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„Was treibt Kurz bei der Impfstoff-Debatte an?“ Sebastian Kurz präsentierte sich am Donnerstagabend nach dem Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs als Gewinner. „Froh, erleichtert und zufrieden“ sei er, sagte Österreichs Bundeskanzler nach den Beratungen. Er habe sich „intensiv für eine gerechtere Auslieferung der Impfstoffe in der EU eingesetzt“. Diese sei für das zweite Quartal dann…
„EU-Staaten für verstärkte Kontrollen von Impfstoffexport“ Die EU will den Export von Corona-Impfstoffen in Drittländer besser kontrollieren. Sie hält sich aber mit generellen Ausfuhrverboten zurück. Auf diese Linie haben sich die EU-Staats- und -Regierungschefs auf ihrer Videokonferenz am Donnerstag verständigt. Die Hersteller müssten ihre Lieferzusagen einhalten und die Produktion im zweiten Quartal deutlich steigern, forderte…
„Ist der Corona-Impfstoff in der EU ungleich verteilt?“ Ist der Corona-Impfstoff in der Europäischen Union ungleich verteilt? Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz stößt mit dieser These in den meisten EU-Hauptstädten auf eher gereizte Reaktionen. Er könne sich über die Diskussion nur wundern, sagte etwa der deutsche Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) in dieser Woche. Kein Mensch brauche…
„Auf die „Kooperation über Grenzen hinweg““ Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat Gegensätze angedeutet zur Corona-Politik seines möglichen Konkurrenten um die Kanzlerkandidatur Markus Söder. Laschet sagte am Freitag morgen vor einem Gespräch mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, es sei gerade in der jetzigen Lage der Pandemiebekämpfung „wichtig, dass wir europäische Lösungen finden“. Die „Kooperation über…
„Kommentar: Laschet muss jetzt liefern“ Wenn, wie zuvor gelegentlich behauptet, die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine Abstimmung über die Kanzlerkandidatur gewesen wären, dann gäbe es jetzt keine Zweifel mehr: Winfried Kretschmann müsste es bei den Grünen machen, Malu Dreyer bei der SPD. Aber das stand nicht einmal zur Debatte. Dreyer zieht es verständlicherweise vor,…
„Bundeskanzler Kurz verärgert die Grünen“ Mit nur einer Stunde Vorlauf hatte der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz am vergangenen Freitag zu einer Pressekonferenz in sein Kanzleramt am Wiener Ballhausplatz geladen. Auf ihr prangerte er den Brüsseler Impfstoff-„Basar“ an, durch den die Absicht der Staats- und Regierungschefs, alles gleichmäßig je nach Bevölkerungszahl auf die EU-Länder zu verteilen,…
„Nach den Landtagswahlen: Die Union ist ratlos“ Nach den miserablen Wahlergebnissen in Stuttgart und Mainz ist die Unruhe in der Union mit Händen zu greifen. Der unruhigste Teil auf dem Weg zur Verteidigung des Kanzleramts hat begonnen. Eine Analyse. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen…
„Niederlande bestreiten unrechtmäßige Impfstoffbeschaffung“ Die Niederlande haben Vorwürfe Österreichs zurückgewiesen, sich außerhalb der EU-Vereinbarungen extra Impfdosen zu beschaffen. Das Land erhalte Impfstoffe über den Mechanismus in der EU, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. „Wir halten uns an die Absprachen.“ Die Niederlande nutzten aber den Spielraum „maximal“ aus. Kontingente könnten freikommen,…
„Merkels Schatten“ Als neulich der britische Premierminister Johnson die Staats- und Regierungschefs der G-7-Länder zum digitalen Gespräch zusammenrief, waren drei Teilnehmer, in ihrer aktuellen Funktion, erstmals in diesem Kreis dabei: die Ministerpräsidenten Japans und Italiens, Suga und Draghi, sowie der amerikanische Präsident Biden; der freilich war acht Jahre lang als Obamas „Vize“ nur einen Herzschlag…
„Um Geld ist es ihm nie gegangen“ Privatdetektiv Julian H., der das berühmt-berüchtigte Ibiza-Video mitinszeniert hat, befindet sich seit dem frühen Dienstagabend wieder in Wien. Nachdem seine Einsprüche gegen eine Auslieferung durch Deutschland an sein Heimatland in allen Instanzen abgelehnt worden sind, wurde er nun an die österreichischen Behörden überstellt. In Wien wurde er sogleich…