#Warum die OSZE die Präsidentenwahl in Amerika beobachtet

Fast genau einen Monat vor dem Tag der amerikanischen Präsidentenwahl treffen an diesem Montag neun deutsche Wahlbeobachter in Washington ein. Sie reisen im Auftrag der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, und können sich auf eine Einladung des OSZE-Mitglieds Vereinigte Staaten berufen.

Die gegenseitige Wahlbeobachtung in OSZE-Ländern ist üblich: Auch zu Bundestagswahlen sind Beobachter aus anderen OSZE-Ländern immer eingeladen; umgekehrt hoffen deutsche und andere westeuropäische Institutionen, zu Wahlvorgängen in OSZE-Staaten wie Aserbaidschan oder Russland Beobachter entsenden zu können. Als die belarussische Führung es zur Präsidentenwahl im vergangenen August unmöglich machte, eine Wahlbeobachtung zu organisieren, erregte das Aufsehen.

Die Beobachtungsmission in den Vereinigten Staaten wird aus zwei Gründen weit mehr als reine Freundschaftsroutine sein. Sie findet erstens unter den einschränkenden Bedingungen der Corona-Pandemie und zweitens in einer politisch äußerst polarisierten, konfrontativen Atmosphäre statt. Katya Andrusz, die Sprecherin der in Warschau beheimateten OSZE-Unterorganisation ODIHR, die Wahlbeobachtungen organisiert, sagt, sie sei stolz, dass die Mission trotz dieser erschwerenden Umstände zustande gekommen sei.

Der Leiter der Mission und eine Kernmannschaft seien seit knapp einer Woche in Washington aktiv. Es würden insgesamt rund 30 Langzeitbeobachter erwartet, die noch über den Wahltag hinaus im Land blieben, um auch zu registrieren, wie anschließend mit Wahlbeschwerden umgegangen werde.

„Historische Dimension“

Die Beobachter werden in den Vereinigten Staaten stets zu zweit unterwegs sein; „rund 30 Einzelstaaten“ sollen im Laufe der Mission besucht und begutachtet werden. Schon lange vor dem Wahltag liegt das Augenmerk der Missionsmitglieder auf den Konditionen, unter denen die Präsidentenwahl und die anderen Wahlen zum Kongress und zu Ämtern und Mandaten in den einzelnen Staaten ablaufen werden.

Es geht um Unterschiede in den rechtlichen Rahmenbedingungen, bei den Verfahren der Wähler-Registrierung oder der Briefwahl. Die Sprecherin von ODIHR berichtet, schon kurz nach dem Beginn habe diese Beobachtungsmission viel mehr Aufmerksamkeit gefunden als viele andere Beobachtungseinsätze in westlichen Ländern: es gebe in der jetzigen Situation „ein Bewusstsein dafür, wie wichtig eine neutrale, unparteiische Begutachtung ist, um das öffentliche Vertrauen in den Wahlvorgang zu stärken“. Wenn dieses Vertrauen schwinde, dann gehe das Vertrauen in die Demokratie insgesamt verloren.

Ähnlich äußert sich Astrid Irrgang, die stellvertretende Direktorin des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF), das die deutschen Wahlbeobachter im Auftrag des Auswärtigen Amtes rekrutiert. Sie spricht von einer historischen Dimension dieses Beobachtungseinsatzes, der nach den ursprünglichen Planungen zehnmal umfangreicher hätte ausfallen sollen. Doch dann stiegen über das Frühjahr und den Sommer hin die Corona-Infektionszahlen in den Vereinigten Staaten immer stärker, und mehr und mehr OSZE-Staaten nahmen Abstand von ihrer ursprünglichen Bereitschaft zur Entsendung von Beobachtern.