Nach monatelangen Diskussionen über die politische Zukunft des Frankfurter Stadtoberhaupts steht die Entscheidung unmittelbar bevor. Am Sonntag haben die Bürgerinnen und Bürger der Mainmetropole von 8 bis 18 Uhr die Möglichkeit, in den Wahllokalen darüber zu befinden. „Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, Herrn Peter Feldmann?“ So lautet die Frage auf dem Stimmzettel, der als Antwortmöglichkeiten „Ja“ und „Nein“ vorsieht. Weil die Auszählung von 18 Uhr an anders als etwa bei einer Kommunalwahl mit Kumulieren und Panaschieren diesmal ganz leicht ist, wird mit einem raschen Ergebnis gerechnet.

Wahlberechtigt sind 513.000 Frankfurter, neben Deutschen auch Bürger anderer EU-Staaten. Abgewählt ist Peter Feldmann, wenn zwei Bedingungen erfüllt sind: Von denjenigen, die sich an der Wahl beteiligen, muss die Mehrheit dafürstimmen. Zugleich muss aber die Gruppe derjenigen, die gegen ihn stimmen, mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen. Es sind also etwa 154.000 Ja-Stimmen notwendig. Mit dieser Hürde soll verhindert werden, dass Stadtoberhäupter auch dann ihr Amt verlieren, wenn sich an dem Bürgerentscheid nur ganz wenige Wähler beteiligen.

Prozess wegen Vorteilsannahme

Die Frage nach der politischen Zukunft des Oberbürgermeisters ist in der Stadtverordnetenversammlung wieder und wieder diskutiert worden. Am 14. Juli wurde das Abwahlverfahren eingeleitet, das den Bürgerentscheid am 6. November vorsieht. Für diesen Weg stimmten im Juli 67 der 93 Stadtverordneten. Die Kritiker Feldmanns verweisen auf den Gerichtsprozess, in dem der Oberbürgermeister wegen Vorteilsannahme angeklagt ist, eine sexistische Äußerung über die Flugbegleiterinnen während des Fluges zum Europapokal-Spiel der Eintracht nach Sevilla im Mai und sein Verhalten während der Siegesfeier, als er Trainer und Kapitän den Pokal entriss.

Die Verteidiger des Stadtoberhaupts argumentieren, über seine politische Zukunft solle erst nach dem Urteil des Landgerichts entschieden werden. Außerdem habe er beachtliche Verdienste in der städtischen Sozialpolitik.

Wie die Abstimmung ausgeht, ist völlig offen. Weil es mehr als bei anderen Wahlen auf die Beteiligung ankommt, wäre es wichtig zu erfahren, wie viele Frankfurter schon per Briefwahl abgestimmt haben. Doch werden diese Zahlen nicht von der Stadtverwaltung veröffentlicht. Anders als etwa bei Bundestagswahlen liegen auch keineswegs Umfragen in größerer Zahl vor.

Interesse an dem Bürgerentscheid groß

Eine einzige wurde in dieser Woche veröffentlicht. Sie wurde auf Betreiben einer Initiative rund um die FDP-Politikerin Nicola Beer vom Meinungsforschungsinstitut INSA-Consulere erarbeitet, das dafür allerdings lediglich 500 Frankfurter befragt hatte, zum Teil telefonisch und zum Teil online.

Bei der Befragung vergangene Woche hatten 29 Prozent angegeben, schon per Briefwahl abgestimmt zu haben, weitere 24 Prozent hatten angegeben, dies noch vorzuhaben. Die Umfrage zeigt, dass das Interesse an dem Bürgerentscheid groß ist – 61 Prozent wollen sicher teilnehmen, weitere 19 Prozent wahrscheinlich –, andererseits aber auch, dass das Meinungsbild zwar eine Tendenz angibt, aber auch nicht vollends in eine Richtung weist. In der Umfrage beantworteten 52 Prozent die Frage, ob Feldmann abgewählt werden sollte, mit „Ja, absolut“ und weitere 20 Prozent mit „Ja, eher“.