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In Nürnberg geht morgen ein hochpolitischer Kirchentag zu Ende – und einer, an dem einiges anders war als sonst. Das zeigt sich nicht zuletzt am Applaus des Publikums. Ein Bundespräsident, der sich Gedanken darüber macht, wie Wasser zu Wein wird. Ein CDU-Chef, der sich fragt, wie es nach dem Tod weitergeht – und…
Achtzehn Prozent können viel sein, aber auch wenig. Je nachdem, wer man ist: eine kleine, in Teilen rechtsextreme Partei wie die AfD oder die mitgliederstärkste und älteste Partei Deutschlands, die gerade den Bundeskanzler stellt, die SPD. Beide Parteien kommen in Umfragen von Infratest dimap und Forsa auf einen ähnlichen Wert, nämlich zwischen 17 und 18…
Bundesverfassungsschutzpräsident Haldenwang sieht die AfD bundesweit auf dem Kurs nach rechts außen. Beobachten Sie diese Entwicklung auch in Brandenburg, Herr Müller? Wir beobachten den Landesverband der AfD. Es gibt hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte für seine extremistische Positionierung. Derzeit ist die brandenburgische AfD ein rechtsextremistischer Verdachtsfall. Die Radikalisierung in der Sprache ist aus unserer Sicht weiterhin…
Soll die Alternative für Deutschland als Partei verboten werden? Die Frage, wie die AfD durch den Verfassungsschutz eingestuft wird, ist umfangreich debattiert worden, die Möglichkeit eines Parteiverbots bisher aber kaum. Die Tatsache, dass eine Partei nicht verboten ist, sagt aber noch nichts darüber aus, wie gefährlich sie ist. Eine Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte,…
Friedrich Merz hat es wieder getan. Er kritisiert das Gendern im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. „Mit jeder gegenderten Nachrichtensendung gehen ein paar Hundert Stimmen mehr zur AfD“, schreibt er in seinem wöchentlichen Newsletter „Merzmail“ und findet damit eine Antwort auf die Frage, die alle demokratischen Parteien umtreibt: warum die Rechtspopulisten und Putin-Freunde bei Wahlumfragen inzwischen die SPD…
Die AfD ist seit Monaten schon im Aufwind, jedenfalls in Umfragen. Aber erst jetzt ist wieder von einem „Alarmsignal“ die Rede – wie so häufig seit Entstehung der Partei. Grund ist die Schwäche der SPD, die auf 18 Prozent gesunken ist und damit gleichauf liegt mit den Rechtspopulisten. Wundert es jemanden? Die SPD hat ihre…
Die SPD geht ersten Hochrechnung zufolge als Siegerin aus der Bremer Bürgerschaftswahl hervor. Die Sozialdemokraten unter Spitzenkandidat und Bürgermeister Andreas Bovenschulte kommen demnach auf knapp 30 Prozent der Stimmen, etwa fünf Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2019. Damals erreichten sie 24,9 Prozent der Stimmen. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert äußerte sich sehr erfreut. „Wir sind saustolz auf die…
Der SPD-Kandidat Frank Steffen hat die Stichwahl zum Landrat des Kreises Oder-Spree gegen den AfD-Bewerber Rainer Galla am Sonntag mit 52,4 Prozent der Stimmen gewonnen. Der Bürgermeister der Kreisstadt Beeskow erreichte mit 29.963 Stimmen auch die für die Wahl notwendige Zustimmung von 15 Prozent der Wahlberechtigten, wie die Wahlleitung am Abend mitteilte. Damit ist Steffen…
Eine Neugründung durch Frau Wagenknecht rückt näher. Warum nicht mehr davon? Die Gesellschaft hätte ein Abbild ihrer Zersplitterung – und wäre nur in bunten Koalitionen regierbar. Um mal ganz objektiv anzufangen, zwei Umfrage-Ergebnisse aus der letzten Zeit. Das eine besagt, dass in Ost-Deutschland (ohne Berlin) die AfD stärkste Kraft ist, sie liegt mit…
Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, der weiterhin Mitglied der SPD ist, hat am Dienstagabend an einem Empfang in der Russischen Botschaft zum Tag des Sieges teilgenommen. Schröder sei dort mit seiner Frau So-yeon Schröder anwesend gewesen, berichtete die „Berliner Zeitung“ am Mittwoch. Neben dem Altkanzler waren dem Bericht zufolge aus der deutschen Politik der Parteivorsitzende…