#Warum das Tempolimit ein Gewinn wäre

„Warum das Tempolimit ein Gewinn wäre“ Sage niemand, Deutschland sei das einzige Land der Welt, in dem kein allgemeines Tempolimit gilt. Richtig ist diese Behauptung noch nicht mal für Europa. Schließlich gibt es ja noch die Isle Of Man! Die lose zu Großbritannien gehörende Insel in der Irischen See hat zwar gar keine Autobahn, aber…

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#Göring-Eckardt und Hofreiter kommissarisch im Amt bestätigt

„Göring-Eckardt und Hofreiter kommissarisch im Amt bestätigt“ Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bleiben vorerst Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion. Wie Hofreiter nach der konstituierenden Sitzung am Donnerstagvormittag mitteilte, hat die Fraktion den bisherige Vorstand einstimmig kommissarisch im Amt bestätigt. Zum Vorstand gehören neben den Vorsitzenden auch deren fünf Stellvertreter, die erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann und…

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#Göring-Eckardt und Hofreiter kommissarisch im Amt bestätigt

„Göring-Eckardt und Hofreiter kommissarisch im Amt bestätigt“ Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bleiben vorerst Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion. Wie Hofreiter nach der konstituierenden Sitzung am Donnerstagvormittag mitteilte, hat die Fraktion den bisherige Vorstand einstimmig kommissarisch im Amt bestätigt. Zum Vorstand gehören neben den Vorsitzenden auch deren fünf Stellvertreter, die erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann und…

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#Baerbock will als Kanzlerin Flugreisen verteuern

„Baerbock will als Kanzlerin Flugreisen verteuern“ Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will im Falle einer Regierungsübernahme Flugreisen teurer machen und auf die komplette Abschaffung von Kurzstreckenflügen hinarbeiten. Durch eine „klimagerechte Besteuerung von Flügen“ wolle sie Dumpingpreise stoppen, sagte Baerbock der „Bild am Sonntag“. Sie finde es „nicht fair, dass mit unser aller Steuergeld das Kerosin subventioniert wird,…

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#Die Republik leidet unter Massenpsychose

„Die Republik leidet unter Massenpsychose“ F+ Newsletter Erhalten Sie jeden Freitag um 12 Uhr eine Empfehlung unserer Redaktion mit den besten Artikeln, die Sie exklusiv mit Ihrem Zugang zu F+ FAZ.NET komplett lesen können. Auch hier: Halbwahrheiten und maßlose Übertreibungen, die kaum noch einzufangen sind. Wie ein Hohn muss es auf Politiker wirken, wenn ihnen…

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#Verbote sind nicht der beste Ansatz

„Verbote sind nicht der beste Ansatz“ Deutschland ist ein Eigenheimland. Nach einer Erhebung der Bundesstiftung Baukultur werden hierzulande jährlich rund 146.000 Ein- und Zweifamilienhäuser errichtet; über achtzig Prozent aller Wohngebäude seien Einfamilienhäuser. Die Erfahrungen der Corona-Krise haben noch einmal für einen Anstieg der Nachfrage nach Häusern mit Garten gesorgt. Wer im Hochhaus wohnt, ist im…

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#Grüne und Einfamilienhäuser: Bloß keine Verbotspartei

„Grüne und Einfamilienhäuser: Bloß keine Verbotspartei“ Mit Verbotsdebatten haben die Grünen schlechte Erfahrungen gemacht. Die Forderung nach einem Veggie-Day in Kantinen kostete die Partei bei der Bundestagswahl 2013 viele Stimmen. Seither geben sie sich größte Mühe, nicht wieder in diesen Fettnapf zu treten. Als Dieter Janecek vor zwei Jahren anregte, jedem Bürger nur noch drei…

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#SPD und Grüne üben scharfe Kritik an Landwirtschaftsministerin Klöckner

„SPD und Grüne üben scharfe Kritik an Landwirtschaftsministerin Klöckner“ Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Matthias Miersch, hat Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) dazu aufgerufen, schnellstmöglich konkrete Vorschläge für eine nationale Umsetzung der EU-Agrarreform zu unterbreiten. „Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner muss endlich ihrer Rolle gerecht werden“, sagte Miersch der Deutschen Presse-Agentur. Es reiche nicht, „Fragenkataloge an die Länder…

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#Autobranche zwischen Jobverlust und Klimaschutz

„Autobranche zwischen Jobverlust und Klimaschutz“ Vor einem Spitzengespräch mit Kanzlerin Angela Merkel zur Zukunft der Autoindustrie haben Union und SPD sich dafür ausgesprochen, Kaufprämien für Elektroautos zu verlängern. Diese Förderung habe zu einem „erkennbaren Sinneswandel bei Verbrauchern und Herstellern geführt“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans der Deutschen Presse-Agentur vor der Videokonferenz am Dienstagabend. Die Regierung müsse…

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