#Karliczek weist Grundsatzkritik Kretschmanns zurück

„Karliczek weist Grundsatzkritik Kretschmanns zurück“ Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat die Grundsatzkritik des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann an ihrem Ressort zurückgewiesen. Die Bürger erwarteten zu Recht, dass Bund und Länder die Zukunftsaufgabe Bildung gemeinsam angingen, „jeder in seiner Verantwortung“, sagte die CDU-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Gerade in der Corona-Krise haben Bund und Länder eng und gut…

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#Kretschmann stellt Bundesbildungsministerium infrage

„Kretschmann stellt Bundesbildungsministerium infrage“ Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine Abschaffung des Bundesbildungsministeriums ins Gespräch gebracht. Man könne die Frage aufwerfen, warum ein Ministerium auf einer Ebene eingeführt wird, für die man nicht zuständig ist, sagte der Grünen-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). „In Baden-Württemberg gibt es ja auch kein Außenministerium.“ Der Bund müsse den Ländern…

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#Kritik an Zuschauer-Aufstockung für Achtelfinale in Wembley

„Kritik an Zuschauer-Aufstockung für Achtelfinale in Wembley“ Vor dem EM-Achtelfinale zwischen England und Deutschland wird die Kritik an der Zuschauer-Aufstockung für das Wembley-Stadion und am Fanverhalten in der Coronavirus-Pandemie lauter. Innenminister Horst Seehofer (CSU) sagte mit Blick auf die Delta-Variante, vor allem in Großbritannien seien Zehntausende Zuschauer im Stadion „unverantwortlich“. In der „Süddeutschen Zeitung“ appellierte…

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#Woran der Rechtsanspruch gescheitert ist

„Woran der Rechtsanspruch gescheitert ist“ Vor allem der SPD lag viel am Rechtsanspruch auf den Ganztag, der von 2026 an für alle Grundschüler gelten sollte. Doch nach der Ablehnung durch die Länder im Bundesrat wird daraus vorerst nichts. Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag muss nun eine Lösung finden. Eine mögliche Einigung müsste allerdings vom…

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#Kretschmann will Grundrechte stärker einschränken

„Kretschmann will Grundrechte stärker einschränken“ Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat mit einer Interview-Aussage, künftig zu Beginn von Pandemien die Grundrechte stärker einzuschränken, um eine längerfristige Grundrechtseinschränkung vermeiden zu können, eine heftige politische Kontroverse entfacht. In einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung (Freitagsausgabe) hatte der grüne Ministerpräsident auf die Frage, ob es künftig ein…

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#Kretschmanns Überbau

„Kretschmanns Überbau“ Der Wald ist weiblich. Und philosophisch bis esoterisch gestimmt. „Ein Augenblick ist für mich gleichzeitig auch Ewigkeit“, säuselt eine Frauenstimme, die sich als „Ich, der Wald“ vorstellt, am Eingang zur Dauerausstellung im neuen Nationalparkzentrum Schwarzwald. „Alles fließt durch mich hindurch.“ Von wegen fließen, es tröpfelt: Seit Wochen betriebsbereit, von Corona aber stillgestellt, dürfen…

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#Erste Bundesländer lockern Maskenpflicht

„Erste Bundesländer lockern Maskenpflicht“ Nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland am Dienstag auf 15,5 gefallen ist, wird die Maskenpflicht zunehmend in Frage gestellt. Baden-Württemberg etwa will sie an Schulen lockern. Sofern die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Region unter 35 liegt und es zwei Wochen an der Schule keinen Corona-Ausbruch gab, soll die Maskenpflicht „im Unterricht in allen…

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#Erste Bundesländer lockern Maskenpflicht

„Erste Bundesländer lockern Maskenpflicht“ Nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland am Dienstag auf 15,5 gefallen ist, wird die Maskenpflicht zunehmend in Frage gestellt. Baden-Württemberg etwa will sie an Schulen lockern. Sofern die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Region unter 35 liegt und es zwei Wochen an der Schule keinen Corona-Ausbruch gab, soll die Maskenpflicht „im Unterricht in allen…

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#Wie der Grünen-Nachwuchs die Partei aufmischt

„Wie der Grünen-Nachwuchs die Partei aufmischt“ Vor vier Jahren, fast genau auf den Tag, gab Cem Özdemir ein Interview. Es ging auch damals schon um die grünen Konzepte zum Klimaschutz, aber die wesentliche Frage an den damaligen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl war eine andere: Sind die Grünen als Partei überflüssig geworden? Die grüne Gründergeneration war…

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#„Die Verfassung schützt keinen Auspuffliberalismus“

„„Die Verfassung schützt keinen Auspuffliberalismus““ Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat wegen der ambitionierten Klimaschutzziele angekündigt, dass die Bürgerinnen und Bürger seines Landes mit „Zumutungen“ rechnen müssten. Kretschmann kündigte das in seiner Regierungserklärung zur Bildung der zweiten grün-schwarzen Koalition an. Der 73 Jahre alte Politiker war am Mittwoch mit 95 Prozent Zustimmung zum dritten…

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