#Coronavirus: Kretschmann glaubt an Verfassungskonformität der Impfpflicht

„Coronavirus: Kretschmann glaubt an Verfassungskonformität der Impfpflicht“ Ist eine Corona-Impfpflicht mit dem Grundgesetz vereinbar? Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann hält das für möglich. Auch Juristen sehen eine Möglichkeit, die Impfpflicht durchzusetzen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält eine allgemeine Corona-Impfpflicht für vereinbar mit dem Grundgesetz. Er glaube nicht, dass dies verfassungswidrig wäre, sagte der Grünen-Politiker am…

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#„Wenn Sie Kanzler werden wollen, müssen Sie Politik für alle machen“

„„Wenn Sie Kanzler werden wollen, müssen Sie Politik für alle machen““ Nach dem verpassten Erfolg der Grünen bei der Bundestagswahl sieht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Gründe für das Scheitern auch bei Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. „Wenn Sie Ministerpräsident oder Kanzler werden wollen, müssen Sie Politik für alle machen. Wenn Sie das höchste Amt anstreben, müssen…

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#James Bond feiert Premiere in London

„James Bond feiert Premiere in London“ Zahlreiche Stars – darunter die britischen Royals – sind am Dienstagabend zur Weltpremiere des 25. James-Bond-Films „Keine Zeit zu sterben“ in London gekommen. Nach der Ankunft von Thronfolger Prinz Charles und seiner Frau, Herzogin Camilla, sowie Prinz William und Herzogin Kate, stand die erste Vorführung des Agententhrillers auf dem…

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#Kretschmann zweifelt an der Ampel

„Kretschmann zweifelt an der Ampel“ Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist skeptisch, ob sich für seine Partei in einer Ampelkoalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die notwendigen Fortschritte in der Klimaschutzpolitik erreichen lassen. „Bei den Verhandlungen über den CO2-Preis war Scholz der härteste Gegner. Das wird er ablegen müssen. Wir brauchen mehr Klimaschutz und einen…

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#Allmendingen: Baerbock im Schwenk-Zementwerk: Wahlkampf ist nicht nur Zuckerschlecken

„Allmendingen: Baerbock im Schwenk-Zementwerk: Wahlkampf ist nicht nur Zuckerschlecken“ Annalena Baerbock auf Wahlkampftour im Alb-Donau-Kreis: Die Kanzlerkandidatin der Grünen nennt den Südwesten eine Blaupause für Deutschland. Der Südwesten als Vorbild für die ganze Republik? Annalena Baerbock gibt sich am Mittwoch jedenfalls beeindruckt vom Ländle. Gemeinsam mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) besucht sie am Mittwoch…

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#Kretschmann will Impfpflicht „nicht für alle Zeiten ausschließen“

„Kretschmann will Impfpflicht „nicht für alle Zeiten ausschließen““ Angesichts rasant steigender Corona-Zahlen drohen nach Ansicht von Politikern bald wieder empfindliche Einschränkungen – vor allem für Ungeimpfte. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) warnte, es könne sein, „dass wir irgendwann gewisse Bereiche und Tätigkeiten nur noch für Geimpfte zulassen“. Ohne Impfungen werde man die Pandemie nicht in die Knie zwingen können, sagte…

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#Flutkatastrophe: Muss jetzt die Pflicht zur Elementarschadenversicherung kommen?

„Flutkatastrophe: Muss jetzt die Pflicht zur Elementarschadenversicherung kommen?“ Nach den Überschwemmungen im Westen Deutschlands fordern Politiker einen verpflichtenden Schutz gegen Elementarschäden. Doch die Branche wehrt sich. In Küche und Wohnzimmer steht der Schlamm, manchen Häusern bleibt nur der Abriss. Nach den Überschwemmungen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz stehen Betroffene nicht nur vor den…

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#Baden-Württemberg will Vorbild sein

„Baden-Württemberg will Vorbild sein“ Die von der grün-schwarzen Regierung in Baden-Württemberg jetzt vorgelegte Novellierung des Klimaschutzgesetzes dürfte bei den Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl auch in Berlin eine Rolle spielen. Denn das Technologie- und Industrieland will gleich in mehrfacher Hinsicht – national und international – bei der Klimaschutzpolitik vorbildhaft sein: Das Land will bis 2040, also…

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#Regierung will mobile Luftfilter für Schulen kaufen

„Regierung will mobile Luftfilter für Schulen kaufen“ Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg bereitet sich auf eine mögliche vierte Pandemie-Welle vor. Deshalb sollen bis zum Beginn des neuen Schuljahrs Schulräume, die schlecht oder gar nicht gelüftet werden können, mit mobilen Luftfiltergeräten ausgestattet werden. Ziel ist es, hiermit Schulschließungen im Herbst, wenn sich die Delta-Variante des Corona-Virus…

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#Satteln die Grünen noch auf Habeck um?

„Satteln die Grünen noch auf Habeck um?“ Michael Kellner beginnt mit dem Wetter. „Wir sehen extreme Hitze in Kanada, Waldbrände auf Zypern, wir sind schon mittendrin in der Klimakrise“, sagt der Bundesgeschäftsführer der Grünen am Montag. Hinter seiner Partei liegt eine Woche, „wie ich sie mir nicht gewünscht habe“, sagt er. In dieser Woche ging…

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