#Wann kracht es zwischen den Linken und Olaf Scholz?

Wie kann man sich das Verhältnis zwischen den Linken in der SPD und dem eventuell künftigen Bundeskanzler vorstellen? Distanziert, schwierig, halb zerrüttet? Als Olaf Scholz neulich gefragt wurde, was er gerade lese, gab er zur Antwort, nicht viel, aber eine Biographie von Hegel liege auf dem Nachttisch. Nun hatte Karl Marx – Hausgott der Linken – Hegel sprichwörtlicherweise vom Kopf auf die Füße gestellt, indem er aus dem dialektischen Idealismus den dialektischen Materialismus entwickelte – das Sein also das Bewusstsein bestimmt. Scholz liest Hegel, die Linke hängt an Marx. Da muss es ja bald krachen zwischen den erstarkten SPD-Linken in der Bundestagsfraktion und dem politisch eher konservativen Scholz. Das könnte passieren. Muss es aber nicht.

Die Linken in der SPD haben schon lange verstanden, dass sie in Deutschland nur dann Macht ausüben können, wenn sie sich nicht allzu sehr an Karl Marx oder Rosa Luxemburg klammern, sondern an die politischen und personellen Realitäten, hießen sie nun Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder. Mit beiden Kanzlern haben sich Parteilinke zumindest eine ganze Weile arrangiert. So lange, bis es – etwa beim Nato-Doppelbeschluss oder dann bei Hartz IV – nicht mehr ging ohne Selbstaufgabe.

Man muss nicht weit in die Vergangenheit schweifen, um herauszufinden, dass die Linke in der SPD zwar mit starken Wortmeldungen auftritt, aber mit eher schwachen Ergebnissen. So fuhren die beiden führenden Parteilinken, die Vorsitzende Saskia Esken und der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, vorige Woche schwache beziehungsweise mittelprächtige Erststimmenergebnisse ein. Esken, die im schwäbischen Calw kandidiert, konnte aus ihrem Amtsbonus rein gar nichts machen und landete bei 17,2 Prozent, nach 16,9 vor vier Jahren.

Beachtlicher Zuwachs für Lars Klingbeil

Mützenich, ebenfalls engagierter Parteilinker, kandidierte in Köln, und zwar in Stadtteilen, die durchaus offen sind für linke Politik. Doch Mützenich bekam nur 29,9 Prozent der Erststimmen und lag ganz knapp vor einer grünen Konkurrentin. Nachdem er 2017 bereits rund sieben Prozentpunkte verloren hatte, lag der Verlust diesmal bei weiteren 2,9. Mützenich verlor in Köln Stimmen, obwohl er der Führer der Fraktion und einer der bekanntesten Sozialdemokraten ist und obgleich seine Partei im Wahlkreis bei den Zweitstimmen leicht zulegen konnte. Ohne sicheren Listenplatz und die Hilfe des vergleichsweise attraktiven Spitzenkandidaten Olaf Scholz hätten beide Spitzenpolitiker der Parteilinken ihre Mandate verloren. Scholz hingegen gewann seinen Wahlkreis in Potsdam auf Anhieb und mit riesigem Abstand vor der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Auch Generalsekretär Lars Klingbeil, der den konservativeren „Seeheimern“ in der Fraktion angehört, konnte seinen Wahlkreis mit mehr als 47 Prozent Erststimmen wiedergewinnen. Er schaffte dabei einen beachtlichen Zuwachs, der wohl auch seiner Bekanntheit und seinem herausgehobenen Parteiamt zu verdanken war.

So ist es zwar keine Gesetzmäßigkeit, denn es gibt auch erfolgreiche Linke, aber doch auffallend, dass linke Politik in der SPD eher im Windschatten der Leute möglich ist, die näher an der politischen Mitte sind. Man kann als Linker reine Linkspolitik machen, etwa einen Spitzensteuersatz von 75 Prozent fordern, dann landet man bei 4,9 Prozent, wie die Partei „Die Linke“. Oder man arrangiert sich innerhalb der SPD.