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#„Mit meinem Gehalt ist man in Deutschland reich“

„Mit meinem Gehalt ist man in Deutschland reich“

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will den größten Teil der deutschen Bevölkerung steuerlich entlasten, kündigt aber Steuererhöhungen für Spitzenverdiener an. „Ich finde es richtig, wenn jemand mit einem so hohen Einkommen wie ich mehr Steuern zahlt“, sagte Scholz in einem Zeitungsinterview. Singles sollten deshalb den von seiner Partei angestrebten Spitzensteuersatz erst ab einem Jahresbruttoeinkommen oberhalb von 100.000 Euro zahlen. Für Verheiratete soll der „künftige Spitzensatz“ oberhalb von 200.000 Euro greifen.

Insgesamt will die SPD durch ihr Steuerkonzept nach Angaben von Scholz 96 Prozent der Steuerzahler entlasten. Die Partei wirbt im Bundestagswahlkampf damit, den Spitzensteuersatz auf 45 Prozent anzuheben. Um Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen zu entlasten, soll zugleich der aktuell geltende Spitzensteuersatz bei der Einkommenssteuer von 42 Prozent „viel später“ greifen.

„Garantie“ für ein stabiles Rentenniveau

Laut den Berechnungen von Scholz würden auf diese Weise fast alle Steuerzahler entlastet, nur Spitzenverdiener – wie er selbst – müssten mehr zahlen: „Bei einem Durchschnittseinkommen beträgt die Steuerersparnis 75 bis 150 Euro im Jahr.“ Wer im Monat 3000 Euro brutto verdiene, spare im Jahr etwa 75 Euro an Steuern, sagte der Bundesfinanzminister in dem Interview, das in der Bild am Sonntag erschien. „96 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler werden entlastet. Für die obersten vier Prozent Topverdiener, das sind gut eine Million, wird es dafür etwas teurer.“

Sein eigenes Jahresbruttogehalt gab der Minister mit 200.000 Euro an und erklärte: „Mit meinem Gehalt ist man in Deutschland reich.“

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Scholz gab zudem eine Garantie für ein stabiles Rentenniveau von 48 Prozent ab. „Jeder Beitragszahler sollte bei einer CDU/CSU-Regierung daraufgefasst sein, dass das Rentenniveau sinkt“, sagte er. „Das wird es mit mir nicht geben. Ich garantiere ein stabiles Rentenniveau von 48 Prozent.“ Vorbehalte zur Finanzierung in den kommenden Jahrzehnten teile er nicht. „Wenn es in Deutschland viele Jobs mit ordentlichen Löhnen gibt, ist die Rente sicher. Darum geht es.“

Scharfe Kritik übte Scholz am Steuerkonzept von CDU und CSU. Im Kampf gegen die Corona-Krise habe der Staat mehr als 400 Milliarden Schulden gemacht, die ab 2023 Stück für Stück zurückgezahlt werden müssten. „Und in dieser Situation wollen CDU/CSU die Steuern ausgerechnet für Leute mit Spitzeneinkommen und Unternehmen mit hohen Gewinnen massiv senken“, kritisierte Scholz.

Die Pläne von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) kosteten „mindestens 30 Milliarden Euro pro Jahr – ohne jede Gegenfinanzierung“, sagte Scholz der Zeitung. Die Rechnung gehe nur auf, „wenn er Leistungen massiv kürzt, beispielsweise bei der Rente, und auf wichtige Investitionen verzichtet“. Beides wäre aber „falsch fürs Land“.

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