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Die Grünen triumphieren am lautesten, wenn Samstag die drei letzten deutschen Kernkraftwerke vom Netz gehen. 1980 aus dem Anti-Atom-Protest gegründet, erfüllt sich für die Partei am 15. April ein Traum: Deutschland beendet die Stromerzeugung aus der Kernspaltung – obwohl diese hierzulande mehr als sechs Jahrzehnte verlässlich und ohne große Zwischenfälle CO2-freie Energie geliefert hat, und…
Am 28. April wird Winfried Kretschmann in den oberschwäbischen Ort Maselheim fahren. Thema des Ausflugs: Abschied vom Amt. Elmar Braun, seit 32 Jahren Bürgermeister in Maselheim, räumt sein Büro und geht in den Ruhestand. Der Ort Riedlingen, wo Kretschmann aufwuchs, ist von Maselheim etwa 40 Kilometer entfernt. Kretschmann und Braun sind aber nicht nur geographisch…
Der Blick der Grünen auf die Berliner Ampelkoalition hat sich verändert. Im vergangenen Jahr war die Partei bemüht, sich über Erfolge bei Landtagswahlen und gute Umfragewerte der grünen Minister möglichst diskret zu freuen. Bloß keine Häme angesichts der miserablen Lage der FDP. Auch von einem „sozialdemokratischen Jahrzehnt“, das Olaf Scholz angekündigt hatte, konnte keine Rede…
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht im Bundeshaushalt kaum Spielraum für die von den Grünen geforderte Kindergrundsicherung. „Für Familien mit Kindern ist bereits viel passiert“, sagte Lindner der „Bild am Sonntag“. Mehr sei zwar „immer wünschenswert, aber nicht immer möglich“. „Das Kindergeld ist auf 250 Euro erhöht worden, so stark wie seit 1996 nicht mehr“, sagte…
Hessens Linke werben für die sozial-ökologische Verkehrswende. Auf einem Mobilitätskongress im Hessischen Landtag mit dem Titel „Mobilitätsgarantie in Stadt und Land?“ forderte Fraktionschef Jan Schalauske am Mittwoch Vorrang für Fuß- und Radverkehr vor dem Auto. Als Redner waren unter anderen der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und Ninna Hedeager Olsen, ehemalige Vizebürgermeisterin der dänischen…
19 Stunden haben die Spitzen der Ampelkoalition im Kanzleramt getagt, als sie endlich ein Ergebnis präsentieren. Das lautet: Es gibt kein Ergebnis. Der Koalitionsausschuss ist mit der Suche nach Lösungen für die Streitfragen der Ampel noch nicht fertig. Weil aber Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu lange…
„„Bürger haben Regierung verdient, die sich einigen kann““ Grünen-Chefin Ricarda Lang drängt die Koalitionsparteien zu einer Beilegung ihres Streits um energiepolitische Themen beim bevorstehenden Spitzentreffen am Sonntag. „Die Bürgerinnen und Bürger haben es verdient, dass eine Regierung sich hier auch endlich einigen kann“, sagte Lang am Mittwochmorgen im Bayerischen Rundfunk. In der Koalition seien nun…
„Kolmer und Benz bleiben im Wahlkampfmodus“ Das Feld hat sich gelichtet. Und am Ende eines langen Wahlkampfs konnten sich am Sonntag kurz vor 20 Uhr nur zwei der insgesamt zehn Bewerber, die den bisherigen Amtsinhaber Jochen Partsch (Die Grünen) als Darmstädter Oberbürgermeister beerben wollten, richtig freuen – und sich denn auch gegenseitig beglückwünschen. Michael Kolmer…
„Grüne wollen Kohleausstieg auch im Osten auf 2030 vorziehen“ Die Grünen wollen einem Bericht zufolge den Kohleausstieg in ganz Deutschland auf das Jahr 2030 vorziehen. Das sei ein „notwendiger Schritt, um die Klimaziele zu erreichen“, zitierte die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) aus einer Beschlussvorlage für die Fraktionsklausur der Grünen-Bundestagsfraktion kommende Woche in Weimar. Demnach sollen auch…
„Oberbürgermeister von Kassel überrascht alle“ Die Oberbürgermeisterwahl in Kassel hat am Sonntag eine überraschende Wendungen genommen: Nachdem er es in die Stichwahl geschafft hat, erklärte der amtierende Oberbürgermeister Christian Geselle (parteilos), dass er zu der am 26. März geplanten Wahl nicht antreten werde. Er wolle seine Familie nicht weiter belasten, die Ereignisse der letzten Wochen hätten…