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#Die zwei Gesichter der SPD

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Die zwei Gesichter der SPD

Es gibt im Moment zwei Sozialdemokratische Parteien Deutschlands. Die eine beschäftigt sich mit dem, was die meisten Deutschen interessiert, die andere mit den Anliegen von Splittergruppen.

Ausgerechnet die Klientelpartei hat ihren Sitz in der Hauptstadt, im Willy-Brandt-Haus. Es ist die Partei der Ko-Vorsitzenden Saskia Esken und des aufstrebenden Kevin Kühnert. Sie ist fast vollständig umschlossen von der Berliner Blase. Nicht nur beteiligt sie sich an Debatten über Identität, sie übernimmt darin die Position von Radikalen.

Das konnte man erst kürzlich beobachten, als die Leiterin des Feuilletons der F.A.Z. in Frage stellte, dass queere Menschen in der Filmbranche zu wenig sichtbar seien. Dafür musste sie sich in einer Diskussionsrunde der SPD von Aktivisten beschimpfen und „rechtsradikalen Sprech“ vorwerfen lassen.

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Als kurz darauf das SPD-Urgestein Wolfgang Thierse in einem Text darauf hinwies, dass Identitätspolitik spalte, fegte ein Shitstorm über ihn hinweg. Da hatten die Sozialdemokraten aus der Hauptstadt genug. Esken und Kühnert schrieben einen Brief an die Aktivisten, in dem sie erklärten, dass sie sich „schämten“. Allerdings nicht etwa für die Hetze gegen Leute, die das übertriebene Anspruchsdenken einer Gruppe zurückwiesen. Nein, für die Kritiker selbst und das, was sie gesagt und geschrieben hatten.

Die SPD, die so handelt, scheint sich damit abgefunden zu haben, dass sie in den Umfragen bei deutlich unter 20 Prozent liegt. Mit der einstigen Arbeiterpartei, die rußgeschwärzte Gesichter noch von Blackfacing unterscheiden konnte, hat sie kaum noch etwas gemein. Überhaupt konzentriert sie sich auf Probleme, die Bewohner in den Ballungszentren haben mögen, nicht aber die auf dem platten Land.

Das mögen Bohemiens gut finden

Sie sperrte sich gegen eine Kaufprämie für Benziner und Dieselautos, die kaum mehr Schadstoffe ausstoßen. Das mögen wohlhabende Bohemiens gut finden, die sich einen Tesla leisten können und die ansonsten mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren. Nicht aber der Arbeiter am Band, dessen Job bedroht ist. So entfremdet sich die Partei von den Schwächeren, die in den politischen Debatten schon immer seltener vorkamen als andere.

Sie konzentriert sich auf Aktivisten, die vorgeben, dass ihre Sorgen kaum jemand wahrnehme, über die in Wahrheit aber ständig gesprochen wird. Diese Entfremdung ist bei der SPD schon länger zu beobachten. Dass sie nun anfängt, identitätspolitischen Vertretern nach dem Mund zu reden, ist ein vorläufiger Höhepunkt dieser Entwicklung.

Die andere SPD ist die von Leuten wie dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz oder der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer. Sie steht dafür, besonnen durch die Krise zu steuern und die Nöte der Bevölkerung im Blick zu behalten. Nicht alle Erfolge, mit denen sich dabei etwa Dreyer schmückt, sind ihre. Dass sich in Mainz ein Unternehmen wie Biontech niederließ, mag an vorausschauender Industriepolitik gelegen haben, vielleicht war es aber auch nur Glück.

Trotzdem kann Dreyer vieles vorweisen. Sie ergriff Maßnahmen, als es unvermeidlich war. Sie forderte eine Perspektive für die Leute, sobald es möglich war. In ihrem Bundesland stecken sich noch immer weniger mit Corona an als in anderen. Dreyer gibt sich nahbar, sie strahlt eine fast schon altmodische Bescheidenheit aus.

Diese SPD hat die Landtagswahlen vor allen anderen Parteien gewonnen. Sie könnte noch eine Zukunft als Volkspartei haben. Die andere kaum.

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