Geschichtsbücher, sondern vielmehr die Frage, welche Auswirkungen der Rechtsstreit auf den Wahlkampf 2024 hätte. Beschädigt er die…
„Kolmer und Benz bleiben im Wahlkampfmodus“ Das Feld hat sich gelichtet. Und am Ende eines langen Wahlkampfs konnten sich am Sonntag kurz vor 20 Uhr nur zwei der insgesamt zehn Bewerber, die den bisherigen Amtsinhaber Jochen Partsch (Die Grünen) als Darmstädter Oberbürgermeister beerben wollten, richtig freuen – und sich denn auch gegenseitig beglückwünschen. Michael Kolmer…
„Die CDU sucht den Weg zurück ins Kanzleramt“ Friedrich Merz hat nur das Jahr 2023 reserviert für inhaltliche Debatten. Der Entwurf des neuen Grundsatzprogramms soll im September vorliegen. Die Debatten hierüber sind Teil des Aufholprozesses. Der Anspruch ist es, das Programm aus dem Jahr 2007 zu aktualisieren und mindestens zehn Punkte herauszuarbeiten, mit denen sich…
„Keine für Standardsätze“ Die Frau, die das „R“ rollen kann, wie kaum eine andere in der Stadt, ist eine Weltenerklärerin. Das ist in einem Wahlkampf, wo auf Podien die Antworten häufig im Minutentakt gefordert werden, eine Herausforderung. Zumal dann, wenn sie beispielsweise die „autoarme Innenstadt“ ankündigt, oder dass sie „dem ruhenden Verkehr den Platz nehmen…