#Sechs Dinge, die Sie jetzt wissen müssen

Trump setzt auf Kampf

Ein eher düsteres Szenario, auf das sich beide Seiten vorbereitet haben, scheint einzutreten: Das Ergebnis der Präsidentenwahl hängt maßgeblich von den Briefwahlstimmen ab, die insbesondere in Pennsylvania erst spät ausgezählt sein werden – was Amtsinhaber Donald Trump zu stoppen versucht. Er wirft seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden vor, ihm den Wahlsieg „stehlen“ zu wollen. Der Präsident trat am frühen Mittwochmorgen im Weißen Haus vor Anhängern auf und behauptete, die Gegenseite wolle „Abermillionen“ Trump-Wähler „entrechten“. „Wir haben die Wahl gewonnen“, behauptete Trump, was – zumindest zu dem Zeitpunkt – falsch war. Trump will nun vor den Supreme Court ziehen, um die Auszählung zu stoppen. Es sei ein „Betrug“ im Gange.

Kurz nachdem Biden am frühen Mittwochmorgen Ortszeit bei einem kurzen Auftritt um Geduld gebeten und zugleich Zuversicht bekundet hatte, dass er unter anderem in Pennsylvania und damit im ganzen Land gewinnen werde, twitterte Trump: „Wir führen STARK, aber sie wollen die Wahl STEHLEN. Das werden wir niemals zulassen. Stimmen können nach Schließung der Wahllokale nicht mehr abgegeben werden.“ Mit der letzteren Feststellung hat Trump Recht, aber es geht in Pennsylvania (und anderen Staaten) nicht darum, wer nach Schließung der Wahllokale noch abstimmt. Es geht darum, wann rechtzeitig ausgefüllte Briefwahlzettel beim Wahlleiter eintreffen und wann sie gezählt werden.

Das wird in Pennsylvania besonders lange dauern, weil sich die Zahl der Briefwahlstimmen wegen der Pandemie vervielfacht hat, und weil die Kuverts in dem Staat – anders als zum Beispiel in Florida – nicht vor dem Wahltag für die Auszählung vorbereitet, geschweige denn ausgezählt werden durften. In Michigan und Wisconsin ist es ähnlich.

Wer sich jetzt informiert, mag den Eindruck gewinnen, dass es in diesen drei Staaten des „Rostgürtels“ nach einem klaren Sieg für Trump aussieht. Das liegt aber daran, dass bisher ganz überwiegend die in Wahllokalen abgegebenen Stimmen berücksichtigt wurden. Der Präsident will den Anschein erwecken, dass jede Änderung deutlich nach der Wahlnacht einem Betrug gleichkommt.

Pennsylvania ist der „größte Preis“ dieser drei Staaten, die 2016 alle an Trump gegangen waren, und in Umfragen vor der Wahl war Bidens Vorsprung dort kleiner als in Michigan und Wisconsin. Die Wahlvorstände in Pennsylvania hatten bis zum Wahltag etwa 2,5 Millionen Briefwahlzettel erhalten, das entspricht mehr als dem Achtfachen der rund 300.000 im Jahr 2016 abgegebenen Briefwahlstimmen. Knapp ein Fünftel der beantragten Briefwahlzettel waren aber am Wahltag noch nicht beim Wahlleiter eingegangen. Unter anderem aufgrund chronischer Zustellungsprobleme der Post hatte der Supreme Court des Staates deshalb entschieden, auch noch Wahlzettel zu berücksichtigen, die bis Freitagnachmittag eintreffen – sofern der Poststempel den rechtzeitigen Versand bestätigt.