#Jens Spahn im Tal der Fettnäpfe

Alexander Dobrindt gab am Dienstagvormittag offen zu, er habe sich um eine Antwort drücken wollen. Sonst ist der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag in seinen Journalistengesprächen in der bayerischen Landesvertretung in Berlin rhetorisch immer in Geberlaune. Doch diesmal ging es um Gesundheitsminister Jens Spahn, einen Christdemokraten, den Dobrindt schätzt. Da zeigte der CSU-Mann sich schmallippig.

Die Frage an Dobrindt zielte auf ein Abendessen am 20. Oktober vorigen Jahres in Leipzig. Zu einer Zeit also, als die Regierung die Bevölkerung immer wieder aufforderte, zurückhaltend mit den Kontakten zu sein, weil sich gerade im privaten Bereich viele mit dem Coronavirus infizierten. Noch am Morgen des 20. Oktobers hatte Spahn in einem seiner kaum noch zählbaren Interviews gesagt, es sei ja bekannt, dass beim Feiern und Geselligsein die Ansteckungsgefahr groß sei. Längst hatte sich gezeigt, dass die Erleichterungen über den Sommer bei vielen Menschen zu unvorsichtigem Verhalten geführt hatten. Eine zweite Coronawelle und ein Winter mit erheblichen Einschränkungen zeichneten sich schon deutlich ab.

„Politik hat eine Vorbildfunktion“

Spahn war gleichwohl nach Leipzig gefahren, um bei einem privaten Abendessen von 20 bis 21.30 Uhr zu diskutieren. Die Pressestelle des Gesundheitsministeriums, von der Spahn sonst äußerst selbstbewusst verteidigt wird, verwies Fragesteller an dessen Abgeordnetenbüro im Bundestag. Dort hieß es, Spahn habe „ausdrücklich als Mitglied des Präsidiums der CDU Deutschlands“ an dem Essen teilgenommen. Die sächsischen Corona-Regeln seien eingehalten worden. Tatsächlich ließen diese damals Treffen im eigenen Haushalt mit „bis zu zehn weiteren Personen“ zu.

Unmittelbar nach dem Dinner wurde Spahn positiv auf Corona getestet. Nach Angaben seines Büros wurden ebenfalls sämtliche Gäste getestet – alle negativ. Weiterhin sei unklar, wo Spahn sich mit dem Virus angesteckt habe, hieß es. Die Frage der F.A.Z., ob Spahn für Spenden an die CDU geworben habe, blieb unbeantwortet. Es gibt Darstellungen, es sei zum Spenden von höchstens 9999 Euro ermuntert worden. Bis zu dieser Höhe müssen die Namen der Spender nicht veröffentlicht werden.

Dobrindt hatte es zunächst mit dem Hinweis versucht, nach dem, was er wisse, habe alles im Rahmen der damals gültigen Corona-Regeln stattgefunden. Auf Nachfrage fügte er hinzu: „Politik hat eine Vorbildfunktion.“ Daher müsse man versuchen, zurückhaltend zu sein. Das bitte er jedoch nicht als Kritik zu verstehen, sondern als „allgemeine Feststellung“.

Spahn zu verteidigen ist im Moment schwierig für seine Freunde. Als die Sache mit dem Abendessen Ende voriger Woche bekannt geworden war, war der bis dahin jüngste Spahn-Aufreger gerade einmal zwei Tage alt. Die Rechtsanwälte des Ministers hatten beim Grundbuchamt Berlin-Schöneberg angefragt, welche Journalisten sich nach Spahns Immobilienbesitz in Berlin – zwei Wohnungen und eine Villa in Dahlem – erkundigt hätten.

Dieses Mal verwies Ministeriumssprecher Hanno Kautz nicht an das Abgeordnetenbüro, sondern verteidigte Spahn selbst, obwohl es auch nicht wirklich um eine Angelegenheit des Bundesministers ging. Spahn habe „als Privatperson“ sein „Recht gegenüber dem Grundbuchamt geltend“ gemacht, sagte Kautz. Das Amt habe „möglicherweise sowohl gegen die Grundbuchverordnung als auch gegen die Vorgaben der EU-Datenschutzgrundverordnung“ verstoßen.

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Nüßlein

Die Pandemie hat der CDU und damit der Union bislang geholfen. Die Umfragewerte gingen zunächst hoch und halten sich seit langem weit über der Dreißig-Prozent-Marke. Spahn hat dazu einen wichtigen Beitrag geleistet, hielt sich in den Beliebtheitsumfragen dicht bei Kanzlerin Angela Merkel und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Er machte kein Hehl daraus, dass er sich für kanzlertauglich hält. Derzeit rutschen seine Werte jedoch nach unten.