#Umgang mit Geimpften: Merkels Schweigen

„Umgang mit Geimpften: Merkels Schweigen“ So viele Überraschungen die Corona-Pandemie bisher auch bereithielt, steht eines fest: Der Mai wird der Monat sein, in dem es darum geht, was die zunehmende Zahl geimpfter und also geschützter Menschen tun darf und nicht mehr bleiben lassen muss. Nachdem vorige Woche erstmals an einem Tag eine Million Impfwilliger die…

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#Mehr Freiheiten – aber noch nicht alle

„Mehr Freiheiten – aber noch nicht alle“ Mehr Freiheiten für Geimpfte – es hat eine Weile gedauert, aber nun findet diese Forderung auch innerhalb der großen Koalition zunehmend Anhänger. Schon am Mittwoch könnte das Kabinett eine entsprechende Verordnung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) auf den Weg bringen. Der Entwurf macht allerdings auch deutlich: Mehr Freiheiten…

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#Fichtenholz spaltet Bayern und den Bund

„Fichtenholz spaltet Bayern und den Bund“ Die gut gemeinte Beschränkung des Holzfällens in Deutschlands Fichtenwäldern durch den Bund stößt angesichts akuten Bauholzmangels auf scharfen Protest bei Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. Der stellvertretende Ministerpräsident und Freie-Wähler-Chef forderte die Bundesregierung am Sonntag zur schnellstmöglichen Rücknahme der Verordnung auf: „Dieses Gesetz muss sofort ausgesetzt werden, wenigstens für Waldbesitzer…

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#Betriebsärzte sollen spätestens vom 7. Juni an impfen

„Betriebsärzte sollen spätestens vom 7. Juni an impfen“ Bei den Corona-Impfungen in Deutschland kommt die nächste Etappe in Sicht: Spätestens von der Woche vom 7. Juni an sollen sich Beschäftigte auch direkt über die Firma von Betriebsärzten impfen lassen können. Dafür sind laut Bundesgesundheitsministerium mindestens 500.000 Impfdosen pro Woche vorgesehen, wie zuerst die „Welt am…

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#„Die Wenigsten essen nur 25 Gramm Cornflakes zum Frühstück“

„„Die Wenigsten essen nur 25 Gramm Cornflakes zum Frühstück““ Hamburg und Brandenburg machen sich für realistische Portionsangaben der Hersteller auf Lebensmittelverpackungen stark. Das geht aus einer gemeinsamen Beschlussvorlage für die am Mittwoch beginnende Verbraucherschutzministerkonferenz hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, auf EU-Ebene mehr gegen irreführende Angaben zu unternehmen. „Die Lebensmittelindustrie…

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#Geplanter EU-Impfnachweis scheint nicht fälschungssicher sein

„Geplanter EU-Impfnachweis scheint nicht fälschungssicher sein“ Ein Arzt trägt nach einer Corona-Impfung mit dem Impstoff von Pfizer-Biontech diese in einen Impfpass ein. Bild: Lucas Bäuml Die per Hand vorgenommenen Eintragungen in den gelben Impfpass, auf dem der EU-Impfpass fußt, sind leicht zu fälschen. So könnten auch Nichtgeimpfte sich einen EU-Impfpass erschleichen. Das Bundesgesundheitsministerium räumt die…

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#Schleswig-Holstein will Hotels für Geimpfte und Getestete öffnen

„Schleswig-Holstein will Hotels für Geimpfte und Getestete öffnen“ Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) insistiert auf rasche Hotelöffnungen für Menschen mit Corona-Impfung oder negativem Testergebnis. „Wir haben uns schon bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 22. März dafür eingesetzt, Beherbergungsbetriebe zu öffnen. Die sind kein Treiber von Pandemie“, sagte Günther der Zeitung „Tagesspiegel“. „Und je schneller wir dann…

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#Tschechische Republik bald kein Hochinzidenzgebiet mehr

„Tschechische Republik bald kein Hochinzidenzgebiet mehr“ Wegen stark sinkender Corona-Infektionszahlen in der Tschechischen Republik stuft die Bundesregierung das Nachbarland am Sonntag vom Hochinzidenz- zum Risikogebiet herunter. Damit entfällt die generelle Pflicht, bei der Einreise nach Deutschland ein negatives Testergebnis vorzuweisen. Die Tschechische Republik zählte Ende Januar zu den ersten zwanzig Ländern, die als Hochinzidenzgebiete mit einer Sieben-Tage-Inzidenz…

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#Wie sich die Grünen zur Bundesnotbremse positionieren

„Wie sich die Grünen zur Bundesnotbremse positionieren“ Verfassungsrechtler haben in diesen Tagen viel zu tun: In Karlsruhe stapeln sich die Beschwerden gegen die Bundesnotbremse, mehr als hundert Klagen sind dort schon eingegangen. Ein beträchtlicher Anteil kommt von FDP-Abgeordneten; nahezu täglich stellen sie sich mit sorgenvoller Miene vor die Presse, kritisieren die Ausgangssperre „auf Basis nackter…

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