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#Oberbürgermeister Peter Feldmann soll in Frankfurt abgewählt werden

„Oberbürgermeister Peter Feldmann soll in Frankfurt abgewählt werden“

In den nächsten sieben Wochen können die Frankfurter Bürger sich selbst und ihrer Stadt einen Dienst erweisen. Sie können ihren verzagten Kommunalpolitikern, die schon wieder Mut und Zuversicht rund um die Abwahl des Oberbürgermeisters zu verlieren scheinen, beweisen, dass sie noch Interesse am Geschehen in ihrer Stadt haben.

Es gilt, denjenigen im Römer, die sich nicht vorstellen können, dass am 6. November genug Stimmen abgegeben werden, zu zeigen, dass sie sich irren. An dem Tag wird zwar noch nicht über einen neuen Oberbürgermeister abgestimmt. Es geht auch nicht um eine neue Politik für Frankfurt. Es ist keine Kommunalwahl. Man kann keinen direkten Einfluss darauf nehmen, wie es im Bahnhofsviertel aussieht, oder darauf, wie die Stadt den Verkehr organisiert. Oder kann man es doch?

Wie wäre es, wenn die Frankfurter den Politikern zeigten, dass sie wissen, wie man an einer Briefwahl teilnimmt. Dass sie noch wissen, wo ihr Wahllokal zu finden ist, selbst wenn sie schon so lange nicht mehr dort waren – weil sie wollen, dass sie gesehen und gehört werden. Weil sie inmitten einer Legislaturperiode des Stadtparlaments mit einer eindrucksvollen Abwahl des amtierenden Oberbürgermeisters ein Zeichen dafür setzen wollen, dass eine wachsamere Politik gemacht wird. Dass sie es Amtsträgern nicht durchgehen lassen, wenn diese ihre persönlichen Interessen über das Interesse der Stadt stellen, die sie vertreten sollen. Wenn sie sich mit fremden Federn schmücken, auch wenn die nicht immer die Form eines Europapokals haben.

Das für die Abwahl benötigte Quorum

Wenn sie nur deshalb trotz vorheriger, treuherziger Bekundungen nicht zurücktreten, weil sie selbst vor allem an die Trägheit und das Desinteresse der Bürger glauben. Weil sie sich sicher sind, dass das benötigte Quorum nicht zustande kommt. Denn nur wegen dieser beschämenden Eitelkeit des Amtsinhabers muss die Stadt 1,6 Millionen Euro ausgeben, die man dafür hätte ausgeben können, sauber zu machen, in der an vielen Stellen allzu verdreckten Innenstadt zum Beispiel.

Die Bürger haben nur noch eine Chance, das viele Geld für diesen Wahlgang zu einer für ihr Frankfurt sinnvollen Investition werden zu lassen: Wenn sie tatsächlich zur Wahl gehen oder die Briefwahl dafür nutzen. Die Unterlagen dafür finden sich bald im Briefkasten: Am besten gar nicht erst weglegen, sondern direkt handeln. Wer übrigens weiter Lust auf Peter Feldmann (SPD) hat, soll auch das gerne bekunden. Entscheidend ist, dass am Ende klar ist, dass die Bürger gemerkt haben, was sie hätten merken sollen. Dass sie sich nicht haben einlullen lassen. Also auf zu den Wahlen.

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