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„SPD baut Vorsprung zur Union aus“ Vor der Bundestagswahl in zwei Wochen hat die SPD ihren Vorsprung in einer Insa-Umfrage weiter ausgebaut und liegt nun sechs Prozentpunkte vor der Union. Die Sozialdemokraten mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gewinnen im „Sonntagstrend“ für die Zeitung Bild am Sonntag gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommen auf…
„AfD-Chef Chrupalla und Deutschlands Dichter und Denker“ Es ist eine Forderung, die zur Deutschtümelei der Partei dazu gehört wie das Amen in der Kirche und dementsprechend auch prominent im Wahlprogramm zu finden ist. AfD-Chef Tino Chrupalla verlangt in einem Interview mit einem Kinderreporter der Nachrichtensendung logo, dass an Schulen wieder mehr deutsche Volkslieder und auch…
„Die CDU will ihre Sichtbarkeit erhöhen“ Wer von Frankfurt aus in Richtung Oberursel fährt, dem stürzt ein Schriftzug ins Auge, der wahrlich nicht zu übersehen ist: „SPD wählen!“ Weiße Lettern auf knallrotem Grund. Es ist zunächst nur subjektiv, aber zurzeit bekommt man den Eindruck, dass in Frankfurt vor allem die SPD plakatiert hat. Auch die…
„Allensbach-Umfage sieht SPD knapp vor der Union“ Die Sozialdemokraten haben in der Wählergunst weiter zugelegt. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut der jüngsten Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der F.A.Z. auf 27 Prozent. Das ist im Vergleich zur vorigen Umfrage ein Zuwachs um drei Punkte. CDU und CSU erreichen 25…
„Beamte wählen Grüne“ Ginge es allein nach den Beamten im Land, wäre der Wahlausgang am 26. September eine klare Sache: Danach würde eine grün-schwarze Koalition die Regierungsgeschäfte übernehmen – wobei die Grünen mit Annalena Baerbock erstmals die Kanzlerin stellen dürften. Die klassische Arbeiterpartei SPD und die Partei der Selbständigen und Unternehmer, FDP, können dagegen nur…
„Die große Koalition hat das Land ermüdet“ Deutschland hat sich verändert, seitdem Union und SPD zusammen regieren, das werden wenige bestreiten. Der politische Betrieb ist sanfter geworden, weil die großen Volksparteien ihre Lager auf eine Zusammenarbeit verpflichtet haben und in dieser Zusammenarbeit die jeweils Pragmatischsten unter den Politikern einen natürlichen Vorteil hatten. Die Versachlichung erstreckt…
„Streit um Steuerbetrugsportal spitzt sich zu“ Die Online-Meldeplattform zur Ermittlung von Steuerbetrügern in Baden-Württemberg stößt auch in der SPD auf Kritik. Union, FDP und AfD hatten dem grünen Landesfinanzminister Danyal Bayaz bereits am Mittwoch vorgeworfen, mit dem „Steuerpranger“ im Internet Denunziation zu fördern. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, hieb nun in die gleiche…
„Wie Söder im Landtag seine neue Pandemiepolitik erklärt“ Nicht wenige Abgeordnete des Bayerischen Landtags dürften es bereuen, dass sie Ministerpräsident Markus Söder in der Frühphase der Pandemie aufgerufen haben, das Parlament stärker zu beteiligen. Seither jagt eine Regierungserklärung die nächste. Wegen einer neuerlichen Sondersitzung am Mittwoch konnte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) die Karpfensaison nicht persönlich…
„So unverständlich sind die Parteiprogramme“ Politiker aller Parteien beklagen gern die Inhaltslosigkeit von Wahlkämpfen. Im derzeitigen Wahlkampf spielten Schlampereien im Lebenslauf der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock oder die Jahre zurückliegende „Klausuren-Affäre“ des Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet an manchen Tagen eine größere Rolle als Fragen des Klimaschutzes oder der Digitalisierung. Gern werden dafür die daueraufgeregten sozialen Medien…
„Ehemaliger Landtagsfraktionschef Junge verlässt die AfD“ Der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge bei einer Rede im Landtag in Mainz Bild: dpa Der ehemalige Fraktionschef der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag, Uwe Junge, gab am Sonntag seinen Parteiaustritt bekannt. Er begründete seine Entscheidung vor allem mit einer negativen Veränderung der Mitgliederstruktur. Mit Kritik am Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland verabschiedet sich…