#Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband

„Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband“ Die Thüringer AfD unter ihrem Chef Björn Höcke wird vom Landesverfassungsschutz inzwischen als gesichert extremistisch eingestuft. Es lägen „Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ vor, heißt es in einer Vorlage, die am Dienstag nach Teilnehmerangaben in einer Sitzung im Thüringer Kabinett besprochen wurde. Die Einstufung des Landesverbandes durch den Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten…

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#General-Probe im AfD-Richtungsstreit

„General-Probe im AfD-Richtungsstreit“ Lange hielt sich Joachim Wundrak im Hintergrund. Aber als seine Partnerin im Kampf um die Spitzenkandidatur der AfD, Joana Cotar, am Samstag auf der Bühne des Frankfurter Saalbaus am Südbahnhof zur Bundestagskandidatin der Partei im Wahlkreis Frankfurt II gewählt wurde, hielt es ihn nicht mehr auf dem Stuhl. Der 65 Jahre alte…

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#Die SPD hofft auf den Schlussspurt

„Die SPD hofft auf den Schlussspurt“ Wir sind die Partei der Stunde“, findet Olaf Scholz. Zudem vertritt der Bundesfinanzminister und frühere Erste Bürgermeister von Hamburg die Auffassung, er sei der geeignete politische Anführer für die Zukunft des Landes. Wesentliche Teile seiner Partei sind inzwischen derselben Auffassung. Wie groß die Zustimmung zu Scholz’ Kanzlerkandidatur in der…

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#Was der SPD noch Hoffnung macht

„Was der SPD noch Hoffnung macht“ Wir sind die Partei der Stunde“, findet Olaf Scholz. Zudem vertritt der Bundesfinanzminister und frühere Erste Bürgermeister von Hamburg die Auffassung, er sei der geeignete politische Anführer für die Zukunft des Landes. Wesentliche Teile seiner Partei sind inzwischen derselben Auffassung. Wie groß die Zustimmung zu Scholz’ Kanzlerkandidatur in der…

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#Die SPD hofft auf den Schlussspurt

„Die SPD hofft auf den Schlussspurt“ Wir sind die Partei der Stunde“, findet Olaf Scholz. Zudem vertritt der Bundesfinanzminister und frühere Erste Bürgermeister von Hamburg die Auffassung, er sei der geeignete politische Anführer für die Zukunft des Landes. Wesentliche Teile seiner Partei sind inzwischen derselben Auffassung. Wie groß die Zustimmung zu Scholz’ Kanzlerkandidatur in der…

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#Wie Boris Palmer die Grünen ans Ende ihrer Geduld bringt

„Wie Boris Palmer die Grünen ans Ende ihrer Geduld bringt“ Mit seinem Corona-Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ hatte der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer in den vergangenen Monaten in seiner Stadt und vor allem in seiner Partei wieder Boden gutmachen können. Er saß viel in Talkshows – und der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der das Projekt zu einem…

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#Höcke verzichtet auf Kandidatur für den Bundestag

„Höcke verzichtet auf Kandidatur für den Bundestag“ Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke kandidiert nicht für die anstehende Bundestagswahl im Herbst. Obwohl er bei einem Landesparteitag in Ruhla (Wartburgkreis) aus den Reihen der Thüringer AfD-Mitglieder als Spitzenkandidat vorgeschlagen wurde, lehnte der 49-Jährige ab. Stattdessen wurde erneut Stephan Brandner auf Platz eins der AfD-Kandidatenliste gewählt. Brandner…

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#Grüne laut ARD-Umfrage vor Union

„Grüne laut ARD-Umfrage vor Union“ Die Grünen haben in einer weiteren Umfrage die Union von der Spitzenposition verdrängt: In dem am Donnerstag veröffentlichten ARD-“Deutschlandtrend“ fielen CDU und CSU in der Wählergunst um vier Punkte verglichen mit April und kamen auf nur noch 23 Prozent. Die Grünen legten um vier Punkte zu und kamen auf 26…

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#Bundestag beschließt Erleichterungen für Geimpfte

„Bundestag beschließt Erleichterungen für Geimpfte“ Der Bundestag hat Lockerungen für vollständig Geimpfte und Genesene zugestimmt. Eine entsprechende Verordnung, auf die sich die Bundesregierung verständigt hatte, wurde am Donnerstag von der großen Mehrheit der Abgeordneten beschlossen. Am morgigen Freitag muss der Bundesrat noch zustimmen. Geschieht das, könnten schon von Samstag an Erleichterungen folgen. Vollständig Geimpfte und…

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#Kommentar zum Bundestagskandidat der CDU: Projektionsfläche Maaßen

„Kommentar zum Bundestagskandidat der CDU: Projektionsfläche Maaßen“ Thüringen war schon für Annegret Kramp-Karrenbauer ein Schicksalsland. Die CDU-Landtagsfraktion in Erfurt weigerte sich trotzig vor mehr als einem Jahr, die Wahl eines FDP-Manns zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der völkischen Höcke-AfD rückgängig zu machen. Kramp-Karrenbauers erfolgloses Drängen auf Neuwahlen geriet zum Führungsdebakel und besiegelte ihr Ende als…

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