#F.A.Z.-Newsletter: Merkels Corona-Mission für Weihnachten
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„F.A.Z.-Newsletter: Merkels Corona-Mission für Weihnachten“
Unser Autor: Sebastian Reuter Bild: Robert Wenkemann
Die Kanzlerin begründet im Bundestag die Maßnahmen, mit der sie die Corona-Lage in den Griff bekommen will. Erste Branchenverbände planen dennoch Klagen. Und der Wahlkampf in Amerika biegt auf die Zielgerade. Der Newsletter für Deutschland.
Der November zählt bei den meisten Menschen gemeinhin nicht zu den beliebtesten Monaten. Und nun wird uns dieses vorwiegend kühle, nasse und dunkle Zwölftel des ohnehin schon recht verkorksten Jahres in den kommenden Wochen auf eine besonders harte Probe stellen. Egal, ob man die am Mittwoch von Kanzlerin und Ministerpräsidenten beschlossenen Maßnahmen nun „Lockdown light“ oder „Wellenbrecher-Lockdown“ nennt, die Verschärfungen sind drastisch. Welche Einschränkungen ab kommenden Montag genau gelten und welche Bereiche des öffentlichen Lebens davon ausgenommen sind, können Sie hier nachlesen. Die Zahl der täglichen Coronavirus-Neuinfektionen steigt indes in Deutschland weiter an. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Donnerstagmorgen 16.774 neue Infektionsfälle binnen 24 Stunden. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Pandemie.
Merkel und die Rettung von Weihnachten
Nachdem in der vergangenen Woche die Rufe zahlreicher Politiker nach einem vermehrten Einbezug der Parlamente in den Kampf gegen das Virus immer lauter geworden sind, wird Angela Merkel heute im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage und den vorerst für vier Wochen beschlossenen Maßnahmen abgeben. Merkels Mission, bis Weihnachten die Infektionslage wieder in den Griff zu bekommen und somit Familien gemeinsame Feiertage zu ermöglichen, ist dabei offensichtlich. Dass zahlreiche Abgeordnete – vornehmlich von FDP und AfD – den Plan dennoch als übertrieben und ungerecht beschimpfen werden, auch. Sie sollten jedoch ebenso erkennen: Selbst wer den harten Kurs der Kanzlerin ablehnt, kann nicht wollen, was ohne die Beschränkungen droht. Nämlich ein Kontrollverlust, der über das Gesundheitswesen hinausginge, wie Jasper von Altenbockum kommentiert.
Am Abend werden dann noch die Staats- und Regierungschef der EU zu einem Videogipfel zusammenkommen und über mögliche einheitliche Quarantäneregeln sowie die Rückverfolgung von Infektionsketten beraten. Denn ein Blick nach Belgien, Tschechien oder Frankreich – wo Präsident Macron am Abend ebenfalls einen weitreichenden Lockdown für das ganze Land verkündete – zeigt, wie sehr die Corona-Krise in Europa schon außer Kontrolle geraten ist.