#„Das Erklärende ist etwas hinten runtergerutscht“

Für Außenministerin Annalena Baerbock beginnt der Dienstagabend direkt mit einem heiklen Thema. Die Grünen-Politikerin, gerade zurück aus New York, sitzt in einem gut gefüllten Saal im F.A.Z.-Tower in Frankfurt und stellt sich den Fragen des Publikums. Mehr als 160 Männer und Frauen – sowohl ältere als auch jüngere – sind zur Veranstaltung „F.A.Z. im Dialog“…

Weiterlesen

#Minister auf Sommerreise: Habeck, der Feel-Good-Minister

So einen angenehmen Termin wie den am Montagabend hatte Robert Habeck vermutlich schon lange nicht mehr. Der grüne Wirtschafts- und Klimaschutzminister ist in den Heidelberger Karlstorbahnhof gekommen. „Zeit zum Reden“ heißt die Veranstaltung, und sie beginnt Habeck-typisch philosophisch. Veränderungen seien Zumutungen, referiert er, aber sie seien kein Selbstzweck. Es gehe darum, den Wohlstand in Deutschland…

Weiterlesen

#Wieso Lindner am Ehegattensplitting festhält

Die SPD holt direkt zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause zu einem Doppelschlag aus: Ihr Ko-Vorsitzender Lars Klingbeil schlägt vor, das Steuersplitting für neuen Ehen abzuschaffen, um auf Kürzungen beim Elterngeld verzichten zu können. Damit treibt er gleich beide Koalitionspartner vor sich her. Familienministerin Lisa Paus von den Grünen plant die Streichung des Elterngelds für Besserverdiener,…

Weiterlesen

#Kritik an Vorerst-Aus der Presseförderung

Zwischen Schein und Sein liegen bei der Bundesregierung in der Frage der Presseförderung Welten. Seitens der SPD hört man – auch vom Bundeskanzler – grundsätzlich Unterstützendes. Die FDP hält sich raus. Die Grünen schaffen Fakten durch Untätigkeit beziehungsweise Obstruktion: Zuerst erklärte sich das von Robert Habeck geführte Bundeswirtschaftsministerium für nicht zuständig, jetzt sagte Kulturstaatsministerin Claudia…

Weiterlesen

#“Wir werden Wasserstoff zum Heizen verwenden“

Grüner Wasserstoff muss ein billiges Massenprodukt werden, fordert Hubert Aiwanger. Er erklärt, weshalb er große Chancen in der Industrie, der Mobilität und beim Heizen sieht und wo ihn Kritik daran aufregt. Herr Aiwanger, Sie sind bekannt für Ihre Begeisterung über Wasserstoff. Was überzeugt Sie überhaupt so an dem Energieträger? Hubert Aiwanger: Für mich…

Weiterlesen

#AfD erreicht Allzeithoch mit 19 Prozent

Die AfD hat im „Deutschlandtrend“ des ARD-Morgenmagazins ein Allzeithoch erreicht und landet der Umfrage zufolge damit auf dem zweiten Rang. Der Umfrage von Infratest dimap zufolge verbesserte sie sich im Vergleich zur Erhebung vom 1. Juni um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent. Die Union hält dagegen ihr Ergebnis von vor drei Wochen mit 29 Prozent…

Weiterlesen

#Lisa Paus äußert sich nach Vorwürfen gegen Rammstein

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) glaubt nicht, dass es sich bei den Vorwürfen gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann um einen Einzelfall handelt. „Ohne Vorverurteilung im konkreten Fall: So wie ich die Diskussion wahrnehme, haben wir ein strukturelles Problem in der Konzertszene, über das nun endlich gesprochen wird“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. „Ich kann es nachvollziehen,…

Weiterlesen

#Kritik & Landtagsdebatte nach umstrittener Rede in Erding

Nach seinen umstrittenen Äußerungen hagelt es weiter Kritik am Freie-Wähler-Chef. Die Grünen fordern sogar seine Entlassung. Und auch im Söder-Kabinett hat es gekracht. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) steht auch Tage nach seinen umstrittenen Aussagen im Kreuzfeuer der Kritik. Dass er am Wochenende bei einer Demonstration gegen das Gebäudeenergiegesetz in Erding gefordert hatte,…

Weiterlesen

#Zwei gegen einen, heißt es mal wieder

Es ist kurz vor sieben am Dienstagabend, als Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Garten der dänischen Botschaftsresidenz in der Hauptstadt Berlin betritt. Eine alte Villa am Stadtrand, ein Sommerfest. Die Gäste nehmen Drinks zwischen blühenden Rosensträuchern und kosten südjütländische Soleier. Habeck soll hier eine kurze Rede halten. Passt ja auch: Er liebt das Land, spricht die…

Weiterlesen