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„Ist ein Ende der deutschen Blockade in Sicht?“ Es könnte ein Ausweg sein: Während nach dem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein in der amerikanischen Regierung die Kritik an der Entscheidung Deutschlands zunimmt, vorerst keine Kampfpanzer an Kiew zu liefern, wird in Washington über eine mögliche Lösung der Blockade gesprochen. Majid Sattar Politischer Korrespondent für Nordamerika…
„USA wollen keine Abrams-Panzer an Kiew liefern“ Der Wunsch der Regierung in Kiew, Kampfpanzer vom Typ M1-Abrams und Leopard II zu erhalten, wird auch beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe am Freitag in Ramstein unerfüllt bleiben. Das Pentagon hat am Mittwoch mitgeteilt, dass es Kiew den Abrams-Panzer nicht liefern werde. Bundeskanzler Olaf Scholz wiederum hat die Lieferung…
„Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister – Aktuell“ Boris Pistorius in Hannover Bild: dpa Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Bundeskanzler Olaf Scholz wolle Pistorius am Mittag offiziell als Nachfolger von Christine Lambrecht bekanntgeben. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird neuer Bundesverteidigungsminister. Das bestätigten Regierungskreise der F.A.Z. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Nachfolge…
„SPD schrumpft auch als Kanzlerpartei kräftig weiter“ Olaf Scholz spricht beim Parteitag der Brandenburger SPD vergangenen November in Cottbus. Bild: dpa/Annette Riedl Jeden Tag hat die SPD 2022 rund 40 Mitglieder verloren – insgesamt 3,5 Prozent aller Genossen. Noch ist unklar, ob sie sich weiter größte deutsche Partei nennen kann. Die SPD ist nach der…
„Strache vom Vorwurf der Korruption freigesprochen“ Heinz-Christian Strache, einst österreichischer Vizekanzler und Parteivorsitzender der FPÖ, ist am Dienstag vom Wiener Straflandesgericht vom Vorwurf der Korruption freigesprochen worden. Das Gericht sah den Vorwurf des Gesetzeskaufs, den die Staatsanwaltschaft erhoben hatte, als nicht erwiesen an. Es war in dieser Sache bereits das zweite Strafverfahren. Im ersten Prozess…
„Selenskyj über umkämpfte Stadt Soledar: „Kaum noch intakte Wände übrig““ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Lage in der schwer umkämpften Stadt Soledar im östlichen Gebiet Donezk als hoch angespannt beschrieben. „Es ist sehr schwer: Es sind dort kaum noch intakte Wände übrig“, sagte Selenskyj in seiner Videobotschaft in der Nacht zum Dienstag mit…
„Scholz: Wir lassen uns nicht erpressen“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Neujahrsansprache die Deutschen zum Zusammenhalt aufgerufen. Deutschland sei „ein starkes Land“, das „sich unterhakt, gerade in schweren Zeiten“. Zwar gehe ein schweres Jahr zu Ende, das durch den „imperialistischen Angriffskrieg“ Russlands auf die Ukraine auch Deutschland auf eine harte Probe stelle. Doch…
„Olaf Scholz sagt, Wladimir habe sich „fundamental verrechnet““ In diesen Wochen gehe „ein besonders schweres Jahr“ zu Ende, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch gesagt. Damit zielte er auf den Angriffskrieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf die Ukraine, der mit einer „furchtbaren und zugleich völlig verzweifelten Strategie der verbrannten Erde“ gegen die Ukraine…
„Scholz verkündet Einigung bei Deutschlandticket „ Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, geben eine Pressekonferenz nach der Ministerpräsidentenkonferenz im Bundeskanzleramt. Bild: dpa „Alle Hürden“ seien beseitigt worden, sagte der Kanzler nach einer Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz. Das Deutschlandticket soll demnach im neuen Jahr bei einem…
„Die Regierung Cuno muss jetzt handeln“ Das neue Reichskabinett hat sich jetzt zehn Tage Zeit genommen, um sich mit den Regierungsaufgaben vertraut zu machen. Gestern ist nun, anlässlich des diesjährigen Empfangs der Berliner Presse, Reichskanzler Cuno zum zweiten Mal mit einer größeren Ansprache an die Öffentlichkeit getreten. Es handelte sich um einen repräsentativen Akt. So…